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Abweisung der Klage gegen die Kulturraumförderung war zu erwarten

Donnerstag, 16. August 2012

Als “zu erwarten” bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth die Abweisung des Antrages zur Normenkontrolle der Neuregelung der Kulturraumfinanzierung im Freistaat Sachsen. Die Stadt Leipzig hatte versucht die Änderungen rückgängig zu machen.

“Die Abweisung deckt sich mit unseren Erwartungen, weswegen wir der Klage im Stadtrat nicht zu gestimmt haben”, so Reik Hesselbarth, der seine Fraktion in den Fachausschüssen Finanzen und Kultur des Leipziger Stadtrates vertritt, in einer ersten Reaktion und ergänzt: “Das Ergebnis heißt: Der Freistaat kann jederzeit Änderungen am Kulturraumgesetz vornehmen. Daher hat Oberbürgermeister Burkhard Jung den sächsischen Kulturräumen einen Bärendienst erwiesen. Es kommt nun darauf an, gemeinsam mit den anderen Leistungsempfängern aus der Kulturraumförderung sich mit dem Freistaat an einen Tisch zu setzen. Das Ziel muss sein, eine langfristige vertragliche Regelung zu schaffen, die nicht einseitig vom Freistaat geändert werden kann. Ich hoffe, dass es hierfür noch nicht zu spät ist.”

Hesselbarth bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Kritik an der Umschichtung der Kulturraummittel hin zur Landesbühne. “Es kann nicht sein, dass der Freistaat seinen Schwerpunkt mehr und mehr im Großraum Dresden legt und die Fläche – allen voran Leipzig – zurückstecken muss. Auch das Kulturangebot in Leipzig trägt zu einem attraktiven Kulturstandort Sachsen maßgeblich bei. Gerade Gewandhausorchester und Thomaner werden weltweit gefeiert und werben so für unseren Freistaat. Dies sollte Staatsministerin Prof. Freifrau von Schorlemer in ihren Überlegungen berücksichtigen.” Hesselbarth hatte sich unmittelbar nach Bekanntwerden der Kürzungen in einem offenen Brief an die Staatsministerin gewandt und die Kürzungen kritisiert, jedoch bis heute keine Antwort erhalten.

 

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