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Mittwoch, 17. März 2021 | Kommentare deaktiviert für FDP-Stadträte an Bord der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Die drei FDP-Stadträte Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Sascha Matzke bilden mit Piraten-Stadtrat Thomas Köhler die Fraktion Freibeuter.
Aktuelles unter www.freibeuterfraktion.de

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

Im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Morlok (FDP): “Klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2038 führt zu erheblichen Baumaßnahmen im Straßennetz der Stadt”

Mittwoch, 9. Februar 2022 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2038 führt zu erheblichen Baumaßnahmen im Straßennetz der Stadt”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat hat erhebliche Zweifel am Ziel Oberbürgermeister Jungs, bis 2038 bereits eine klimaneutrale Wärmeversorgung der Stadt Leipzig zu erreichen.
Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender, hält das Ziel des Oberbürgermeisters für unrealistisch: “Eine klimaneutrale Wärmeversorgung setzt den Ersatz …

Mit Fahrrad in die Tram

Samstag, 29. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Mit Fahrrad in die Tram

In einer fahrradfreundlichen Stadt sollte die Fahrradmitnahme in Straßenbahnen immer möglich sein. Nicht in Leipzig. Sind wir nicht fahrradfreundlich oder haben wir keinen fahrradfreundlichen Oberbürgermeister?
Für die kostenfreie Mitnahme der Fahrräder gibt es jetzt immerhin ein Modelprojekt. Aber auch wenn man …

Sirenen zur Katastrophenwarnung

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Sirenen zur Katastrophenwarnung

[Antrag VII-A-06359-NF-02| Status: geändert beschlossen]

Beschluss (Verwaltungsstandpunkt):
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die aktuelle Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig (einschließlich der Möglichkeiten von CB nach dessen Einführung) zu evaluieren. Dies soll auf der Basis der maßgeblichen Gefährdungsszenarien in der Stadt erfolgen. Dem Stadtrat …

Informationspolitik der Stadt Leipzig verbessern (neuer Titel)

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Informationspolitik der Stadt Leipzig verbessern (neuer Titel)

[Antrag VII-A-06205-NF-03| Status: geändert beschlossen]

Beschluss (Verwaltungsstandpunkt):

1. Die Stadtverwaltung begrüßt das Ansinnen, die städtische Informationspolitik zu überprüfen und wo erforderlich zu optimieren.
2. Die Ratsversammlung nimmt unter Beachtung der untenstehenden Darlegungen zur Kenntnis, dass der Ursprungsantrag und auch seine Neufassung rechtswidrig wären …

E-Learning und hybrider Unterricht an allen Schulformen

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für E-Learning und hybrider Unterricht an allen Schulformen

[Antrag VII-A-02842-NF-03| Status: geändert beschlossen| Einreicher: Freibeuter und DIE LINKE]

Beschluss (Verwaltungsstandpunkt):
1. Ausgehend von der Handreichung des Freistaates Sachsen zum E-Learning gemäß § 38 b Sächsisches Schulgesetz (in Vorbereitung) wird in Zusammenarbeit mit den Lehrkräften des Medienpädagogischen Zentrums sowie Eltern- und …

Änderungsantrag: Petition zur Lösung der Parkplatzsituation bei größeren Veranstaltungen im Haus Auensee in Wahren

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Petition zur Lösung der Parkplatzsituation bei größeren Veranstaltungen im Haus Auensee in Wahren

[Änderungsantrag VII-P-00770-DS-02-NF-02-ÄA-01 | Einreicher: Freibeuter Fraktion, SPD | Status: Änderungsantrag wurde mehrheitlich ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
[vormalige Ziffer 2.] zur Reduzierung des Rückstaus bei Veranstaltungen mit dem Betreiber den Pachtvertrag bezüglich der Flächen 1 und …

Auf ein Neues in 2022

Samstag, 15. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Auf ein Neues in 2022

Wir wurden gefragt, was in Leipzig in 2021 schlecht war und was durch uns besser wird in 2022. Wir sehen viel Positives in Leipzig. Gleichwohl besteht vielerorts in der Stadt noch Handlungsbedarf, einerseits infrastrukturell beim Ausbau des ÖPNV, andererseits sozial …

Corona-Prämie 2021 und 2022 in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben ermöglichen

Freitag, 14. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Corona-Prämie 2021 und 2022 in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben ermöglichen

Gemeinsamer Antrag von: Grüne, Linke, Freibeuter und SPD
Antrag:
1. Der Oberbürgermeister und die Eigenbetriebsleiter*innen werden für die Jahre 2021 und 2022 erneut ermächtigt, über die Auszahlung einer Corona-Prämie in analoger Anwendung der COVID-19-Prämien-RL eigenverantwortlich zu entscheiden und die Umsetzung auf betrieblicher …

Matzke (FDP): “Unter Bäumen und auf Bänken auf dem Eutritzscher Markt verweilen!”

Donnerstag, 6. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Unter Bäumen und auf Bänken auf dem Eutritzscher Markt verweilen!”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung der Errichtung von Bäumen und Bänken auf dem Eutritzscher Markt, sowie im Sinne einer gastronomischen Entwicklung nach Absprache mit dem Pächter die bauliche Vereinigung der Pavillons vor Ort.
“Es muss mehr Leben …

Eutritzscher Markt begrünen und urban wiederbeleben

Dienstag, 4. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Eutritzscher Markt begrünen und urban wiederbeleben

Antrag:
Der Oberbürgermeister prüft, unter Einsatz möglichst geringer finanzieller Mittel den westlichen Abschnitt des Eutritzscher Marktes im Rahmen desBaumkonzeptes zu renaturieren und hier Parkbänke zu schaffen, sowie auf dem östlichen Abschnitt in Abstimmung mit dem Pächter die baulicheVereinigung der drei Pavillons …