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Samstag, 12. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Halbe Milliarde nicht umgesetzt

Der Stadtrat beschließt Investitionen und nichts passiert. OBM Jung und die Stadtverwaltung haben Beschlüsse des Stadtrats von fast einer halben Milliarde Euro nicht umgesetzt.
Zu wenig Kitas, zu wenig Schulen und schlechte Straßen. Man könnte meinen, in Leipzig fehlt es an …

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

FDP-Fraktion stellt Anfrage zu Supermarkt-Bauvorhaben in Böhlitz-Ehrenberg

Freitag, 15. Oktober 2010 | Kommentare deaktiviert für FDP-Fraktion stellt Anfrage zu Supermarkt-Bauvorhaben in Böhlitz-Ehrenberg

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat stellt zur kommenden Ratsversammlung eine Anfrage zum geplanten Bauvorhaben Leipziger Straße/Burgauenstraße in Böhlitz-Ehrenberg. Dort soll ein Supermarkt entstehen. Ein entsprechender Bauantrag ist positiv beschieden worden.
„Dieses Vorhaben findet außerhalb der im Stadtentwicklungsplan Zentren definierten Zentren- und …

Erklärung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig und der Stadtratsfraktionen

Dienstag, 12. Oktober 2010 | Kommentare deaktiviert für Erklärung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig und der Stadtratsfraktionen

Für den 16. Oktober planen Kräfte aus dem rechtsextremistischen Spektrum insgesamt vier Aufzüge in Leipzig. In einer gemeinsamen Erklärung wenden sich Oberbürgermeister BURKHARD JUNG und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen, URSULA GRIMM (CDU), Dr. ILSE LAUTER (DIE LINKE), AXEL DYCK (SPD), WOLFRAM LEUZE (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. MICHAEL BURGKHARDT (Bürgerfraktion) und REIK HESSELBARTH (FDP) an die Leipzigerinnen und Leipziger und rufen zu gewaltfreiem Protest auf.

Die gesamte Erklärung lesen Sie hier.

Offener Brief an die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst

Montag, 4. Oktober 2010 | Kommentare deaktiviert für Offener Brief an die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst

In einem Offenen Brief hat sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH an die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Prof. Dr. SABINE FREIFRAU VON SCHORLEMER gewandt und die Pläne der Staatsregierungzur Änderung der Kulturraumförderung kritisiert. Lesen Sie hier den gesamten Offenen Brief.

Die Zeichen der Zeit erkannt?

Samstag, 2. Oktober 2010 | Kommentare deaktiviert für Die Zeichen der Zeit erkannt?

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Um das Haushaltsdefizit von 54 Mio. Euro auszugleichen, sind die Bürgermeister gezwungen anteilige Einsparungsvorschläge für ihre Ressorts vorzulegen. Die Ergebnisse sind bisher durchwachsen: Gerade die Ressorts der Linken Bürgermeister Rosenthal und Faber sind am weitesten von den …

Stadträte aus fünf Fraktionen fordern Erklärung von Kulturbürgermeister FABER

Donnerstag, 23. September 2010 | Kommentare deaktiviert für Stadträte aus fünf Fraktionen fordern Erklärung von Kulturbürgermeister FABER

Die Stadträte KONRAD RIEDEL (CDU), CLAUS MÜLLER (SPD), INGO SASAMA (Bündnis 90/ Die Grünen), KNUT KEDING (Bürgerfraktion) und RENÉ HOBUSCH (FDP) fordern Kulturbürgermeister MICHAEL FABER auf, sich zum Stelenprojekt „Orte der Friedlichen Revolution“ zu erklären und das Vorhaben nicht weiter …

Informationsschrift zu Ehrenbürgern

Mittwoch, 22. September 2010 | Kommentare deaktiviert für Informationsschrift zu Ehrenbürgern

[Beschluss-Nr.: RBV-501/10]

Wo bleibt das Konzept für das Naturkundemuseum?

Dienstag, 21. September 2010 | Kommentare deaktiviert für Wo bleibt das Konzept für das Naturkundemuseum?

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert Kulturbürgermeister Michael Faber noch im Zuge der Haushaltsberatungen ein Konzept zur Zukunft des Naturkundemuseums vorzulegen.
„Bürgermeister Faber hat betont, dass es sich um eine temporäre Schließung handeln soll“, so FDP-Fraktionsvorsitzender REIK HESSELBARTH, „und das bedeutet, …

Fehler im System

Samstag, 18. September 2010 | Kommentare deaktiviert für Fehler im System

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Das internetgestützte Auskunfts- und Reservierungssystem für Kita-Plätze meinkitaplatz-leipzig.de wird von der Stadtverwaltung seit seiner Freischaltung im Dezember 2008 gerne als Prototyp gefeiert. Ziel war es, eine Informationsplattform zu schaffen, die neben allgemeinen Informationen zu Kitas in …

FDP erfolgreich: Leipzig informiert zukünftig über Ehrenbürger

Donnerstag, 16. September 2010 | Kommentare deaktiviert für FDP erfolgreich: Leipzig informiert zukünftig über Ehrenbürger

In der Ratsversammlung der Stadt Leipzig setzte sich die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat mit ihrem Antrag zu Informationen über die Ehrenbürger der Messestadt durch. Die Stadträte votierten einstimmig für den Vorschlag der Liberalen. Danach soll die im „Leipziger Kalender 2004“ …

Parkplätze statt nächtliche Knöllchen

Mittwoch, 15. September 2010 | Kommentare deaktiviert für Parkplätze statt nächtliche Knöllchen

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die angekündigte Nachtschwärmer-Aktion des Leipziger Ordnungsamtes. Im Rahmen dieser Aktion freitags und samstags in der Zeit von 20 bis 3 Uhr die Einhaltung von Parkverboten kontrolliert werden. Begründet wird dies unter anderem mit der …