Freibeuter gibt es auch im neuen Leipziger Stadtrat. Die drei Stadträte der FDP Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Franziska Rudolph (Sascha Matzke seit 14. Oktober 2020) haben sich mit dem Stadtrat der Piraten Thomas Köhler zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen.
Die …
Informationen zum Zustand von Kitas und Schulen zu jeder Haushaltsberatung
[Beschluss-Nr.: RBV-444/10]
„Das bisschen Haushalt…“
[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das bisschen Haushalt macht sich eben nicht von alleine. Was in einem deutschen Schlager so leicht klingt, ist in der Kommunalpolitik harte Arbeit, besonders wenn der Stadtrat damit beauftragt ist, einen defizitären Haushalt in Ausgleich zu bringen. …
KISA-Beteiligung an städtischer Lecos großer wirtschaftspolitischer Fehler
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die Entscheidung des Stadtrates zur Beteiligung des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) an der städtischen IT-Firma Lecos. Einen entsprechenden Beschluss hat die Ratsversammlung am 24.02.2010 auf Vorschlag der Stadtverwaltung gefasst. Die FDP-Fraktion lehnte den …
Nicht alles Wünschenswerte ist finanzierbar: Schulsozialarbeiter sind Aufgabe des Freistaates.
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hält Schulsozialarbeiter an Leipziger Mittelschulen für sinnvoll. „Die Finanzierung ist jedoch eine Aufgabe des Freistaates Sachsen“, so FDP-Stadtrat DR. ARND BESSER, „Angesichts der drohenden finanziellen Situation in unserer Stadt ist die Übernahme der Kosten bis …
Kapitalausstattungsvereinbarung ist alternativlos
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute der Kapitalausstattungsvereinbarung zur Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der KWL zugestimmt.
In seiner Rede in der Ratsversammlung sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende REIK HESSELBARTH:
„Im Moment ist dieser Schritt alternativlos, um die LVV-Gruppe nicht zu gefährden. …
Unternehmern die Hand reichen
[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Was die Stadt unter Wirtschaftsförderung versteht, darüber scheinen sich das Amt für Wirtschaftsförderung und das Stadtplanungsamt nicht einig zu sein. Während sich das eine gerne als „Lotse“ des Mittelstandes sieht, scheint das andere nicht auf einen …
Oberbürgermeister muss Stadtrat zu Unister informieren
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat Oberbürgermeister BURKHARD JUNG aufgefordert, den Stadtrat umfassend zum Thema Unister zu informieren. „Es geht hier um die Sicherung von 600 Arbeitsplätzen in unserer Stadt“, so FDP-Fraktionsvorsitzender REIK HESSELBARTH, „da reicht es nicht aus, nur …
„Zu Gast bei Freunden“
[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 war ein grandioser Erfolg. Damals war die Welt zu Gast in Deutschland. Im Sommer 2010 wird Leipzig zu Gast beim Oberbürgermeister sein. Als Gastgeber lässt Herr Jung sich nicht lumpen und nimmt viel …
Leise rieselt der Schnee
[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Zum Jahresbeginn versank Leipzig im Schnee. Kein Grund für die Stadtverwaltung aktiv zu werden – nicht, wenn es darum geht für zumutbare Straßen- und Fußwegeverhältnisse zu sorgen. So konnten motorisierte Leipziger die öffentlichen Parkplätze weder verlassen …
Änderung der Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) in der Fassung vom 20.02.2002
[Antrag V/A 15 | Status: vom Stadtrat mehrheitlich ABGELEHNT]
