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Dienstag, 1. August 2017 | Kommentare deaktiviert

In einem längeren Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung skizzierten der Kreisvorsitzende der Freidemokraten Friedrich Vosberg sowie Stadtrat Sven Morlok aktuelle Gedanken innerhalb der Partei zur Verkehrspolitik in der Messestadt.
Für die Liberalen steht fest, dass einzelne Mobilitätsformen nicht gegeneinander ausgespielt werden …

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Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

Samstag, 17. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert

[von Sven Morlok, Stadtrat]
Zweitwohnungssteuer, Gästetaxe, Kulturförderabgabe, Beherbergungssteuer, ÖPNV-Abgabe, Bürgerticket usw. Die Ideen, dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen erscheinen unerschöpflich. Nur zielführend ist das alles nicht. Alle Abgaben sind mit einem hohen Erhebungsaufwand verbunden und bringen nur wenig …

Volle Kraft voraus!

Samstag, 20. Mai 2017 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, Fraktionsvorsitzender]
Anfang Mai 2017 hat sich die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat gegründet. Wir sind die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Elisabeth Gabelmann für die Piratenpartei, die parteilose Stadträtin Pia-Naomi Witte sowie die für die FDP in den Stadtrat gewählten …

Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Mittwoch, 3. Mai 2017 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Stadträte René Hobusch und Sven Morlok haben sich mit Ute Elisabeth Gabelmann und Pia-Naomi Witte zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen. Zum Vorsitzenden der neuen Fraktion wurde René Hobusch gewählt. Seine Stellvertreterin ist Ute Elisabeth Gabelmann.
Schwerpunkte der politischen Arbeit werden die …

Umgang mit Kitachaos ist Politischer Kindergarten

Donnerstag, 20. April 2017 | Kommentare deaktiviert

Als „politischen Kindergarten“ bezeichnet FDP-Stadtrat René Hobusch den Umgang weiter Teile des Stadtrates mit dem Kita-Chaos in Leipzig. Die Linksfraktion hatte die Einrichtung einer Kita-Taskforce beantragt. Die CDU reagierte mit Hinweisen auf Erklärungen aus den letzten Monaten.
„Das ist politischer Kindergarten …

Leipziger Draußen-Kultur statt Wärmestrahler- und Heizpilzverbot

Montag, 10. April 2017 | Kommentare deaktiviert

In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch soll der Stadtrat über ein Verbot von Heizpilzen in Leipzig entscheiden. Ein entsprechender Antrag steht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung.
Unser Stadtrat René Hobusch beschreibt das so: „Ziel von Grünen und Linken ist ein völliges …

Geburtsurkunden-Pilot im St. Elisabeth ist richtiger Weg. Bürgernähe massiv ausbauen.

Mittwoch, 5. April 2017 | Kommentare deaktiviert

Als richtigen Weg bezeichnen die Leipziger Freien Demokraten den Start des Pilotprojektes zur Ausstellung von Geburtsurkunden direkt im Geburtskrankenhaus. „Jede Geburt ist ein Segen für Kind und Eltern. Aber das währt nicht lange, denn dann geht der Behördendreikampf los: Warten, …

Hobusch: Diskussion nur um Fahrscheinpreise und Zuschüsse ins System verschläft die Zukunft

Mittwoch, 22. März 2017 | Kommentare deaktiviert

In der Debatte um die erneute Preisrunde beim Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) hat der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch davor gewarnt, die Diskussion um die Organisation der Mobilität der Zukunft zu verschlafen. “So ärgerlich ständig steigende Preise bei gleichen oder zunehmende schlechter werden …

Hobusch: „Kungelei und Hinterzimmerpolitik“

Mittwoch, 1. Februar 2017 | Kommentare deaktiviert

Mit einem deutlichen Kopfschütteln reagiert der freidemokratische Stadtrat René Hobusch auf die Ergebnisse der Haushaltsberatungen in der heutigen Ratsversammlung.
Insgesamt haben die Stadtratsfraktionen Mehrausgaben von rund 20 Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig sprachen Vertreter der etablierten Parteien im Stadtrat einmütig davon, dass …

FDP für vier verkaufsoffene Sonntage

Mittwoch, 14. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert

Die FDP hat sich im Stadtrat für vier verkaufsoffene Sonntage für das 2017 eingesetzt und gegen einen Änderungsantrag der CDU gestimmt. Diese wollte, dass die Geschäfte am Sonntag in der DOK-Film Woche geschlossen bleiben.
Stadtrat Morlok verwies darauf, dass die Sonntagsöffnung …

Hobusch: “Heizpilzverbot ist ordnungspolitischer Dirigismus – findet nicht nur die FDP, sondern auch Grünenfraktionschef Volger.”

Dienstag, 13. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert

Als „wirtschafts- und tourismusfeindliche Placebo-Politik“ bezeichnet der FDP-Stadtrat René Hobusch die Pläne von Linkspartei und Grünen zum Verbot von Heizpilzen. „Das hat vor einiger Zeit sogar Grünen-Fraktionschef Volger eingesehen. Im April 2011 bezeichnete er ein solches Verbot wörtlich als ‚ordnungspolitischen …