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Wirtschaftsförderung stärken

Dienstag, 14. Dezember 2010

[HP153/11]

Betrifft:

  • Dezernat: Wirtschaft und Arbeit
  • Amt: Amt für Wirtschaftsförderung
  • Unterabschnitt: 791
  • Haushaltsstelle: diverse
  • Verwaltungshaushalt

Beschlussvorschlag:

Der Ansatz des Amtes für Wirtschaftsförderung wird haushaltsstellenübergreifend um 650.000 Euro erhöht, um den Einsatz für Ansiedlungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu intensivieren. Das Amt für Wirtschaftsförderung legt dem Stadtrat hierzu ein Konzept unter folgenden Maßgaben vor:

  • Die Mittel dürfen maximal zu einem Drittel für zusätzliches Personal eingesetzt werden.
  • Die Mittel dürfen nicht Projekten des 2. Arbeitsmarktes dienen.
  • Sofern Bereiche auf Basis der Clusterstrategie zusätzliche Mittel erhalten sollen, werden diese bis zur Vorlage einer auf Basis der „Empfehlungen zur Ausrichtung der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig“ erstellten Überarbeitung der Clusterstrategie mit einem Sperrvermerk versehen.

Begründung:

Um Ansiedlungen und die Schaffung von regulären, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen zu intensivieren sind zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich, die hiermit bereit gestellt werden.

Deckungsvorschlag:

Der Betrag von 650.000 Euro deckt sich aus der von uns beantragten Streichung der Leipzig-Pass MobilCard.

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