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Artikel in Pressemitteilungen

Hobusch: “Heizpilzverbot ist ordnungspolitischer Dirigismus – findet nicht nur die FDP, sondern auch Grünenfraktionschef Volger.”

Dienstag, 13. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert

Als „wirtschafts- und tourismusfeindliche Placebo-Politik“ bezeichnet der FDP-Stadtrat René Hobusch die Pläne von Linkspartei und Grünen zum Verbot von Heizpilzen. „Das hat vor einiger Zeit sogar Grünen-Fraktionschef Volger eingesehen. Im April 2011 bezeichnete er ein solches Verbot wörtlich als ‚ordnungspolitischen …

Morlok: “Erwirtschaften kommt vor verteilen”

Montag, 12. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert

Morlok: „Zuerst muss an die gedacht werden, die etwas erwirtschaften oder erwirtschaften wollen. Und erst danach kommen die Empfänger von steuerfinanzierten Leistungen. Die Ratsversammlung hat mit unzähligen Änderungsanträgen zu Kleinigkeiten in der Haushaltsdebatte mal wieder gezeigt, dass die Verteilung von …

Morlok: Abläufe in der Leipziger Stadtverwaltung sind mangelhaft

Mittwoch, 22. Juni 2016 | Kommentare deaktiviert

Die Abläufe in der Stadtverwaltung sind mangelhaft. Immer wieder kommt es zu Fehlern und Versäumnissen bei der Vorbereitung von Stadtratssitzungen. Dies kritisierte FDP-Stadtrat Morlok in der Ratsversammlung. Vorlagen müssen zweimal abgestimmt werden, weil Anlagen fehlen oder Zahlen falsch sind. Öffentliche …

FDP-Fraktion übergibt Staffelstab an FDP-Stadträte SVEN MORLOK und RENÉ HOBUSCH

Donnerstag, 18. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

Anlässlich der heutigen Neukonstituierung des Stadtrates für die VI. Wahlperiode äußert sich der bisherige Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH: “Wir haben als FDP-Fraktion in den vergangenen fünf Jahren Spuren in der Stadt hinterlassen. Das haben die Kollegen …

HOBUSCH zum Urteil um Herrenlose Grundstücke: “Die Falschen saßen auf der Anklagebank.”

Mittwoch, 17. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

“Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat.”, zitiert HOBUSCH Dürrenmatt mit Blick auf die Freisprüche im Prozess um die Herrenlosen Grundstücke.
“Die betroffenen Grundstückseigentümer mögen die Entscheidung des Landgerichts Leipzig nicht als gerecht empfinden, doch …

Hobusch: “Kaufabsicht des Bauwagenprojektes ‘Focke80′ kann man nur begrüßen. Aber: Keine Deals im Hinterzimmer!”

Freitag, 12. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, begrüßt die Absicht des Bauwagenprojektes „Focke80″ die von ihnen besetzte Fläche kaufen zu wollen.”
Hobusch forderte die Stadtverwaltung auf, die Kaufabsicht ohne Scheuklappen zu prüfen. „Insbesondere ist zu klären, unter welchen Voraussetzungen …

HOBUSCH: “Stadt streut Sand in die Augen bezüglich Mehrkosten bei der Kongresshalle”

Freitag, 7. November 2014 | Kommentare deaktiviert

In ihrer heutigen Pressemitteilung erklärt die Stadt Leipzig einen Mehrkostenbedarf von rund 6,8 Millionen für die Ausstattung sowie eine baukostenverursachte Finanzierungslücke beim Ausbau der Kongresshalle.
Hierzu erklärt René Hobusch, FDP-Fraktionsvorsitzender:
“Und wieder streut uns die Stadt Sand in die Augen, denn sie …

Hobusch: “Erleichterndes KWL-Urteil: Richter mahnt mehr Kompetenz bei Aufsichtsratsbesetzung an”

Dienstag, 4. November 2014 | Kommentare deaktiviert

René Hobusch, FDP-Fraktionsvorsitzender, zur Entscheidung des High Court of Justice in London im KWL-Prozess:
“Wir sind erleichtert, dass die Forderungen der UBS nicht zulasten der Stadt Leipzig gehen. Aber das ist kein Grund zum Triumphieren, eher für Erleichterung und Demut. Ich …

Hobusch: “Neuer Verkehrsplan ist Politik an der Wirklichkeit vorbei!”

Donnerstag, 30. Oktober 2014 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die Pläne der Stadtverwaltung, im Rahmen des STEP Verkehr und öffentlicher Raum bis 2025 mehr Leipziger auf`s Fahrrad und in die öffentlichen Verkehrsmittel zu zwingen.
“Leipzig ist eine wachsende Stadt mit zunehmendem Wirtschaftsverkehr und immer …

MDV-Zwangsticket ist keine Lösung! Fabulieren über Schwälle von Milch und Honig ist nicht Aufgabe eines MDV-Geschäftsführers.

Freitag, 17. Oktober 2014 | 4 Comments

Als “völlig am Thema vorbei” bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, Gedankenspiele des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes zur Einführung eines Zwangstickets für alle Bürger. “Auf solche Ideen ist nicht einmal das ZK der SED zu seiner besten Zeit …