Home » Haushalt2011

Lindenauer Hafen

Dienstag, 14. Dezember 2010

[HP140/11]

Betrifft:

  • Dezernat: Stadtentwicklung und Bau
  • Amt: Kulturamt
  • Unterabschnitt: 621
  • Haushaltsstelle: 940/014/8
  • Vermögenshaushalt

Beschlussvorschlag:
1. Die Haushaltsstelle wird mit einem Sperrvermerk dergestalt versehen, dass Ausgaben erst nach Vorliegen eines rechtssicheren Fördermittelbescheides entsprechend des Ansatzes in der HH-Stelle 361/014/0 erfolgen dürfen.
2. Der Saldo aus den HH-Stellen 940/014/8 und 361/014/0 darf in der Summe aller Jahre 2 Mio. Euro nicht übersteigen.
3. Für den Fall eines negativen Fördermittelbescheides werden die geplanten Eigenmittel im Vermögenshaushalt in UA 225 „Mittelschulen“ verplant und um entsprechende Fördermittel ergänzt.

Begründung:
Die Realisierung des Projektes ist entsprechend des Beschlusses des Stadtrates an Fördermittel gebunden. Mit einem Sperrvermerk wird dem Rechnung getragen. Darüber hinaus beschloss der Stadtrat einen maximalen Anteil an Eigenmitteln von 2 Mio. Euro. Diesem wird mit Beschlusspunkt 2 entsprochen.
Sofern wider Erwarten ein negativer Fördermittelbescheid eingeht, sollten die frei werdenden Eigenmittel für die Sanierung von Mittelschulen genutzt werden. Diese werden im Verhältnis zu Grundschulen und Gymnasien nur unterdurchschnittlich berücksichtigt. Eine Vorfestlegung trägt dazu bei, dass die Verwaltung schnell reagieren kann, um Fördermittel für die Sanierung von Mittelschulen zu erhalten.

Tags: