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Streichung Leipzig-Pass Mobilcard

Mittwoch, 24. Oktober 2012

HHP/ A108

Die Ausgaben für die Leipzig-Pass Mobilcard i.H.v. 1,2 Mio. Euro werden gestrichen.

Begründung:

Die Leipzig-Pass Mobilcard stellt eine freiwillige Leistung der Stadt Leipzig dar. Sie bietet Inhabern des Leipzig-Pass die Möglichkeit eine vergünstigte Monatskarte für die LVB zu erwerben. Sie kostet aktuell 28 Euro pro Monat; eine Mitnahme von Personen und eine Übertragung sind nicht möglich.

Demgegenüber stehen verschiedene andere Monatskarten wie bspw. „Basis 10 Uhr“ – im Abo ab 36,73 Euro monatlich. Die Karte ist übertragbar, eine Mitnahme von Personen ab 17 Uhr sowie am Wochenende und an Feiertagen ist möglich.

Es gibt also im Preisleistungsvergleich ähnlich gelagerte Mobilitätsangebote der Leipziger Verkehrsbetriebe.

Anstatt weiterhin Geld für soziale Transfers auszugeben – in diesem Fall 1,2 Mio Euro p.a. – sollte das Geld dafür genutzt werden, den Menschen aus ihrer schwierigen Situation herauszuhelfen. Eine nachhaltige Perspektive ließe sich durch eine reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung schaffen, weswegen die Mittel im Bereich der Wirtschaftsförderung oder in der sozialräumlichen Aufwertung ganzer Stadtteile besser aufgehoben sind. Die Mittel sind daher zu streichen und der Vertrag mit der LVB – ggf. über Gesellschafterbeschlüsse – aufzuheben.

Deckungsquelle:

 Entfällt, da Ausgabensenkung

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