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Artikel in Pressemitteilungen

Hobusch (FDP): „Grunderwerbssteuerfreiheit als Lösung für Familien mit Wunsch vom Eigenheim“

Donnerstag, 8. August 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Grunderwerbssteuerfreiheit als Lösung für Familien mit Wunsch vom Eigenheim“

Bei der Grundstücksvergabe in der Rehbacher Straße hat die stadteigene Entwicklungsgesellschaft LESG nun das Verfahren zur Vergabe der Grundstücke an Familien nach Kritik der FDP im Leipziger Stadtrat korrigiert. Die fehlende Rechtssicherheit hatte FDP-Stadtrat René Hobusch bereits Anfang Mai kritisiert …

Hobusch (FDP): „Mietspiegel willkürlich, Debatte um bezahlbaren Wohnraum scheinheilig“

Freitag, 28. Juni 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Mietspiegel willkürlich, Debatte um bezahlbaren Wohnraum scheinheilig“

In der Ratsversammlung am Donnerstag, den 27. Juni 2019, hat der Leipziger Stadtrat den Mietspiegel 2018 beschlossen.
Während sich die FDP im Leipziger Stadtrat über Jahre für einen qualifizierten Mietspiegel eingesetzt hat, kritisiert Freidemokrat und FDP-Stadtrat René Hobusch nun das methodische …

Hobusch (FDP) zu Nazi-Plakaten: „Stadt sollte rechtliche Zulässigkeit von Plakatbotschaften zukünftig prüfen, aber Genehmigung nicht versagen“

Donnerstag, 23. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP) zu Nazi-Plakaten: „Stadt sollte rechtliche Zulässigkeit von Plakatbotschaften zukünftig prüfen, aber Genehmigung nicht versagen“

Angesichts von teils offenbar strafrechtlich relevanten Plakatbotschaften rechtsradikaler Parteien in Sachsen fordert Stadtrat René Hobusch (FDP) den Oberbürgermeister auf, zukünftig politische Plakate auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin bewerten zu lassen:
„Es kann nicht sein, dass unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit strafrechtlich …

Hobusch (FDP): „Milieuschutz würgt Investitionen ab und verschärft Probleme“ Naomi-Pia Witte (FDP): „Mangel beseitigen statt Mangel verwalten“

Mittwoch, 22. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Milieuschutz würgt Investitionen ab und verschärft Probleme“ Naomi-Pia Witte (FDP): „Mangel beseitigen statt Mangel verwalten“

Der Leipziger Stadtrat vertagt die Entscheidung zu den auf Initiative der Linken vorgelegten Erhaltungssatzungen, bekannt auch als Milieuschutzsatzungen.
Die FDP im Leipziger Stadtrat lehnt Erhaltungssatzungen grundsätzlich ab. Stadträtin Naomi-Pia Witte (FDP) sieht durchaus Bedarf an günstigem Wohnraum, hält jedoch die von den …

Witte (FDP): „Gegen leere Kitas: Erzieherberuf in den Fokus nehmen!“

Mittwoch, 22. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Witte (FDP): „Gegen leere Kitas: Erzieherberuf in den Fokus nehmen!“

FDP-Stadträtin Naomi-Pia Witte (FDP) zeigt sich wenig überrascht, dass in der neu errichteten Kita an der Alten Messe 140 Plätze unbesetzt bleiben müssen: „Immer wieder haben die Liberalen im Stadtrat in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass der Kitabau alleine nicht …

Morlok (FDP): „Tunnellösung Jahnallee verbessert ÖPNV in Leipziger Innenstadt. Ausbau der Nordtangente entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr“

Freitag, 17. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Tunnellösung Jahnallee verbessert ÖPNV in Leipziger Innenstadt. Ausbau der Nordtangente entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr“

Anlässlich der vom Verkehrs- und Tiefbauamt zur Prüfung vorgesehenen Verkehrsprojekte begrüßt FDP-Stadtrat Sven Morlok auch die angekündigte Betrachtung des Straßenbahntunnels unterhalb der Jahnallee und die Prüfung eines Straßentunnels entlang der Nordtangente von der Emil-Fuchs-Straße bis zur Berliner Straße:
„Die Tunnelführung der …

René Hobusch (FDP): „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Freitag, 3. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Die Stadt Leipzig plant gemeinsam mit einem kommunalen Unternehmen die Entwicklung eines Baugebietes an der Rehbacher Straße. Für rund 270 Familien sollen dort Eigenheime entstehen. Die Stadt plant zur Familienförderung eine Bepunktung der Gebote. Hierbei soll ein Gebot pro Quadratmeter …

Hobusch (FDP): „Wir in Leipzig wollen keine Mauer errichten!“

Donnerstag, 2. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Wir in Leipzig wollen keine Mauer errichten!“

Zum heutigen Vorschlag der Freien Wähler, den Zuzug nach Leipzig begrenzen zu wollen, zeigt sich FDP-Stadtrat René Hobusch empört: „Vor 30 Jahren haben die Leipzigerinnen und Leipziger Mauern zum Einsturz gebracht. Deutschland, Sachsen und Leipzig braucht keine neuen Mauern – nicht …

Morlok (FDP): „365-Euro-Ticket ist ein Wahlkampftrick / Die Angst vor den Wählern ist wohl sehr groß / Der ÖPNV braucht dringend Investitionen und keine Subventionen“

Freitag, 26. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „365-Euro-Ticket ist ein Wahlkampftrick / Die Angst vor den Wählern ist wohl sehr groß / Der ÖPNV braucht dringend Investitionen und keine Subventionen“

Als billigen Wahlkampftrick bezeichnet FDP-Stadtrat Sven Morlok den Antrag von SPD und Linken zum 365-Euro-Ticket. Morlok: „Man verpackt das Ganze in einen netten Prüfauftrag und will dann den Wählern zwei Wochen vor der Stadtratswahl verkaufen, man habe die Einführung des …

Morlok (FDP): „Baubürgermeisterin Dubrau mimt die Ahnungslose“

Freitag, 19. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Baubürgermeisterin Dubrau mimt die Ahnungslose“

In ihrer Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freibeuter zu den Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets in der Ratsversammlung am 18. April 2019 zeigt sich Baubürgermeisterin Dubrau ahnungslos.
„Wir diskutieren die Einführung eines 365-Euro-Tickets und die zuständige Baubürgermeisterin gibt sich ahnungslos. …