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Artikel in Haushalt 2013

FDP-Fraktion lehnt Haushalt 2013 ab!

Dienstag, 18. Dezember 2012 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion hat in der Haushaltsratsversammlung vom 17.12.2012 den Haushalt geschlossen abgelehnt. Als “intransparent, mutlos und reformresistent bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Reik Hesselbarth, den Vorschlag der Verwaltung.

Zuschüsse für Eigenbetriebe Kultur senken

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A106
Die Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur werden ab dem Haushaltsjahr 2013 i.H.v. 3,2 Millionen Euro abgesenkt. Dies soll zuvorderst über Anpassungen ab der Spielzeit 2013/2014 realisiert werden.
Begründung:
Durch die im actori-Gutachten aufgezeigten Einsparpotentiale ist diese Reduzierung der Zuschüsse realistisch.
Deckungsquelle:
 Entfällt, da …

Deckenbauprogramm fortsetzen

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A105
Im PSP-Element Deckenbauprogramm werden 500.000 Euro eingestellt. Diese sollen nach Möglichkeit als Eigenmittel zur Einwerbung von Fördermitteln in diesem Bereich genutzt werden. Sie werden daher bis zum 30.06.2013 mit einem entsprechenden Sperrvermerk versehen. Sind bis zum 30.06.2013 absehbar keine …

Sonderprogramm “Bordsteinabsenkung in Kreuzungsbereichen” einrichten

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A104
Für ein Sonderprogramm „Bordsteinabsenkung in Kreuzungsbereichen“ werden zusätzliche Mittel i.H.v. 50.000 Euro im Bereich der Unterhaltung Fußwege eingestellt.
Die Mittel sind zweckgebunden für die Absenkungen von Bordsteinen in Kreuzungsbereichen zu nutzen.
 Begründung:
 
An zahlreichen Kreuzungen und Einmündungen – insbesondere an Nebenstraßen – …

Zeitgemäße Ausstattung des Ordnungsamtes

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A115
Zur Anschaffung von Technik/IT zu Reduzierung des Verwaltungsaufwandes bzw. der Innendiensttätigkeit von Mitarbeitern des Ordnungsamtes werden Mittel i.H.v. 100.000 Euro eingestellt.
Begründung:
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes führen verschiedene Überwachungstätigkeiten im Außendienst durch. Für festgestellte Verstöße ist teils ein erheblicher …

Schaffung investiver Rücklagen

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A114
Um kurzfristig auf unvorhersehbare Geschehnisse reagieren zu können, wird eine investive Rücklage i.H.v. 2 Millionen Euro gebildet.
Begründung:
Unvorhersehbare Ereignisse erfordern seitens der Stadt eine finanzielle Flexibilität, um darauf angemessen reagieren und ggf. auch umfangreiche Sofortmaßnahmen in die Wege leiten zu …

Anpassung der Zinsausgaben

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A113
Der Betrag „Zinsen und ähnliche Aufwendungen“ wird von 24.116.971 Euro um 7 Mio. Euro auf
17.116.971 Euro gesenkt.
Begründung:
Der Schuldenstand der Stadt Leipzig ist zum Ende 2012 (=Anfang 2013) mit 704,7 Mio. Euro und zum Ende 2013 mit 708,7 Mio. Euro …

Prüfung einer weiteren Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A112
Der Oberbürgermeister prüft eine Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 450 v.H. und unterbreitet dem Stadtrat einen Vorschlag.
Begründung:
Eine Absenkung der Gewerbesteuer auf 450 Basispunkte erscheint vor dem Hintergrund deutlich steigender Steuereinnahmen realisierbar. So erhalten Unternehmen zusätzliche Spielräume, um am Standort Leipzig …

Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A111
Die „Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2013“ wird im §5 wie folgt (fettgedruckt) geändert:
Die Hebesätze werden wir folgt festgesetzt:
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf        350 v.H.
für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf                                          …

Verwaltungsstrukturreform fortsetzen

Mittwoch, 24. Oktober 2012 | Kommentare deaktiviert

HHP/ A110
Der Ende 2010 beschlossene Einstieg in eine Verwaltungsstrukturreform wird fortgesetzt. Hierfür werden dezernats- und ämterübergreifend in den Jahren 2013 und 2014 erneut jeweils 250.000 Euro eingestellt.
Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat und die Öffentlichkeit in geeigneter Form quartalsweise über den …