Topthema »

Samstag, 29. Juni 2019 | Kommentare deaktiviert für Freibeuter kämpfen weiter

Freibeuter gibt es auch im neuen Leipziger Stadtrat. Die drei Stadträte der FDP Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Franziska Rudolph haben sich mit dem Stadtrat der Piraten Thomas Köhler zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen.
Die FDP konnte sich im Vergleich zur …

Den vollständigen Artikel lesen »
Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Anpacken, nicht abwarten!

Samstag, 7. August 2010 | Kommentare deaktiviert für Anpacken, nicht abwarten!

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Nach der kommunalparlamentarischen Sommerpause heißt es: Ärmel hochkrempeln und anpacken! Demnach soll die Stadtverwaltung wichtige Themen fokussiert angehen.
1. Haushaltskonsolidierung: Der Haushalt muss 2011 so gestaltet werden, dass die Stadt auf einem soliden finanziellen Fundament steht. Auch eine …

Lärmschutzprüfung der Landesdirektion für Flughafen, Unternehmen und Beschäftigte gutes Signal

Freitag, 6. August 2010 | Kommentare deaktiviert für Lärmschutzprüfung der Landesdirektion für Flughafen, Unternehmen und Beschäftigte gutes Signal

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Entscheidung der Landesdirektion Leipzig zum Lärmschutz am Flughafen der Messestadt. „Die Landesdirektion ist zu dem Schluss gekommen, dass die Lärmschutzauflagen allen Vorschriften entsprechen. Das ist ein erfreuliches Ergebnis für den Standort Leipzig“, kommentiert …

Naturkundemuseum wichtiger Baustein unserer Museumslandschaft

Mittwoch, 4. August 2010 | Kommentare deaktiviert für Naturkundemuseum wichtiger Baustein unserer Museumslandschaft

Die Leipziger Volkszeitung bat alle Fraktionen des Leipziger Stadtrates um ein Statement zur Zukunft des Naturkundemuseums. Unser Fraktionsvorsitzende REIK HESSELBARTH, Mitglied im Kulturausschuss, sagte zum Thema:
„Das Naturkundemuseum ist ein wichtiger Baustein unserer Museumslandschaft. Wir müssen aufpassen, dass dieser Baustein …

„Wir brauchen eine schlankere Verwaltung“

Montag, 2. August 2010 | Kommentare deaktiviert für „Wir brauchen eine schlankere Verwaltung“
FDP-Fraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth

In einem großen Interview mit der Leipziger Volkszeitung umreisst der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSENBARTH (Foto) die Ansprüche und Forderungen der Liberalen an den Haushalt der Messestadt. Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 soll im Herbst dieses Jahres vom Oberbürgermeister vorgelegt werden. Nach aktuellem Stand fehlen in dem Entwurf 54 Millionen Euro zur Deckung aller Ausgaben durch Einnahmen. Lesen Sie hier das gesamte Interview aus der Leipziger Volkszeitung vom Samstag, 31.07.2010.

Neue LVB-Tarife: Und wieder steigen nur die Preise

Sonntag, 1. August 2010 | Kommentare deaktiviert für Neue LVB-Tarife: Und wieder steigen nur die Preise

Am 1. August werden die Preise der Fahrausweise bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) angehoben. Vor diesem Hintergrund erneuert die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihre Forderung, gleitende Zeitkarten einzuführen.
„Und wieder steigen nur die Preise“, kommentierte FDP-Fraktionsvorsitzender REIK HESSELBARTH die Situation, „es …

Million für Straßenunterhaltung überfälliges Signal

Dienstag, 27. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für Million für Straßenunterhaltung überfälliges Signal

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH begrüßt die Ankündigung der Stadtverwaltung mehr Geld für die Straßenunterhaltung auszugeben. In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde einem Betrag von einer Million Euro zugestimmt.
„Die zusätzliche Million für die Straßenunterhaltung ist …

LVB-Wintergeschäft bestes Argument für gleitende Zeitkarten

Freitag, 23. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für LVB-Wintergeschäft bestes Argument für gleitende Zeitkarten

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat sieht ihre Forderung nach gleitenden Zeitkarten angesichts der Umsatzsteigerungen im Wintergeschäft der Leipziger Verkehrsbetreibe (LVB) bestätigt. Die LVB hatten hauptsächlich mit Gelegenheitsnutzern im sogenannten Bartarif während der eisigen Wintermonate ein Umsatzplus von etwa 280.000 Euro …

Information zu Leipzigs Ehrenbürgern notwendig

Montag, 19. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für Information zu Leipzigs Ehrenbürgern notwendig

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert eine aufgeklärte Auseinandersetzung mit Leipzigs Ehrenbürgern. Hierzu haben die Liberalen einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, die geplante Tafel vor dem Ratsplenarsaal mit einer Informationsbroschüre zu begleiten.
„Die Namen nur in Stein zu meißeln, wird …

Einlenken der ARGE Leipzig bei der Einkommensberechnung von Tagespflegepersonen begrüßenswert

Mittwoch, 14. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für Einlenken der ARGE Leipzig bei der Einkommensberechnung von Tagespflegepersonen begrüßenswert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Ankündigung der Arbeitsgemeinschaft Leipzig (Arge), bei der Einkommensbesteuerung von Tagespflegemüttern und -vätern in Leipzig eine Neuberechnung vorzunehmen.
Dazu FDP-Stadtrat DR. BESSER: „Die Berechnung von Tagespflegepersonen auf Basis einer freiberuflichen Tätigkeit …

Klausursitzung zum Haushalt: „Wir wollen unseren Teil zu einem ausgeglichenen Haushalt beitragen“

Samstag, 10. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für Klausursitzung zum Haushalt: „Wir wollen unseren Teil zu einem ausgeglichenen Haushalt beitragen“

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat traf sich am Samstag, 10. Juli 2010 zu einer eintägigen Klausursitzung in Leipzig. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der Haushaltsberatungen im kommenden Herbst. „Wir haben die Absicht unseren Teil zu einem ausgeglichenen Haushalt beizutragen“, kommentiert …