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Mittwoch, 3. Mai 2017 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Stadträte René Hobusch und Sven Morlok haben sich mit Ute Elisabeth Gabelmann und Pia-Naomi Witte zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen. Zum Vorsitzenden der neuen Fraktion wurde René Hobusch gewählt. Seine Stellvertreterin ist Ute Elisabeth Gabelmann.
Schwerpunkte der politischen Arbeit werden die …

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

“Das bisschen Haushalt…”

Samstag, 6. März 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das bisschen Haushalt macht sich eben nicht von alleine. Was in einem deutschen Schlager so leicht klingt, ist in der Kommunalpolitik harte Arbeit, besonders wenn der Stadtrat damit beauftragt ist, einen defizitären Haushalt in Ausgleich zu bringen. …

KISA-Beteiligung an städtischer Lecos großer wirtschaftspolitischer Fehler

Donnerstag, 25. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die Entscheidung des Stadtrates zur Beteiligung des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) an der städtischen IT-Firma Lecos. Einen entsprechenden Beschluss hat die Ratsversammlung am 24.02.2010 auf Vorschlag der Stadtverwaltung gefasst. Die FDP-Fraktion lehnte den …

Nicht alles Wünschenswerte ist finanzierbar: Schulsozialarbeiter sind Aufgabe des Freistaates.

Donnerstag, 25. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hält Schulsozialarbeiter an Leipziger Mittelschulen für sinnvoll. “Die Finanzierung ist jedoch eine Aufgabe des Freistaates Sachsen”, so FDP-Stadtrat DR. ARND BESSER, “Angesichts der drohenden finanziellen Situation in unserer Stadt ist die Übernahme der Kosten bis …

Kapitalausstattungsvereinbarung ist alternativlos

Donnerstag, 25. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute der Kapitalausstattungsvereinbarung zur Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der KWL zugestimmt.
In seiner Rede in der Ratsversammlung sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende REIK HESSELBARTH:
“Im Moment ist dieser Schritt alternativlos, um die LVV-Gruppe nicht zu gefährden. …

Unternehmern die Hand reichen

Samstag, 20. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Was die Stadt unter Wirtschaftsförderung versteht, darüber scheinen sich das Amt für Wirtschaftsförderung und das Stadtplanungsamt nicht einig zu sein. Während sich das eine gerne als “Lotse” des Mittelstandes sieht, scheint das andere nicht auf einen …

Oberbürgermeister muss Stadtrat zu Unister informieren

Dienstag, 16. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat Oberbürgermeister BURKHARD JUNG aufgefordert, den Stadtrat umfassend zum Thema Unister zu informieren. “Es geht hier um die Sicherung von 600 Arbeitsplätzen in unserer Stadt”, so FDP-Fraktionsvorsitzender REIK HESSELBARTH, “da reicht es nicht aus, nur …

“Zu Gast bei Freunden”

Samstag, 6. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 war ein grandioser Erfolg. Damals war die Welt zu Gast in Deutschland. Im Sommer 2010 wird Leipzig zu Gast beim Oberbürgermeister sein. Als Gastgeber lässt Herr Jung sich nicht lumpen und nimmt viel …

Leise rieselt der Schnee

Samstag, 23. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Zum Jahresbeginn versank Leipzig im Schnee. Kein Grund für die Stadtverwaltung aktiv zu werden – nicht, wenn es darum geht für zumutbare Straßen- und Fußwegeverhältnisse zu sorgen. So konnten motorisierte Leipziger die öffentlichen Parkplätze weder verlassen …

Änderung der Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) in der Fassung vom 20.02.2002

Dienstag, 19. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert

[Antrag V/A 15 | Status: vom Stadtrat mehrheitlich ABGELEHNT]

Reines Wasser einschenken

Samstag, 9. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Der Werbespruch der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) lautet: “Wir bewegen mehr als Wasser”. In der Tat. Mit dem wesentlichen Geschäftszweig, der Wasserver- und Abwasserentsorgung, sind sie Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Für die FDP-Fraktion steht fest, dass auch die …