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Artikel in Pressemitteilungen

Klausursitzung zum Haushalt: „Wir wollen unseren Teil zu einem ausgeglichenen Haushalt beitragen“

Samstag, 10. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für Klausursitzung zum Haushalt: „Wir wollen unseren Teil zu einem ausgeglichenen Haushalt beitragen“

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat traf sich am Samstag, 10. Juli 2010 zu einer eintägigen Klausursitzung in Leipzig. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der Haushaltsberatungen im kommenden Herbst. „Wir haben die Absicht unseren Teil zu einem ausgeglichenen Haushalt beizutragen“, kommentiert …

FDP-Fraktion trifft sich zur Klausursitzung

Freitag, 9. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für FDP-Fraktion trifft sich zur Klausursitzung

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat trifft sich am Samstag, 10. Juli 2010 zu einer eintägigen Klausursitzung in Leipzig. Im Mittelpunkt stehen die Arbeitsplanung für die kommenden Monate sowie eine erste Vorbereitung der Haushaltsberatungen im Herbst.
„Vor uns liegt die Herausforderung gemeinsam …

Stadtrat Hobusch besucht Bildungsakademie in Grünau

Freitag, 2. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für Stadtrat Hobusch besucht Bildungsakademie in Grünau

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH hat heute die Studienakademie Leipzig der Berufsakademie Sachsen besucht. Im Gespräch mit der Direktorin Prof. Dr. ULRIKE GRÖCKEL ging es unter anderem um die Entwicklung des Bildungsstandortes Grünau.
„Der Standort Grünau …

Städtisches Kitaportal: Hohe Kosten bei zweifelhaftem Nutzen

Freitag, 2. Juli 2010 | Kommentare deaktiviert für Städtisches Kitaportal: Hohe Kosten bei zweifelhaftem Nutzen

Das städtische Online-Kitaportal meinkitaplatz-leipzig.de verursachte bislang Kosten in Höhe von 129.950 Euro. Ab diesem Jahr kommen jährlich 20.450 Euro hinzu. Dies ergab eine Anfrage der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat. „Das ist eine stolze Summe bei weiterhin zweifelhaftem Nutzen für Leipzigs …

Ausnahmen für Umweltzone wichtiges Signal

Mittwoch, 30. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Ausnahmen für Umweltzone wichtiges Signal

Anlässlich der Präsentation der Ausnahmeregelungen zum Befahren der geplanten Leipziger Umweltzone äußerte die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat massive Kritik. „Die Ausnahmeregeln bestätigen unsere Einschätzung: Die Umweltzone ist eine massive finanzielle Belastung für die Unternehmen und Bürger in Leipzig. Das hat …

Private Tagesmütter und -väter bei der Einkommensbesteuerung nicht benachteiligen

Dienstag, 29. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Private Tagesmütter und -väter bei der Einkommensbesteuerung nicht benachteiligen

Der Kritik des Bundesministerium für Arbeit und Soziales an der Gesetzesauslegungspraxis der Arbeitsgemeinschaft Leipzig (Arge) für die Behandlung von Tagesmüttern und -vätern bei der Einkommensbesteuerung schließt sich die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat an. Gleichzeitig fordern die Liberalen eine schnelle Korrektur …

Straßenzustand auch massives Problem für ÖPNV

Montag, 28. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Straßenzustand auch massives Problem für ÖPNV

Als „Alarmsignal“ bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, RENÉ HOBUSCH Presseberichte, nach denen die Fahrkartenautomaten in den Leipziger Bussen immer häufiger ausfallen. Als Grund wird dafür der schlechte Straßenzustand genannt. Es entstünden Rütteleffekte, die die Geräte teils …

Stadtrat folgt FDP-Vorschlag: Gleitende Tickets bei den LVB gefordert!

Mittwoch, 16. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Stadtrat folgt FDP-Vorschlag: Gleitende Tickets bei den LVB gefordert!

Der Leipziger Stadtrat stimmte heute einstimmig für die Einführung gleitender Zeitkarten für Bus und Bahn. Damit folgt die Ratsversammlung einem FDP-Vorschlag. So sollen Tages-, Wochen- und Monatskarten zukünftig minutengenau ab Entwertung gelten. Zusätzlich soll eine gleitende 3-Tageskarte neu eingeführt werden. …

Zustand von Kitas und Schulen schwarz auf weiß zu jeder Haushaltsberatung

Freitag, 11. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Zustand von Kitas und Schulen schwarz auf weiß zu jeder Haushaltsberatung

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, zum jährlichen Haushalts- und Stellenplanentwurf einen Bericht über den baulichen und technischen Zustand von Kindertagesstätten und Schulen in Leipzig vorzulegen.
„Bei den Haushaltsplanungen soll der Stadtrat jeden einzelnen auszugebenden Euro auf den …

Berggruen-Unterschrift wichtiger Schritt für Leipzig

Mittwoch, 9. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Berggruen-Unterschrift wichtiger Schritt für Leipzig

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die geplante Übernahme von Karstadt durch den Investor Berggruen. „Die Unterschrift von Berggruen ist ein wichtiger Schritt zur Rettung von Karstadt“, so die Stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende ISABEL SIEBERT, gleichzeitig Mitglied im Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit, …