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Mittwoch, 17. März 2021 | Kommentare deaktiviert für FDP-Stadträte an Bord der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Die drei FDP-Stadträte Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Sascha Matzke bilden mit Piraten-Stadtrat Thomas Köhler die Fraktion Freibeuter.
Aktuelles unter www.freibeuterfraktion.de

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

Im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Freitag, 18. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass der Erinnerungsort im Capa-Haus (Jahnallee 61) erhalten, institutionell an das Stadtgeschichtliche Museum angebunden und damit dauerhaft als öffentlich zugängliche Gedenkstätte auch finanziell gesichert und weiterentwickelt wird.
Begründung:
Die Rettung, Sanierung und Neuprofilierung des 2011 bereits zum Abriss vorgesehenen Capa-Hauses war eine …

Morlok (FDP): “Waffenverbotszone abschaffen: Drei Jahre Eingriff in Freiheitsrechte durch anlasslose Polizeikontrollen sind genug”

Mittwoch, 9. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Waffenverbotszone abschaffen: Drei Jahre Eingriff in Freiheitsrechte durch anlasslose Polizeikontrollen sind genug”

Die Fraktion Freibeuter fordert nach Vorstellung der Evaluierungsergebnisse zur Waffenverbotszone den Sächsischen Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, zur Abschaffung der Waffenverbotszone in der Leipziger Eisenbahnstraße auf.
Die Wirksamkeit der Waffenverbotszone war seit ihrer Einführung im November 2018 durch das …

Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Dienstag, 8. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat im III. Quartal 2021 zu berichten, in welchem Maße Arbeitsverträge von MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig sachgrundlos befristet abgeschlossen werden und wie oft diese Befristungen verlängert werden können.
Der Oberbürgermeister legt …

Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Mittwoch, 2. Juni 2021 | Kommentare deaktiviert für Konzept für hybriden Unterricht an allen Schulformen erarbeiten

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die Durchführung des hybriden Unterrichts und dessen Verstetigung in allen Schulformen zu erarbeiten, das

die technischen Voraussetzungen an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig schafft und
die in der Zuständigkeit des Freistaates liegenden …

Morlok (FDP): „Für Leipziger nun öffentlich: Warum es so schnell kein 365-Euro-Ticket geben wird“

Mittwoch, 26. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Für Leipziger nun öffentlich: Warum es so schnell kein 365-Euro-Ticket geben wird“

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat begrüßt die Veröffentlichung des Gutachtens Prof. Dr. Carsten Sommers zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig. Die Fraktion hatte in einem Antrag Oberbürgermeister Burkhard Jung aufgefordert, das Gutachten zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig den …

Tempo 30 mit Sinn und Verstand

Samstag, 22. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Tempo 30 mit Sinn und Verstand

Inwieweit in einem begrenzten Stadtteil unter wissenschaftlicher Begleitung Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit eingeführt wird, wird die Stadt Leipzig auf Beschluss des Stadtrates in einem Modellprojekt erproben.
Nicht überall ergibt Tempo 30 Sinn, wie beispielsweise auf Hauptverkehrsachsen, wo ein zügiges Vorankommen des …

Morlok (FDP): “Kitaplatztauschbörse: Erster Tausch erfolgreich vollzogen!”

Donnerstag, 20. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Kitaplatztauschbörse: Erster Tausch erfolgreich vollzogen!”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat zeigt sich erfreut über die Nachfrage der Eltern der von ihr initiierten Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig.
Auf Anfrage der Fraktion Freibeuter sind …

Eingriff in Grundrechte

Samstag, 8. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Eingriff in Grundrechte

Die Grundrechtseinschränkungen in Leipzig sind höchst fragwürdig. Das offenbart die Antwort der Stadt Leipzig auf eine Anfrage der Freibeuter. Ausgangssperren für Einwohner, Berufsverbote für Gewerbetreibende und Künstler verbunden mit massiven Eingriffen in das Eigentumsrecht, teilweise Vorenthaltung des Rechts auf Bildung …

Morlok (FDP): “Für Leipziger nun öffentlich: Warum es so schnell kein 365-Euro-Ticket geben wird”

Freitag, 7. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Für Leipziger nun öffentlich: Warum es so schnell kein 365-Euro-Ticket geben wird”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat begrüßt die Veröffentlichung des Gutachtens Prof. Dr. Carsten Sommers zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig. Die Fraktion hatte in einem Antrag Oberbürgermeister Burkhard Jung aufgefordert, das Gutachten zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig den …

Fehler im System

Samstag, 24. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Fehler im System

Die Stadt Leipzig schafft fleißig einen Kitaplatz nach dem anderen. Jedes Kind solle einen Betreuungsplatz bekommen, lehnt sich der Oberbürgermeister weit aus dem Fenster. Jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, gehört zur Wahrheit dazu. Masse ist eben nicht gleich …