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Streichung Leipzig-Pass Mobilcard

Freitag, 28. Oktober 2011

Streichung Leipzig-Pass Mobilcard

HHP/ A100

Die Ausgaben für die Leipzig-Pass Mobilcard i.H.v. 1,1 Mio. Euro werden gestrichen.

Begründung:

 

Die Leipzig-Pass Mobilcard stellt eine freiwillige Leistung der Stadt Leipzig dar. Sie bietet Inhabern des Leipzig-Pass die Möglichkeit eine deutlich vergünstigte Monatskarte für die LVB zu erwerben. Sie kostet aktuell 27 Euro pro Monat und hat damit einen etwa vergleichbaren Preis wie die günstigste Monatskarte in der MDV-Zone 110 (Sparling-Monatskarte 27,50 Euro, Sparling-Monatskarte im Abo 23,38 Euro). Es gibt also preislich ähnlich gelagerte Mobilitätsangebote der Leipziger Verkehrsbetriebe.

Anstatt weiterhin Geld für soziale Transfers auszugeben – in diesem Fall 1,1 Mio Euro p.a. – sollte das Geld dafür genutzt werden, den Menschen aus ihrer schwierigen Situation herauszuhelfen. Eine nachhaltige Perspektive ließe sich durch eine reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung schaffen, weswegen die Mittel im Bereich der Wirtschaftsförderung oder in der sozialräumlichen Aufwertung ganzer Stadtteile besser aufgehoben sind. Die Mittel sind daher zu streichen und der Vertrag mit der LVB – ggf. über Gesellschafterbeschlüsse – aufzuheben.

Deckungsquelle:

Entfällt, da Ausgabensenkung

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