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Artikel in Anträge

Doppelhaushalt 2017/18, Investitionen für Straßen, Geh- und Radwege um 5 Mio. Euro erhöhen

Freitag, 4. November 2016 | Kommentare deaktiviert

Beschlussvorschlag:
Dem Verkehrs- und Tiefbauamt werden zusätzliche Mittel für Investitionen wie folgt bereitgestellt:
2017:  2 Mio. Euro               2018:  3 Mio. Euro
Von dem Erhöhungsbetrag sind jeweils mindestens 10 Prozent für zusätzliche Planungsleistungen zu verwenden.
 
Begründung:
Im Entwurf des Doppelhaushaltes sowie durch Beschlüsse des Stadtrates wurden …

Doppelhaushalt 2017/18, Senkung der Grundsteuer

Freitag, 4. November 2016 | Kommentare deaktiviert

Absenkung der Grundsteuer und Entlastung der Leipziger um 30 Mio. Euro in den Jahren 2017 und 2018
 
Beschlussvorschlag:
Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 in zwei Stufen zu je 50 Punkten um insgesamt 100 Punkte …

Anhörungsverfahren

Mittwoch, 12. November 2014 | Kommentare deaktiviert

[A-00692/14]
Betreff
Anhörungsverfahren
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister schlägt dem Stadtrat bis zum Ende des II. Quartals 2015 ein Verfahren vor, wie zukünftig im Interesse von Transparenz und einer ehrlichen Politikfolgenabschätzung öffentliche Anhörungsverfahren, insbesondere bei Satzungen und vergleichbaren Stadtratsvorlagen mit direkter Auswirkung auf breite Bevölkerungsteile, …

Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

Freitag, 7. November 2014 | Kommentare deaktiviert

[A-00665/14]
Betreff
Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister legt ab sofort vor dem Hintergrund einer beabsichtigten Mitgliedschaft der Stadt in einem Verein, Verband oder Netzwerk dem Stadtrat, neben dem anfallenden jährlichen Mitgliedsbeitrag, eine Sach- und Personalkostenschätzung im Zusammenhang …

Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern

Donnerstag, 2. Oktober 2014 |

[Antrag A-00471/14]

Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen

Mittwoch, 24. September 2014 |

[Antrag Nr. A-00436/14]

Grundsätze der Vergabe von Kreativleistungen

Freitag, 5. September 2014 | Kommentare deaktiviert

[A-00301/14]
Die Stadt Leipzig erarbeitet gemeinsam mit Vertretern der Leipziger Kreativwirtschaft sowie den zuständigen Kammern Grundsätze zur Vergabe von Kreativleistungen.
Hierbei ist der Vergütungstarifvertrag Design der Allianz Deutscher Designer soweit möglich und auf Leipzig anwendbar zu berücksichtigen – insbesondere zur Zusammensetzung (nicht: …

Park- & Ride-Konzept durchplanen und umsetzen

Dienstag, 8. Juli 2014 |

[Antrag V/A 562]

Voraussetzung für Verkehrslagedarstellung schaffen – Verkehrslageberechnungssystem anschaffen

Dienstag, 8. Juli 2014 |

[Antrag V/A 561]

Information über den Stundensatz der Arbeitsplatzkosten

Mittwoch, 16. April 2014 | Kommentare deaktiviert

[Antrag V/A 540 | Status: 1. Lesung in Ratsversammlung am 21.05.2014]