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Artikel in Anträge

Antrag: Ablehnung eines 365-Euro-Tickets

Freitag, 26. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Ablehnung eines 365-Euro-Tickets

VI-A-07907 im Verfahren; eingereicht durch die FDP-Stadträte Morlok, Hobusch, Witte

Beschlussvorschlag:
 
Der Stadtrat bekennt sich zum Nachhaltigkeitsszenario als Planungsgrundlage für die Verkehrsprojekte in Leipzig. Er bekräftigt in diesem Zusammenhang seinen einstimmigen Beschluss vom September 2018 und lehnt die Einführung eines 365-Euro-Tickets ab.
 

Sachverhalt:
 
In …

Baulückenkataster

Mittwoch, 3. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Baulückenkataster

Antrag zur Verweisung in die Gremien ain der Ratsversammlung am 17. April 2019
 
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung einer Datenbank (Baulückenkataster) unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen zu prüfen, welche unbebaute oder stark untergenutzte, von Bebauung umgebene, Grundstücke in der Stadt Leipzig …

Automatisierte Auskunft zur Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt

Mittwoch, 27. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Automatisierte Auskunft zur Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt

Antrag zur Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019
 
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie weit die Überprüfung der Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt für Empfänger der Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit und im Alter nach SGB XII zwischen …

Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

Mittwoch, 6. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 13. Februar 2019
 
Beschlussvorschlag:
Der OBM prüft, ob die Möglichkeit besteht, auf den ungenutzten Flächen am S-Bahnhof Leipzig-Wahren einen Park-and-Ride-Platz einzurichten. Der Oberbürgermeister nimmt dazu Gespräche mit dem Eigentümer der Flächen auf.
 
Sachverhalt:
Die …

Antrag: Runder Tisch „Jahnallee“

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Runder Tisch „Jahnallee“

Antrag zur Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018:
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig lädt bis Ende Februar 2019 zu einem Runden Tisch „Jahnallee“, an dem Vertreter der Gewerbetreibenden der Jahnallee, Vertreter des Bürgervereins Waldstraßenviertel e.V., Vertreter der Initiative autofrei leben! e.V., …

Antrag: Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Donnerstag, 22. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende März 2019 eine Kooperation mit Beherbergungsportalen mit dem Ziel zu prüfen, einen durch die Beherbergungsportale automatisierten Einzug der Gästetaxe von den Gästen nach Zustimmung der Gastgeber und in deren Namen vornehmen und an die …

Antrag: Umgang mit Grundschulwegen (Neufassung)

Dienstag, 20. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Umgang mit Grundschulwegen (Neufassung)

Beschlussvorschlag:
 

Ist der (sichere) Schulweg zur Grundschule länger als zwei Kilometer (Richtwert des Schulentwicklungsplans), so erhalten die betroffenen Schüler an öffentlichen Grundschulen eine kostenfreie Monatskarte. Die kostenfreie Monatskarte gilt auch in den Ferien.

In der Schulwegplanung wird die Nutzungsmöglichkeit von umsteigefreien ÖPNV-Verbindungen …

Antrag: Lobbyregister

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Lobbyregister

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 22. November 2018
Beschlussvorschlag:
1. Der Beschluss vom 20. September 1995 der Ratsversammlung zur Mitwirkung von Bürgervereinen wird auf Bauleitplanungen, informelle Satzungsverfahren und sonstige Satzungsverfahren erweitert.
2. Bürgervereine, Initiativen und Verbände erhalten die …

Antrag: Beitritt des Stadtrates zur Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Donnerstag, 18. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Beitritt des Stadtrates zur Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017
Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat als Organ der Stadt Leipzig tritt der Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei.
Die Kosten für die Betreibung der Klage werden vollumfänglich aus dem Haushalt der …

Antrag: Umgang mit Grundschulwegen

Freitag, 7. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Umgang mit Grundschulwegen

Beschlussvorschlag:

Ist der (sichere) Schulweg zur Grundschule länger als zwei Kilometer (Richtwert des Schulentwicklungsplans), so erhalten die betroffenen Schüler an öffentlichen Grundschulen eine kostenfreie Monatskarte. Die kostenfreie Monatskarte gilt auch in den Ferien.
In der Schulwegplanung wird die Nutzungsmöglichkeit von umsteigefreien ÖPNV-Verbindungen …