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Mittwoch, 17. März 2021 | Kommentare deaktiviert für FDP-Stadträte an Bord der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Die drei FDP-Stadträte Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Sascha Matzke bilden mit Piraten-Stadtrat Thomas Köhler die Fraktion Freibeuter.
Aktuelles unter www.freibeuterfraktion.de

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

Im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Ohne Sirenen durch die Katastrophe

Montag, 11. Oktober 2021 | Kommentare deaktiviert für Ohne Sirenen durch die Katastrophe

Sirenen auf öffentlichen Gebäuden – vielerorts heulen sie regelmäßig übungshalber auf, im Ernstfall senden sie ein verlässliches Signal. Die Stadt Leipzig hat sie flächendeckend abmontiert, nur vereinzelt sind sie noch vorhanden.
Stattdessen greift die Verwaltung auf digitale Warnsysteme zur Warnung und …

Matzke (FDP): “Sirenen im Stadtgebiet: Leipziger im Ernstfall schnell gewarnt!”

Freitag, 8. Oktober 2021 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Sirenen im Stadtgebiet: Leipziger im Ernstfall schnell gewarnt!”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Prüfung der Installation und Inbetriebnahme von Sirenen auf öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig.
Dazu Stadtrat Sascha Matzke (FDP): “Wir sehen im Ernstfall die Leipzigerinnen und Leipziger aktuell nicht ausreichend gewarnt. Sich als Stadt …

Änderungsantrag: Eine „Kunst-Tram“ für Leipzig

Samstag, 25. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Eine „Kunst-Tram“ für Leipzig

[Änderungsantrag VII-A-02473-ÄA-03 | Einreicher: Freibeuter Fraktion | Status: Änderungsantrag wurde im Ursprungsantrag übernommen und wurde mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Der Oberbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der L-Gruppe beauftragt die Möglichkeit zu prüfen, einen Wagenzug der LVB Leipziger KünstlerInnen als Kunst-, Projektions- und Darstellungsfläche …

Änderungsantrag: Modernisierung einer denkmalgeschützten Schule mit Sporthalle und Ersatzneubau Hortgebäude

Mittwoch, 15. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Änderungsantrag: Modernisierung einer denkmalgeschützten Schule mit Sporthalle und Ersatzneubau Hortgebäude

[Antrag VII-DS-04932-ÄA-02 | Einreicher: Fraktion Freibeuter | Status: Änderungsantrag als Prüfauftrag mehrheitlich beschlossen]

Beschluss:
Zur Beschreibung der Maßnahme wird auf Seite 9 wie folgt ergänzt:
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)
Lüftungstechnische Anlagen – natürliche oder mechanische Lüftung in den Unterrichts- und Aufenthaltsräumen …

Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Mittwoch, 15. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

[Antrag VII-A-02932| Status: geändert beschlossen]

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass der Erinnerungsort im Capa-Haus (Jahnallee 61) erhalten, institutionell an das Stadtgeschichtliche Museum angebunden und damit dauerhaft als öffentlich zugängliche Gedenkstätte auch finanziell gesichert und weiterentwickelt wird.
Der Oberbürgermeister prüft eine institutionelle Anbindung …

Morlok (FDP): “Mehrwert Moderne Verwaltung: Ein Behördengang weniger bei Umzug innerhalb Leipzigs!”

Donnerstag, 9. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Mehrwert Moderne Verwaltung: Ein Behördengang weniger bei Umzug innerhalb Leipzigs!”

Die Fraktion Freibeuter schlägt dem Leipziger Stadtrat vor, Oberbürgermeister Burkhard Jung zu beauftragen, sicherzustellen, dass die Leipzigerinnen undLeipziger spätestens mit der Zusammenführung von Dienstleistungen im neuen Bürger-Service-Amt ab dem 15. Januar 2022 die Möglichkeit haben, bei einem Umzug innerhalb der …

Kfz-Adressenänderung im Bürger-Service-Amt

Mittwoch, 8. September 2021 | Kommentare deaktiviert für Kfz-Adressenänderung im Bürger-Service-Amt

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass die Leipzigerinnen und Leipziger spätestens ab dem 15. Januar 2022 die Möglichkeit haben, im neuen Bürger-Service-Amt neben anderen Serviceleistungen bei einem Umzug innerhalb der Stadt Leipzig auch die Adresse im Zusammenhang mit ihrem Kfz …

Veröffentlichung von Arbeitsanweisungen im Ordnungsamt

Mittwoch, 21. Juli 2021 | Kommentare deaktiviert für Veröffentlichung von Arbeitsanweisungen im Ordnungsamt

[Antrag VII-A-02631-NF-02 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Arbeitsanweisungen Nr. 05/1993 „Abschleppen und Verfahren verkehrsordnungswidrig parkender Fahrzeuge“ und Nr. 04/2001 „Abschleppmaßnahmen bei verbotswidrigem Parken im Fahrraum von Schienenfahrzeugen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) in der jeweils aktuellen Fassung dem Fachausschuss Umwelt, …

Lichtsignalanlagen an Baustellen für Verkehrsfluss optimieren

Mittwoch, 21. Juli 2021 | Kommentare deaktiviert für Lichtsignalanlagen an Baustellen für Verkehrsfluss optimieren

[Antrag VII-A-02587-NF-02 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie Lichtsignalanlagen (LSA) an Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle der stationären Lichtzeichenanlagen eingebunden werdenfür alle Verkehrsarten optimiert werden können.

Begründung:
Die Stadt Leipzig wächst. Vielerorts werden Entwicklungs-und Infrastrukturprojekte überall in der Stadt umgesetzt. Demzufolge werden immer mehr Baustellen auf öffentlichen Straßen errichtet.
Diese Baustellen sind sehr oft mit Verkehrsraumeinschränkungen verbunden.
Seit Anfang 2021 ist die Anzahl der Verkehrsraumeinschränkungen durch Baustellen,
dem Verkehrs- und Tiefbauamt zufolge, von ungefähr 50 auf fast 90 gestiegen.
Viele dieser Baustellen befinden sich in Bereichen stationärer LSA …

Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen

Mittwoch, 21. Juli 2021 | Kommentare deaktiviert für Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen

[Antrag VII-A-02467 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung als Gäste zu Präsenzsitzungen der Gremien des Stadtrates zu schaffen.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Stadträte, die nicht Mitglieder …