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Artikel in Beschlüsse

Ein Duschbus für Leipzig

Donnerstag, 9. Juli 2020 | Kommentare deaktiviert für Ein Duschbus für Leipzig

[Antrag VII-A-01027 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Inbetriebnahme eines Duschbusses für Obdachlose in Leipzig zu prüfen.
2. Der Oberbürgermeister prüft zur Finanzierung des Duschbusses verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten, wie z.B. Crowdfunding und Spendenaktionen.
Begründung:
In Leipzig leben einige Hundert Obdachlose. Eine große Anzahl …

Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

Mittwoch, 29. April 2020 | Kommentare deaktiviert für Kameras der Stadt Leipzig im öffentlichen Raum

[Antrag VII-A-00544-NF-02 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Ratsversammlung umgehend eine Aufstellung der Kameras, die in öffentlich zugänglichen Bereichen installiert und durch die Stadtverwaltung oder ihre Eigenbetriebe betrieben werden, vorzulegen.
2. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung den …

Masterplan Hochhäuser

Mittwoch, 4. September 2019 | Kommentare deaktiviert für Masterplan Hochhäuser

[Antrag VII-A-07939-NF-02 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Stadtrat fühlt sich weiterhin an das Ergebnis des Hochhauskolloquiums von 1992 gebunden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Ratsversammlung die Errichtung von Hochhäusern nur an den Standorten vorzuschlagen, in deren Umfeld ein Gewinn für die …

Automatisierte Auskunft zur Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt

Mittwoch, 15. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Automatisierte Auskunft zur Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt

[Antrag VI-A-07053 | Status: geändert beschlossen]

Beschluss:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Überprüfung der Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt für Empfänger der Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit und im Alter nach SGB XII zwischen Sozialamt und LWB sowie durch das …

Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

Mittwoch, 17. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

[Antrag VI-A-06883 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der OBM prüft, ob die Möglichkeit besteht, auf den ungenutzten Flächen am S-Bahnhof Leipzig-Wahren einen Park-and-Ride-Platz einzurichten. Der Oberbürgermeister nimmt dazu Gespräche mit dem Eigentümer der Flächen auf.
Begründung:
Die Bevölkerung im Nordwesten Leipzigs nimmt zu, der …

Neugestaltung des Gohliser Angers

Mittwoch, 13. März 2019 | Kommentare deaktiviert für Neugestaltung des Gohliser Angers

[Antrag VI-A-06666-NF-02 | Status: geändert beschlossen]

Beschluss:
1. Die Stadt Leipzig nimmt eine Neugestaltung des Gohliser Angers unter Berücksichtigung seiner historischen Rolle als gründerzeitlichem Stadtplatz vor. Die Nutzung des Angers für Bürger als autofreie Grünfläche wird gewährleistet. Die Aufstellung eines thematisch angepaßten …

Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Mittwoch, 13. März 2019 | Kommentare deaktiviert für Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

[Antrag VI-A-06667-NF-02 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Der Oberbürgermeister prüft die Möglichkeit einer Kooperationsvereinbarung mit Beherbergungsportalen zum automatisierten Einzug der Gästetaxe und berichtet der Ratsversammlung bis zum 30.06.2019 über das Ergebnis.
Sachverhalt:
In der im September 2018 beschlossenen Vorlage VI-DS-05645-NF-03 zur Einführung einer Gästetaxe …

Generationen-Spielplatz

Mittwoch, 13. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Generationen-Spielplatz

[Antrag VI-A-06330 | Status: geändert beschlossen]

Beschluss:
Die Stadt Leipzig berücksichtigt beim Neubau und der grundlegenden Umgestaltung vorhandener größerer Spielplätze die Wünsche von Menschen verschiedener Altersstufen und möglicher körperlicher Einschränkungen.
Die Spielplätze bleiben auch weiterhin Tag und Nacht zugänglich.

Ursprüngliche Fassung vom 11.09.2018:
Die Stadt …

Runder Tisch „Jahnallee“

Mittwoch, 12. Dezember 2018 | Kommentare deaktiviert für Runder Tisch „Jahnallee“

[Antrag VI-A-06682 | Status: geändert beschlossen]

Beschluss:
1. Die Verwaltung informiert alle betroffenen Gewerbetreibenden in einer noch 2018 durchzuführenden Veranstaltung über die kurzfristig umzusetzenden verkehrsregelnden Maßnahmen gemäß Stadtratsbeschluss zu VI-A-05894.
2. Wie vorgesehen, erfolgt auf Grundlage der Erfahrungen mit den verkehrsregelnden Maßnahmen 2019 die Einbeziehung …

Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

Mittwoch, 12. Dezember 2018 | Kommentare deaktiviert für Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

[Antrag VI-A-05727 | Status: ungeändert beschlossen]

Beschluss:
Die Stadt Leipzig schafft unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben auf dem städtischen Kitaplatz-Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de die Möglichkeit, Kitaplatztausch-Anzeigen durch angemeldete Eltern für angemeldete Eltern sichtbar einzustellen. Die Darstellungsweise ermöglicht die direkte Kontaktaufnahme von interessierten Eltern bei inserierenden …