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Artikel in Anträge

Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

Mittwoch, 6. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 13. Februar 2019
 
Beschlussvorschlag:
Der OBM prüft, ob die Möglichkeit besteht, auf den ungenutzten Flächen am S-Bahnhof Leipzig-Wahren einen Park-and-Ride-Platz einzurichten. Der Oberbürgermeister nimmt dazu Gespräche mit dem Eigentümer der Flächen auf.
 
Sachverhalt:
Die …

Antrag: Runder Tisch „Jahnallee“

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Runder Tisch „Jahnallee“

Antrag zur Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018:
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig lädt bis Ende Februar 2019 zu einem Runden Tisch „Jahnallee“, an dem Vertreter der Gewerbetreibenden der Jahnallee, Vertreter des Bürgervereins Waldstraßenviertel e.V., Vertreter der Initiative autofrei leben! e.V., …

Antrag: Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Donnerstag, 22. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende März 2019 eine Kooperation mit Beherbergungsportalen mit dem Ziel zu prüfen, einen durch die Beherbergungsportale automatisierten Einzug der Gästetaxe von den Gästen nach Zustimmung der Gastgeber und in deren Namen vornehmen und an die …

Antrag: Umgang mit Grundschulwegen (Neufassung)

Dienstag, 20. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Umgang mit Grundschulwegen (Neufassung)

Beschlussvorschlag:
 

Ist der (sichere) Schulweg zur Grundschule länger als zwei Kilometer (Richtwert des Schulentwicklungsplans), so erhalten die betroffenen Schüler an öffentlichen Grundschulen eine kostenfreie Monatskarte. Die kostenfreie Monatskarte gilt auch in den Ferien.

In der Schulwegplanung wird die Nutzungsmöglichkeit von umsteigefreien ÖPNV-Verbindungen …

Antrag: Lobbyregister

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Lobbyregister

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 22. November 2018
Beschlussvorschlag:
1. Der Beschluss vom 20. September 1995 der Ratsversammlung zur Mitwirkung von Bürgervereinen wird auf Bauleitplanungen, informelle Satzungsverfahren und sonstige Satzungsverfahren erweitert.
2. Bürgervereine, Initiativen und Verbände erhalten die …

Antrag: Beitritt des Stadtrates zur Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Donnerstag, 18. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Beitritt des Stadtrates zur Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 18. Oktober 2017
Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat als Organ der Stadt Leipzig tritt der Klage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei.
Die Kosten für die Betreibung der Klage werden vollumfänglich aus dem Haushalt der …

Antrag: Umgang mit Grundschulwegen

Freitag, 7. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Umgang mit Grundschulwegen

Beschlussvorschlag:

Ist der (sichere) Schulweg zur Grundschule länger als zwei Kilometer (Richtwert des Schulentwicklungsplans), so erhalten die betroffenen Schüler an öffentlichen Grundschulen eine kostenfreie Monatskarte. Die kostenfreie Monatskarte gilt auch in den Ferien.
In der Schulwegplanung wird die Nutzungsmöglichkeit von umsteigefreien ÖPNV-Verbindungen …

Antrag: Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende

Donnerstag, 23. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 23. August 2017
Beschlussvorschlag:
Das Amt für Jugend, Familie und Bildung führt mit fünf freiwilligen Tagespflegepersonen einen Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten in den Abendstunden und am Wochenende über den …

Antrag: Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig

Mittwoch, 22. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag:
Die Namen ehemaliger Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts werden in den Straßennamenpool der Stadt Leipzig aufgenommen.
Sachverhalt:
Leipzig ist eng mit höchstrichterlicher Rechtssprechung verbunden. Nachdem bereits 1997 der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs seinen Sitz in Leipzig fand, setzte das Bundesverwaltungsgericht am 12. September …

Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (2. Neufassung)

Sonntag, 13. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (2. Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig ermöglicht entsprechend der Verwaltungspraxis der Landeshauptstadt Dresden die widerrufliche, d.h. zeitlich unbefristete, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Freisitze und darüber hinaus für im Zusammenhang mit Freisitzen stehende erlaubnispflichtige Sondernutzungen wie Heizstrahler, Blumenkübel, Papierkörbe etc..

Sachverhalt:
Betreiber von Gaststätten und Bars …