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Artikel in Pressemitteilungen

Umgang mit Kitachaos ist Politischer Kindergarten

Donnerstag, 20. April 2017 | Kommentare deaktiviert

Als „politischen Kindergarten“ bezeichnet FDP-Stadtrat René Hobusch den Umgang weiter Teile des Stadtrates mit dem Kita-Chaos in Leipzig. Die Linksfraktion hatte die Einrichtung einer Kita-Taskforce beantragt. Die CDU reagierte mit Hinweisen auf Erklärungen aus den letzten Monaten.
„Das ist politischer Kindergarten …

Leipziger Draußen-Kultur statt Wärmestrahler- und Heizpilzverbot

Montag, 10. April 2017 | Kommentare deaktiviert

In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch soll der Stadtrat über ein Verbot von Heizpilzen in Leipzig entscheiden. Ein entsprechender Antrag steht zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung.
Unser Stadtrat René Hobusch beschreibt das so: „Ziel von Grünen und Linken ist ein völliges …

Geburtsurkunden-Pilot im St. Elisabeth ist richtiger Weg. Bürgernähe massiv ausbauen.

Mittwoch, 5. April 2017 | Kommentare deaktiviert

Als richtigen Weg bezeichnen die Leipziger Freien Demokraten den Start des Pilotprojektes zur Ausstellung von Geburtsurkunden direkt im Geburtskrankenhaus. „Jede Geburt ist ein Segen für Kind und Eltern. Aber das währt nicht lange, denn dann geht der Behördendreikampf los: Warten, …

Hobusch: Diskussion nur um Fahrscheinpreise und Zuschüsse ins System verschläft die Zukunft

Mittwoch, 22. März 2017 | Kommentare deaktiviert

In der Debatte um die erneute Preisrunde beim Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) hat der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch davor gewarnt, die Diskussion um die Organisation der Mobilität der Zukunft zu verschlafen. “So ärgerlich ständig steigende Preise bei gleichen oder zunehmende schlechter werden …

Hobusch: „Kungelei und Hinterzimmerpolitik“

Mittwoch, 1. Februar 2017 | Kommentare deaktiviert

Mit einem deutlichen Kopfschütteln reagiert der freidemokratische Stadtrat René Hobusch auf die Ergebnisse der Haushaltsberatungen in der heutigen Ratsversammlung.
Insgesamt haben die Stadtratsfraktionen Mehrausgaben von rund 20 Millionen Euro beschlossen. Gleichzeitig sprachen Vertreter der etablierten Parteien im Stadtrat einmütig davon, dass …

Hobusch: “Heizpilzverbot ist ordnungspolitischer Dirigismus – findet nicht nur die FDP, sondern auch Grünenfraktionschef Volger.”

Dienstag, 13. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert

Als „wirtschafts- und tourismusfeindliche Placebo-Politik“ bezeichnet der FDP-Stadtrat René Hobusch die Pläne von Linkspartei und Grünen zum Verbot von Heizpilzen. „Das hat vor einiger Zeit sogar Grünen-Fraktionschef Volger eingesehen. Im April 2011 bezeichnete er ein solches Verbot wörtlich als ‚ordnungspolitischen …

Morlok: “Erwirtschaften kommt vor verteilen”

Montag, 12. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert

Morlok: „Zuerst muss an die gedacht werden, die etwas erwirtschaften oder erwirtschaften wollen. Und erst danach kommen die Empfänger von steuerfinanzierten Leistungen. Die Ratsversammlung hat mit unzähligen Änderungsanträgen zu Kleinigkeiten in der Haushaltsdebatte mal wieder gezeigt, dass die Verteilung von …

Morlok: Abläufe in der Leipziger Stadtverwaltung sind mangelhaft

Mittwoch, 22. Juni 2016 | Kommentare deaktiviert

Die Abläufe in der Stadtverwaltung sind mangelhaft. Immer wieder kommt es zu Fehlern und Versäumnissen bei der Vorbereitung von Stadtratssitzungen. Dies kritisierte FDP-Stadtrat Morlok in der Ratsversammlung. Vorlagen müssen zweimal abgestimmt werden, weil Anlagen fehlen oder Zahlen falsch sind. Öffentliche …

FDP-Fraktion übergibt Staffelstab an FDP-Stadträte SVEN MORLOK und RENÉ HOBUSCH

Donnerstag, 18. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

Anlässlich der heutigen Neukonstituierung des Stadtrates für die VI. Wahlperiode äußert sich der bisherige Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH: “Wir haben als FDP-Fraktion in den vergangenen fünf Jahren Spuren in der Stadt hinterlassen. Das haben die Kollegen …

HOBUSCH zum Urteil um Herrenlose Grundstücke: “Die Falschen saßen auf der Anklagebank.”

Mittwoch, 17. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

“Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat.”, zitiert HOBUSCH Dürrenmatt mit Blick auf die Freisprüche im Prozess um die Herrenlosen Grundstücke.
“Die betroffenen Grundstückseigentümer mögen die Entscheidung des Landgerichts Leipzig nicht als gerecht empfinden, doch …