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Mittwoch, 17. März 2021 | Kommentare deaktiviert für FDP-Stadträte an Bord der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Die drei FDP-Stadträte Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Sascha Matzke bilden mit Piraten-Stadtrat Thomas Köhler die Fraktion Freibeuter.
Aktuelles unter www.freibeuterfraktion.de

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

Im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

SPD versucht von Fehlern abzulenken

Donnerstag, 8. April 2010 | Kommentare deaktiviert für SPD versucht von Fehlern abzulenken

Der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH kritisiert die Forderung der SPD-Stadtratsfraktion zur Erhöhung der Mittel des Freistaates Sachsen für die Straßensanierung in der Messestadt: „SPD-Oberbürgermeister und SPD-Baubürgermeister bekommen die Straßensituation in Leipzig seit Jahren nicht in …

Mein Haus, mein Garten, mein Baum

Samstag, 3. April 2010 | Kommentare deaktiviert für Mein Haus, mein Garten, mein Baum

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Die Sächsische Staatsregierung plant das Landesumweltrecht zu vereinfachen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist im Sächsischen Landtag auf den Weg gebracht. Demnach werden die kommunen nicht mehr ermächtigt sein, Baumschutzsatzungen zu erlassen, die dem Bürger ein aufwendiges Genehmigungsverfahren für …

Flexible MDV-Tickets zügig einführen

Mittwoch, 31. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Flexible MDV-Tickets zügig einführen

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat bekräftigt ihre Forderung zur zügigen Einführung von flexiblen Zeitkarten im Mitteldeutschen Verkehrsverbund MDV. Gleichzeitig kritisieren die Liberalen die Verzögerungstaktik seitens des Verbundes. „2005 gab es einen Beschluss im Stadtrat und nichts ist passiert“, so FDP-Fraktionsvorsitzender …

Zwangskoppelung von LVB-Tickets an Hotelausweise unsinnig!

Freitag, 26. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Zwangskoppelung von LVB-Tickets an Hotelausweise unsinnig!

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat lehnt die von der Fraktion DIE LINKE vorgeschlagene Koppelung von LVB-Tickets an Hotelausweise als „unsinnig“ ab. DR. ARND BESSER, liberaler Stadtrat und Mitglied im Aufsichtsrat der LVB, sagte dazu: „Eine automatische Koppelung von Hotelausweisen und …

Was lange währt, wird manchmal auch gut.

Donnerstag, 25. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Was lange währt, wird manchmal auch gut.

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Einigung zum Unister-Neubau. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen RENÉ HOBUSCH sagte dazu: „Was lange währt, wird manchmal auch gut. Dass erst der öffentliche Hilfeschrei von Unister der Auslöser für die Einigung war, wirft …

Wichtigste Aufgabe: Sicherung des Haushaltes!

Mittwoch, 24. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Wichtigste Aufgabe: Sicherung des Haushaltes!

Zur Wahl des neuen Finanzbürgermeisters der Stadt Leipzig erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH:
„Mit der Wahl von Torsten Bonew hat ein langwieriger Prozess endlich ein positives Ende gefunden. Anstatt weiter nur über Personen zu reden, können …

Mehr Parkraum schaffen!

Samstag, 20. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Mehr Parkraum schaffen!

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Parkplätze tragen entscheidend zur Mobilität in Leipzig bei. An Parkplätzen mangelt es in Leipzigs Innenstadt nach wie vor. Zum Ausgleich nimmt die Stadt jährlich sechsstellige Beträge an Stellplätzablösen ein – ursprünglich mit dem Ziel, diese dort …

Minutengenaue Zeitkarten bei LVB und MDV einführen!

Freitag, 19. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Minutengenaue Zeitkarten bei LVB und MDV einführen!

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Einführung flexibler Zeitkarten im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB). Einen entsprechenden Antrag haben die Liberalen in den Stadtrat eingebracht.
„Egal ob in Dresden, Chemnitz oder Zwickau – überall sind Zeitkarten …

Es ist Zeit für eine Einigung in der Unister-Frage.

Donnerstag, 18. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Es ist Zeit für eine Einigung in der Unister-Frage.

Der Stadtrat und Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH fordert die Fraktion Die Linke auf, Ihren Antrag zur Aufstellung eines B-Planes zum Unister-Neubau zurückzuziehen: „Wir haben zwar noch kein abschließendes Ergebnis, sind aber endlich auf einem guten …

Einstimmige Zustimmung zur juristischen Prüfung der CDO-Geschäfte: Weg ist alternativlos.

Donnerstag, 18. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Einstimmige Zustimmung zur juristischen Prüfung der CDO-Geschäfte: Weg ist alternativlos.

Als „richtig“ und „alternativlos“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH das Vorgehen des Oberbürgermeisters in der Auseinandersetzung mit der UBS-Bank. Die FDP-Fraktion hatte in der Sondersitzung der Ratsversammlung am 17. März einstimmig für die Verwaltungsvorlage votiert.
„Die …