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Reduzierung der Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

Freitag, 28. Oktober 2011

Reduzierung der Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

HHP/ A097

Die Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen, Verbänden und Initiativen wird auf das unbedingt notwendige Maß reduziert. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat hierzu im 1. Quartal 2012 ein Konzept mit der Begründung zur jeweiligen Beibehaltung der Mitgliedschaft vor.

Die Ausgaben für Mitgliedschaften werden dezernats- und ämterübergreifend um 50.000 Euro reduziert.

Begründung:

 

Die Stadt Leipzig ist in zahlreichen Vereinen und Verbänden Mitglied. Eine entsprechende Liste als Anlage auf eine Anfrage der FDP-Fraktion erstreckte sich – inkl. Erläuterung der Mitgliedschaft – auf 69 Seiten. In der Diskussion um die Beantwortung der Anfrage stellten wir fest, dass es offenbar keine zentrale Überwachung der Mitgliedschaften gibt. Vielmehr wurden auch Mitgliedschaften eingegangen, ohne dass es dafür einen Stadtratsbeschluss gab, der jedoch erforderlich gewesen wäre.

Zukünftig sollte die Zahl der Mitgliedschaften auf das zwingend notwendige Maß reduziert werden.

Deckungsquelle:

Entfällt, da Ausgabensenkung.

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