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Artikel in Pressemitteilungen

Hauptstadtbonus hat über bessere Bewerbung gesiegt

Freitag, 4. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Hauptstadtbonus hat über bessere Bewerbung gesiegt

Zur Entscheidung des Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) weiterhin in Berlin stattfinden zu lassen erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH:
„Die Entscheidung des BDLI ist schade! Wahrscheinlich hat der …

FDP-Fraktion fordert: Höhere Aufklärungsquoten und eine konsequentere Anwendung des vorhandenen Strafrechts

Donnerstag, 27. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für FDP-Fraktion fordert: Höhere Aufklärungsquoten und eine konsequentere Anwendung des vorhandenen Strafrechts

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat nimmt das schlechte Abschneiden Leipzigs bei den Straftaten laut der aktuell vorliegenden „Polizeilichen Kriminalstatistik 2009“ mit großer Sorge zur Kenntnis.
„Die Ergebnisse der neuen Kriminalstatistik in Sachsen sind im bundesweiten Vergleich, insbesondere bei der Jugendkriminalität, erfreulich. …

Reik Hesselbarth begrüßt stärkeres Kostenbewusstsein der LVB und fordert mehr Kundenorientierung durch flexiblere Zeitkarten

Mittwoch, 26. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für Reik Hesselbarth begrüßt stärkeres Kostenbewusstsein der LVB und fordert mehr Kundenorientierung durch flexiblere Zeitkarten

In Reaktion auf den am 25. Mai 2010 vorgelegten Geschäftsbericht der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH äußert sich der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion REIK HESSELBARTH kritisch: „Die LVB hat erfreuliche, aber auch unerfreuliche Zahlen aus 2009 vorgelegt. Positiv ist, dass die LVB den …

Die neue Straßenausbaubeitragssatzung ist alles andere als anliegerfreundlich.

Montag, 24. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für Die neue Straßenausbaubeitragssatzung ist alles andere als anliegerfreundlich.

Kritisch nimmt die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Diskussion um die geplante dritte Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung zur Kenntnis.
Dazu der stellv. Fraktionsvorsitzende RENÉ HOBUSCH: „Die neue Straßenausbaubeitragssatzung ist alles andere als anliegerfreundlich. Die Beitragspflichtigen sollen zukünftig erst …

Die FDP-Fraktion wird sich auch einer kompletten Abschaffung der Baumschutzsatzung gegenüber offen zeigen.

Montag, 24. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für Die FDP-Fraktion wird sich auch einer kompletten Abschaffung der Baumschutzsatzung gegenüber offen zeigen.

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt den von der Sächsischen Staatsregierung vorgelegten Gesetzesentwurf zur Entbürokratisierung von Baumfällungen auf Wohngrundstücken. Der stellv. Fraktionsvorsitzende RENÈ HOBUSCH dazu: „Die Stadt Leipzig hätte die gültige Baumschutzsatzung auch auf freiwilliger Basis …

Eine ergebnisoffene Diskussion um die Strategie der Stadtwerke muss erlaubt sein.

Sonntag, 9. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für Eine ergebnisoffene Diskussion um die Strategie der Stadtwerke muss erlaubt sein.

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH bekräftigt die Forderung nach einer Diskussion über den Umfang der kommunalen Daseinsvorsorge: „An welchen Projekten und in welchen Regionen betätigen sich die Leipziger Stadtwerke? Wir sehen die überregionalen Investitionen und auch …

Gewinnmaximierung ist weder Sinn noch legitimer Zweck der Stadtwerke!

Donnerstag, 29. April 2010 | Kommentare deaktiviert für Gewinnmaximierung ist weder Sinn noch legitimer Zweck der Stadtwerke!

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert angesichts des Rekordergebnisses der Stadtwerke Leipzig eine Überprüfung von Geschäftsausrichtung und Preisen des Tochterunternehmens der Stadt Leipzig.
„Die Stadtwerke dürfen nicht zur Gelddruckmaschine der Stadt Leipzig werden. Am Jahresende sollte eine schwarze Null stehen und …

Montag, 19.04.: Thementag „Baumschutzsatzung“

Samstag, 17. April 2010 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat die Änderung der kommunalen Baumschutzsatzung beantragt. In der Ratsversammlung wird am Mittwoch, 21. April 2010 darüber abgestimmt.
Aus diesem Grund lädt die FDP-Fraktion zu einem Thementag „Baumschutzsatzung“ ein:
Montag, 19. April 2010
von 09.00 bis 18.00 Uhr
in …

FDP-Fraktion wird Bebauungsplan „Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“ zustimmen

Donnerstag, 15. April 2010 |

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 286 „Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“ in der Ratsversammlung am 21.04.2010 zustimmen. Hierzu veröffentlichte die Fraktion folgende Stellungnahme:
Vorbemerkung:

Mit Beschluss der Drucksache IV/2266 (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 286 „Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“ […] 1. Aufstellungsbeschluss, …

Grundstücksbesitzer sollen frei und verantwortungsvoll über ihr Eigentum entscheiden dürfen

Dienstag, 13. April 2010 | Kommentare deaktiviert für Grundstücksbesitzer sollen frei und verantwortungsvoll über ihr Eigentum entscheiden dürfen

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Herausnahme von Wohngrundstücken aus der kommunalen Baumschutzsatzung der Messestadt. Ein entsprechender Antrag der Liberalen steht in der nächsten Ratsversammlung zur Abstimmung. „Wir wollen den Grundstücksbesitzer frei und verantwortungsvoll über ihr Eigentum verfügen können“, …