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Artikel in Pressemitteilungen

Hobusch (FDP): „Mehr Bauten in die Höhe statt in die Breite“

Freitag, 12. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Mehr Bauten in die Höhe statt in die Breite“

Die Fraktion Freibeuter schlägt dem Stadtrat in seiner Sitzung am 17. April 2019 die Prüfung der Erarbeitung eines Masterplans Hochhäuser durch den Oberbürgermeister vor. Die Verwaltung hatte sich zuletzt 1992 im Rahmen eines Kolloqiums „Hochhäuser in Leipzig“ mit dem Thema …

FDP FORDERT KLARHEIT ZUM 365-EURO-TICKET NOCH VOR DER WAHL: SUBVENTIONEN VERPUFFEN OHNE LENKUNGSWIRKUNG

Sonntag, 7. April 2019 | Kommentare deaktiviert für FDP FORDERT KLARHEIT ZUM 365-EURO-TICKET NOCH VOR DER WAHL: SUBVENTIONEN VERPUFFEN OHNE LENKUNGSWIRKUNG

Die Diskussion um das 365-Euro-Ticket werde in einer unverantwortlichen Weise geführt, so der stellvertretende Vorsitzende der Leipziger FDP Sven Morlok. „Wer den Bürgern vor der Wahl Dinge verspricht, ohne zu sagen was sie kosten handelt unredlich und fördert die Politikverdrossenheit.“ …

René Hobusch (FDP): „Unsere Mietpreisbremse heißt Wohnungsbau!“

Freitag, 5. April 2019 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Unsere Mietpreisbremse heißt Wohnungsbau!“

Anlässlich des bundesweit stattfindenden Aktionstages #Mietenwahnsinn hat das Bündnis Leipzig für Alle „faire Mieten“ für Leipzig gefordert.
Vor der morgigen Demonstration des Bündnisses erklärt der freidemokratische Stadtrat René Hobusch (FDP): „Wohnen wird nicht durch eingefrorene Mieten für die Leipziger bezahlbar, sondern …

Hobusch (FDP): „Bauliche Nachverdichtung mit Hilfe eines Baulückenkatasters erleichtern!“

Mittwoch, 3. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Bauliche Nachverdichtung mit Hilfe eines Baulückenkatasters erleichtern!“

Nach dem Willen der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat soll der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig die Einrichtung eines
gebührenfreien Baulückenkatasters prüfen. Unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen soll die Datenbank unbebaute oder stark untergenutzte, von Bebauung umgebene, Grundstücke in der Stadt Leipzig dokumentieren. …

Morlok (FDP): „Mieter werden nicht entlastet. Investitionen der LWB werden gefährdet.“

Freitag, 15. März 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Mieter werden nicht entlastet. Investitionen der LWB werden gefährdet.“

Eine Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer entlastet Mieter in Leipzig nicht. Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019 hervor. Darüber hinaus wird die Investitionsfähigkeit der LWB eingeschränkt.
Dazu …

Hobusch (FDP): „Stadt Leipzig prüft Vereinbarung mit Airbnb“

Mittwoch, 13. März 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Stadt Leipzig prüft Vereinbarung mit Airbnb“

Auf Initiative der Fraktion Freibeuter prüft der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit Beherbergungsportalen zum automatisierten Einzug durch die Beherbergungsportale zusammen mit dem Übernachtungspreis und Abführung der Gästetaxe an die Stadt Leipzig.
Zuletzt hatte nach Dortmund und Frankfurt …

Hobusch (FDP): „Wollen die Grünen die Markthalle nicht mehr?“

Mittwoch, 20. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Wollen die Grünen die Markthalle nicht mehr?“

Über die gestrige Demonstration des Naturschutzbundes NABU vor dem
Neuen Rathaus ist FDP-Stadtrat René Hobusch verwundert:
„Dass der NABU u.a. gemeinsam mit dem Grünen Stadtratskandidaten  Jürgen
Kasek vor dem Neuen Rathaus gegen eine Bebauung des  Leuschner-Platzes
protestiert, ist gutes demokratisches Recht. Dabei  waren es …

Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Airbnb: Dresden macht es Leipzig vor“

Donnerstag, 14. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Airbnb: Dresden macht es Leipzig vor“

Die Fraktion Freibeuter begrüßt die zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Beherberungsportal Airbnb geschlossene Vereinbarung, wonach Airbnb die Beherbergungssteuer zusammen mit dem Übernachtungspreis vom Übernachtungsgast einzieht und an die Stadt abführt. Die Freibeuter hatten im November 2018 die Prüfung einer …

Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Dienstag, 12. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung der Eigentümerziele für die städtischen Kultureigenbetriebe nimmt der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die „Betriebsführung des Eigenbetriebes“ nun vorrangiges Ziel sein soll:
„Betriebsführung als Ziel einer Oper oder eines Schauspiels zu fordern, …

Morlok (FDP): „Verbot von Anlieferungen lässt weitere Kaufhäuser schließen“

Freitag, 8. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Verbot von Anlieferungen lässt weitere Kaufhäuser schließen“

Mit Verwunderung hat der im Leipziger Stadtrat für Wirtschaft und Arbeit zuständige Freidemokrat Sven Morlok die Äußerung von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal kommentiert, wonach eine mit Lieferfahrzeugen zugestellte Innenstadt nicht Rosenthals Zukunftsbild für Leipzig sei:
„Werden Anlieferungen in die Innenstadt verboten, werden …