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Städtisches Bestattungswesen Leipzig

Dienstag, 14. Dezember 2010

[HP127/11]

Betrifft:

  • Dezernat: –
  • Amt: –
  • Unterabschnitt: 752
  • Haushaltsstelle: 652/100/2
  • Verwaltungshaushalt
  • Vermögenshaushalt

Beschlussvorschlag:
Der Eigenbetrieb „Städtisches Bestattungswesen Leipzig“ wird in eine rechtsfähige privatrechtliche Organisationsform umgewandelt und alle Gesellschafteranteile zur Veräußerung ausgeschrieben. Die Haushaltsstelle „Verlustausgleich Vorjahre“ wird gestrichen.

Begründung:
Beim Bestattungswesen handelt es sich zwar um einen sehr sensiblen Wirtschaftsbereich, der jedoch durch einen funktionierenden Markt mit zahlreichen vertrauenswürdigen Marktteilnehmern gekennzeichnet ist. Die Aufrechterhaltung eines Eigenbetriebes, der in Konkurrenz zur Privatwirtschaft steht und gleichzeitig in 2011 mit 132.000 Euro bezuschusst werden soll, ist hier nicht nachvollziehbar.