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Mittwoch, 3. Mai 2017 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Stadträte René Hobusch und Sven Morlok haben sich mit Ute Elisabeth Gabelmann und Pia-Naomi Witte zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen. Zum Vorsitzenden der neuen Fraktion wurde René Hobusch gewählt. Seine Stellvertreterin ist Ute Elisabeth Gabelmann.
Schwerpunkte der politischen Arbeit werden die …

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Mehr Parkraum schaffen!

Samstag, 20. März 2010 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Parkplätze tragen entscheidend zur Mobilität in Leipzig bei. An Parkplätzen mangelt es in Leipzigs Innenstadt nach wie vor. Zum Ausgleich nimmt die Stadt jährlich sechsstellige Beträge an Stellplätzablösen ein – ursprünglich mit dem Ziel, diese dort …

Minutengenaue Zeitkarten bei LVB und MDV einführen!

Freitag, 19. März 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Einführung flexibler Zeitkarten im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB). Einen entsprechenden Antrag haben die Liberalen in den Stadtrat eingebracht.
“Egal ob in Dresden, Chemnitz oder Zwickau – überall sind Zeitkarten …

Es ist Zeit für eine Einigung in der Unister-Frage.

Donnerstag, 18. März 2010 | Kommentare deaktiviert

Der Stadtrat und Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH fordert die Fraktion Die Linke auf, Ihren Antrag zur Aufstellung eines B-Planes zum Unister-Neubau zurückzuziehen: “Wir haben zwar noch kein abschließendes Ergebnis, sind aber endlich auf einem guten …

Einstimmige Zustimmung zur juristischen Prüfung der CDO-Geschäfte: Weg ist alternativlos.

Donnerstag, 18. März 2010 | Kommentare deaktiviert

Als “richtig” und “alternativlos” bezeichnet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH das Vorgehen des Oberbürgermeisters in der Auseinandersetzung mit der UBS-Bank. Die FDP-Fraktion hatte in der Sondersitzung der Ratsversammlung am 17. März einstimmig für die Verwaltungsvorlage votiert.
“Die …

Änderung der Tarifbedingungen im MDV: Zeitkarten

Donnerstag, 11. März 2010 | Kommentare deaktiviert

[Beschluss-Nr.: RBV-409/10]

Informationen zum Zustand von Kitas und Schulen zu jeder Haushaltsberatung

Donnerstag, 11. März 2010 | Kommentare deaktiviert

[Beschluss-Nr.: RBV-444/10]

“Das bisschen Haushalt…”

Samstag, 6. März 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das bisschen Haushalt macht sich eben nicht von alleine. Was in einem deutschen Schlager so leicht klingt, ist in der Kommunalpolitik harte Arbeit, besonders wenn der Stadtrat damit beauftragt ist, einen defizitären Haushalt in Ausgleich zu bringen. …

KISA-Beteiligung an städtischer Lecos großer wirtschaftspolitischer Fehler

Donnerstag, 25. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die Entscheidung des Stadtrates zur Beteiligung des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) an der städtischen IT-Firma Lecos. Einen entsprechenden Beschluss hat die Ratsversammlung am 24.02.2010 auf Vorschlag der Stadtverwaltung gefasst. Die FDP-Fraktion lehnte den …

Nicht alles Wünschenswerte ist finanzierbar: Schulsozialarbeiter sind Aufgabe des Freistaates.

Donnerstag, 25. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hält Schulsozialarbeiter an Leipziger Mittelschulen für sinnvoll. “Die Finanzierung ist jedoch eine Aufgabe des Freistaates Sachsen”, so FDP-Stadtrat DR. ARND BESSER, “Angesichts der drohenden finanziellen Situation in unserer Stadt ist die Übernahme der Kosten bis …

Kapitalausstattungsvereinbarung ist alternativlos

Donnerstag, 25. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute der Kapitalausstattungsvereinbarung zur Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der KWL zugestimmt.
In seiner Rede in der Ratsversammlung sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende REIK HESSELBARTH:
“Im Moment ist dieser Schritt alternativlos, um die LVV-Gruppe nicht zu gefährden. …