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Samstag, 12. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Halbe Milliarde nicht umgesetzt

Der Stadtrat beschließt Investitionen und nichts passiert. OBM Jung und die Stadtverwaltung haben Beschlüsse des Stadtrats von fast einer halben Milliarde Euro nicht umgesetzt.
Zu wenig Kitas, zu wenig Schulen und schlechte Straßen. Man könnte meinen, in Leipzig fehlt es an …

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Leise rieselt der Schnee

Samstag, 23. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert für Leise rieselt der Schnee

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Zum Jahresbeginn versank Leipzig im Schnee. Kein Grund für die Stadtverwaltung aktiv zu werden – nicht, wenn es darum geht für zumutbare Straßen- und Fußwegeverhältnisse zu sorgen. So konnten motorisierte Leipziger die öffentlichen Parkplätze weder verlassen …

Änderung der Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) in der Fassung vom 20.02.2002

Dienstag, 19. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert für Änderung der Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) in der Fassung vom 20.02.2002

[Antrag V/A 15 | Status: vom Stadtrat mehrheitlich ABGELEHNT]

Reines Wasser einschenken

Samstag, 9. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert für Reines Wasser einschenken

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Der Werbespruch der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) lautet: „Wir bewegen mehr als Wasser“. In der Tat. Mit dem wesentlichen Geschäftszweig, der Wasserver- und Abwasserentsorgung, sind sie Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Für die FDP-Fraktion steht fest, dass auch die …

Parkplätze statt Knöllchen

Samstag, 19. Dezember 2009 | Kommentare deaktiviert für Parkplätze statt Knöllchen

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Das Verkehrskonzept für die Kongresshalle Zoo ist von der Verwaltung ins kommende Jahr verschoben worden. Es gibt weiteren Diskussionsbedarf. Und den zurecht. Denn das Konzept verknappt Parkraum auf Kosten von Anwohnern und Gewerbe weit in das …

Regeln, die niemand versteht

Samstag, 5. Dezember 2009 | Kommentare deaktiviert für Regeln, die niemand versteht

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Die Stadt Leipzig plant eine neue Sondernutzungssatzung und eine neue Entgeltordnung für die Benutzung öffentlicher Straßen. Für uns Liberale steht fest, dass nicht Schikane und größtmögliche Einnahmen für die Stadt, sondern sinnvolle Regelungen im Mittelpunkt stehen.
Daher …

Bildung eines Bewertungsausschusses

Montag, 6. April 2009 | Kommentare deaktiviert für Bildung eines Bewertungsausschusses

[Beschluss-Nr: RBV-298/10]