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Artikel in Anträge

Antrag: Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende

Donnerstag, 23. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 23. August 2017
Beschlussvorschlag:
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung führt mit fünf freiwilligen Tagespflegepersonen einen Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten in den Abendstunden und am Wochenende über den …

Antrag: Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig

Mittwoch, 22. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag:
Die Namen ehemaliger Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts werden in den Straßennamenpool der Stadt Leipzig aufgenommen.
Sachverhalt:
Leipzig ist eng mit höchstrichterlicher Rechtssprechung verbunden. Nachdem bereits 1997 der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs seinen Sitz in Leipzig fand, setzte das Bundesverwaltungsgericht am 12. September …

Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (2. Neufassung)

Sonntag, 13. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (2. Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig ermöglicht entsprechend der Verwaltungspraxis der Landeshauptstadt Dresden die widerrufliche, d.h. zeitlich unbefristete, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Freisitze und darüber hinaus für im Zusammenhang mit Freisitzen stehende erlaubnispflichtige Sondernutzungen wie Heizstrahler, Blumenkübel, Papierkörbe etc..

Sachverhalt:
Betreiber von Gaststätten und Bars …

Antrag: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014 (Neufassung)

Mittwoch, 2. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014 (Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert bis zu einer Neufassung oder weiteren Fortschreibung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum keine Maßnahmen (ausgenommen solche mit ausschließlich temporärem Charakter) umzusetzen, welche zu einer Verringerung der Durchschnittsgeschwindigkeit des ÖPNV oder des MIV führen würden.
Ausgenommen …

Antrag: Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

Donnerstag, 26. April 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 26. April 2018
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig schafft unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben auf dem städtischen Kitaplatz-Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de die Möglichkeit, Kitaplatztausch-Anzeigen durch angemeldete Eltern für angemeldete Eltern sichtbar einzustellen. Die Darstellungsweise ermöglicht die …

Antrag: Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten (Neufassung)

Mittwoch, 28. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten (Neufassung)

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mittels eines externen Dienstleisters die Bedarfslagen bezüglich sozialer Angebote, die durch freie Träger erbracht werden, zu evaluieren, und daraus den Finanzbedarf für die Förderung der freien Träger im Bereich des  Sozialamtes und des Gesundheitsamtes zu ermitteln.

Die …

Antrag: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig (Neufassung)

Freitag, 23. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig (Neufassung)

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren zur Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig in Anlehnung an die Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) so zu gestalten, dass die Aufteilung der Lose die von den jeweiligen Schulkonferenzen gewünschte Verpflegungsform …

Antrag: Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan

Mittwoch, 21. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 21. März 2018
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2019/2020 Finanzierungsvorschläge für die im Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig enthaltenen, aber bisher nicht umgesetzten Maßnahmen vorzulegen.
 
Sachverhalt: …

Antrag: Städtische Publikationen kostenfrei digital veröffentlichen

Mittwoch, 21. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Städtische Publikationen kostenfrei digital veröffentlichen

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 21. März 2018
Beschlussvorschlag:

Alle ab 1.1.2018 von der Stadt Leipzig neu herausgegebenen Publikationen werden in elektronischer Form dauerhaft zum kostenfreien Abruf für alle Interessierten auf leipzig.de bereit gestellt. Eventuelle Verträge mit …

Antrag: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig

Mittwoch, 28. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 28. Februar 2018
Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren zur Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig so zu gestalten, dass einzelne Schulen selbst ausschreiben können oder sich Schulen zu einer gemeinsamen …