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Artikel in Anträge

Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Mittwoch, 10. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Veröffentlichung des Gutachtens zum 365-Euro-Ticket

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gutachten Professor Dr.-Ing. Carsten Sommers (Universität Kassel) zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig umgehend zu veröffentlichen.
Begründung:
Die Stadt Leipzig hat Professor Dr.-Ing. Carsten Sommer (Universität Kassel) mit der Untersuchung beauftragt, unter welchen Voraussetzungen die Einführung eines …

Informationen zu Konzepten und Programmen der Stadt Leipzig veröffentlichen

Montag, 14. Dezember 2020 | Kommentare deaktiviert für Informationen zu Konzepten und Programmen der Stadt Leipzig veröffentlichen

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vorhandene und beschlossene Konzepte der Stadt Leipzig (z.B. Sitzbank-, Papierkorb-, Toilettenkonzept, Gehwegsanierungsprogramm und Schulsanierungsprogramm) und deren Verfahren sowohl in die Homepage der Stadt Leipzig, als auch in die Haushalts-Website der Stadt Leipzig (www.haushalt.leipzig.de) zu integrieren und …

Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet

Donnerstag, 12. November 2020 | Kommentare deaktiviert für Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie mit angemessenem wirtschaftlichen Aufwand Wartezeiten an Wertstoffhöfen der Stadtreinigung Leipzig im Internet in Echtzeit einsehbar gemacht werden können.
Begründung:
Die Wertstoffhöfe der Stadt Leipzig sind über das Stadtgebiet, teilweise von Wohnbebauung umgrenzt, verteilt. …

Klimaziele und Hundesteuer

Dienstag, 3. November 2020 | Kommentare deaktiviert für Klimaziele und Hundesteuer

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die Klimaziele der Stadt Leipzig bei der Erhebung der Hundesteuer berücksichtigt.
Begründung:
Neben der Ausrufung des Klimanotstands per Stadtratsbeschluss im Jahr 2019 hat die Stadt Leipzig sich zu strengen Klimaschutzzielen verpflichtet, beispielsweise die …

Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig

Montag, 2. November 2020 | Kommentare deaktiviert für Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig

Antrag:
Die Stadt Leipzig spricht sich im Rahmen des Evaluierungsprozesses für die Abschaffung der Waffenverbotszone aus. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Sächsischen Staatsministerium des Inneren, die Meinung der Stadt Leipzig zur Waffenverbotszone im laufenden Evaluierungsprozess zu übermitteln.
Begründung:
Die Stadt Leipzig setzt sich …

Temporäre Aufhebung der Beschränkung der Zahl der Heizstrahler auf Freisitzen

Donnerstag, 8. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Temporäre Aufhebung der Beschränkung der Zahl der Heizstrahler auf Freisitzen

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beschränkung der Zahl der Heizstrahler auf Freisitzen im Stadtgebiet Leipzigs bis 31. März 2021 aufzuheben.
Begründung:
Um den Gastronomen nach dem Lockdown anlässlich Corona finanziell entgegen zu kommen, ist die Erhebung der Gebühren für Heizstrahler aktuell ausgesetzt. …

Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Donnerstag, 18. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Antrag:
1. Der Oberbürgermeister beauftragt die Verwaltung nach Beschlussfassung durch den Stadtrat mit der Anwendung der Genehmigungskriterien gemäß VI-DS-08248 in wie folgt zu ändernder Form, wobei jede zukünftige Änderung der Genehmigungskriterien der Zustimmung des Stadtrates bedarf:
a) Abschnitt 2.1.1 “Für folgende Maßnahmen …

Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Mittwoch, 17. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung in Leipzig

Antrag:
1. Der Oberbürgermeister beauftragt die Verwaltung nach Beschlussfassung durch den Stadtrat mit der Anwendung der Genehmigungskriterien gemäß VI-DS-08248 in wie folgt zu ändernder Form, wobei jede zukünftige Änderung der Genehmigungskriterien der Zustimmung des Stadtrates bedarf:
d. Abschnitt 2.2.3 “Für folgende Maßnahmen …

Antrag: Matthäikirchhof statt Leuschnerplatz

Montag, 8. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Matthäikirchhof statt Leuschnerplatz

Antrag:

Der Stadtrat spricht sich gegen eine Unterbringung von erheblichen Teilen der Stadtverwaltung auf dem Leuschnerplatz aus.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Standort Matthäikirchhof weitere Standorte in das Konzept der langfristigen Verwaltungsunterbringung einzubeziehen und dem Stadtrat bis zum 30.09.2020 entsprechende  Vorschläge zu unterbreiten.
Sollte die Realisierung einer Baumaßnahme auf dem Matthäikirchhof einem Alternativstandort bis zum Ablauf des Mietvertrags für das Technische Rathaus an der Prager Straße nicht möglich sein, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Verlängerung des Mietvertrags zu verhandeln.

Begründung:
Der Stadtrat hat im Jahr 2017 (VI-DS-03653-NF-01) beschlossen, auf dem südlichen Baufeld des Leuschnerplatzes mindestens 40 Prozent und auf dem …

Alternative Standorte zum Wilhelm-Leuschner-Platz

Montag, 8. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Alternative Standorte zum Wilhelm-Leuschner-Platz

Antrag:

Der Stadtrat spricht sich gegen eine Unterbringung von erheblichen Teilen der Stadtverwaltung auf dem Leuschnerplatz aus.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Standort Matthäikirchhof weitere Standorte in das Konzept der langfristigen Verwaltungsunterbringung einzubeziehen und dem Stadtrat bis zum 30.09.2020 entsprechende  Vorschläge zu unterbreiten.
Sollte die Realisierung einer Baumaßnahme auf dem Matthäikirchhof einem Alternativstandort bis zum Ablauf des Mietvertrags für das Technische Rathaus an der Prager Straße nicht möglich sein, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Verlängerung des Mietvertrags zu verhandeln.

Begründung:
Der Stadtrat hat im Jahr 2017 (VI-DS-03653-NF-01) beschlossen, auf dem südlichen Baufeld des Leuschnerplatzes mindestens 40 Prozent und auf dem …