[HP132/11]

Betrifft:

• Dezernat: Wirtschaft und Arbeit
• Amt: Referat für Beschäftigungspolitik
• Unterabschnitt: 792
• Haushaltsstelle: 604/700/0 und 604/800/7
• Verwaltungshaushalt

Beschlussvorschlag:
Die Haushaltsstelle 604/800/7 „Projekte 2. Arbeitsmarkt“ i.H.v. 11.000 Euro wird gestrichen und der Betrag in die Haushaltsstelle 604/700/0 „Projekte 1. Arbeitsmarkt“ überführt.

Begründung:
Ziel aller Arbeitsmarktförderungen muss die Stärkung des 1. Arbeitsmarktes sein, damit Menschen ohne Unterstützung zum Lebensunterhalt einer regulären sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Eine Stärkung des 2. Arbeitsmarktes sollte daher unterbleiben und die Mittel vielmehr für den 1. Arbeitsmarkt genutzt werden.

Tags: Beschäftigung