Die FDP-Stadträte René Hobusch und Sven Morlok haben sich mit Ute Elisabeth Gabelmann und Pia-Naomi Witte zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen. Zum Vorsitzenden der neuen Fraktion wurde René Hobusch gewählt. Seine Stellvertreterin ist Ute Elisabeth Gabelmann.
Schwerpunkte der politischen Arbeit werden die …
Morlok: Abläufe in der Leipziger Stadtverwaltung sind mangelhaft
Die Abläufe in der Stadtverwaltung sind mangelhaft. Immer wieder kommt es zu Fehlern und Versäumnissen bei der Vorbereitung von Stadtratssitzungen. Dies kritisierte FDP-Stadtrat Morlok in der Ratsversammlung. Vorlagen müssen zweimal abgestimmt werden, weil Anlagen fehlen oder Zahlen falsch sind. Öffentliche …
Morlok: „Leipzigs Müllgebühren sind zu hoch“
Die Leipziger müssen bei den Müllgebühren deutlich tiefer in die Tasche greifen als Einwohner vergleichbarer Städte. Dies ist das Ergebnis einer Studie der IW Consult GmbH. Demnach landet Leipzig von den 100 größten deutschen Städten nur auf dem 79. Platz.
Es …
Hobusch: Kudla führt Leipziger hinter die Fichte
Mit kräftigem Kopfschütteln reagierte der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch auf die Forderung der CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla, die Messestadt zum Fördergebiet für die geplante Wohnungsbauförderung zu machen. Kudla reagierte mit Unverständnis darauf, dass Leipzig nicht in den Genuss kommen werde.
„Offenbar weiß …
Morlok: „Probleme in Leipzigs Schulen hausgemacht“
Die fehlenden Kapazitäten in Leipzig Schulen und ihr teilweise maroder Zustand sind hausgemacht. Dies erklärte FDP- Stadtrat Morlok im Rahmen der Debatte zum Schulentwicklungsplan im Stadtrat. Das Geld für die Sanierung und den Neubau wäre vorhanden gewesen, wenn man in …
FDP stimmt dem Bau weiterer Unterkünfte für Flüchtlinge zu
Die FDP hat dem Bau von weiteren Unterkünften für Flüchtlinge im Stadtrat zugestimmt. Insgesamt sollen auf dem Prager Dreieck und in der Diezmannstraße knapp 850 Plätze für Flüchtlinge neu entstehen. Die Kosten dafür betragen knapp 16 Mio. Euro. Obwohl die …
Hobusch: Mittel aus dem Verzicht auf Schuldentilgung für neue Schulen dürfen nicht im großen Topf verschwinden
Die Mittel für den Schulhausbau in Leipzig sollen auf Grund der positiven demografischen Entwicklung zu Lasten der Schuldentilgung erhöht werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die FDP im Stadtrat unterstützt. Stadtrat Hobusch warnte jedoch davor, nicht abfließende Mittel für neue Schulen …
FDP-Fraktion übergibt Staffelstab an FDP-Stadträte SVEN MORLOK und RENÉ HOBUSCH
Anlässlich der heutigen Neukonstituierung des Stadtrates für die VI. Wahlperiode äußert sich der bisherige Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH: “Wir haben als FDP-Fraktion in den vergangenen fünf Jahren Spuren in der Stadt hinterlassen. Das haben die Kollegen …
HOBUSCH zum Urteil um Herrenlose Grundstücke: “Die Falschen saßen auf der Anklagebank.”
“Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat.”, zitiert HOBUSCH Dürrenmatt mit Blick auf die Freisprüche im Prozess um die Herrenlosen Grundstücke.
“Die betroffenen Grundstückseigentümer mögen die Entscheidung des Landgerichts Leipzig nicht als gerecht empfinden, doch …
Hobusch: “Kaufabsicht des Bauwagenprojektes ‘Focke80′ kann man nur begrüßen. Aber: Keine Deals im Hinterzimmer!”
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, begrüßt die Absicht des Bauwagenprojektes „Focke80″ die von ihnen besetzte Fläche kaufen zu wollen.”
Hobusch forderte die Stadtverwaltung auf, die Kaufabsicht ohne Scheuklappen zu prüfen. „Insbesondere ist zu klären, unter welchen Voraussetzungen …
STEP Verkehr – doktrinär, illusorisch und wirtschaftsfeindlich
Seit im Februar 2014 die Verwaltung den ersten Entwurf zum neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum veröffentlicht wurde, hatte die Verwaltung Zeit nachzubessern. Doch statt zu verbessern, wurde das Konzept in einigen, wesentlichen Punkten noch verschlimmert.
“Die FDP-Fraktion setzt sich für …
Mittwoch, 23. August 2017, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Mittwoch, 20. September 2017, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Mittwoch, 18. Oktober 2017, 14:00 Uhr
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Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Mittwoch, 15. November 2017, 14:00 Uhr
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Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Mittwoch, 13. Dezember 2017, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
