Home » Archiv nach Kategorie

Artikel in Anfragen

Einschränkung der Öffnungszeiten in Kitas der Stadt Leipzig

Donnerstag, 7. Juni 2018 | Kommentare deaktiviert für Einschränkung der Öffnungszeiten in Kitas der Stadt Leipzig

Zunehmend weniger Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig öffnen bis 18 Uhr. In einigen Einrichtungen sind die Eltern jüngst über geänderte Öffnungszeiten mit verkürzten Schließzeiten von 18 auf 17 Uhr mit Verweis auf eine Bedarfserfassung informiert worden. Wir fragen hierzu an:

In wie vielen …

Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Mittwoch, 16. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Ab dem 25. Mai 2018 gilt mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)  in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht. Die DS-GVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten. Hierzu fragen wir:

Welche Auswirkungen hat die DS-GVO auf die Arbeitsabläufe in …

Speisenversorgung in Kitas und Schulen

Mittwoch, 16. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Speisenversorgung in Kitas und Schulen

Die Ausschreibungen für die Speisenversorgung in Kindertagesstätten der Stadt Leipzig ist abgeschlossen, die Verträge der Eltern mit den beiden verbliebenen Speisenversorgern sind geschlossen.  Angesichts des Vorgehens der Verwaltung und der fehlenden Einbindung der Eltern in die Auswahl der Speisenversorger regt …

Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung

Freitag, 4. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung

Im Rahmen von Bürgerbeteiligung werden Vereine in die Erarbeitung verschiedenster Konzepte und Projekte vom Mobilitätskonzept bis hin zu Gestaltungsarbeiten in Parks einbezogen. Hierzu fragen wir:

Nach welchen Kriterien (Mitgliederzahl, Anzahl Medienveröffentlichungen, Veranstaltungen, Gründungsjahr, …) werden Vereine für Bürgerbeteiligung ausgewählt?
Für in wie …

Verkaufsoffene Sonntage: Misst ver.di mit zweierlei Maß?

Mittwoch, 18. April 2018 | Kommentare deaktiviert für Verkaufsoffene Sonntage: Misst ver.di mit zweierlei Maß?

Der Leipziger Stadtrat hatte sich entschlossen, am Buchmessesonntag 2018 die Möglichkeit der Sonntagsöffnung von Geschäften zu schaffen. Ein wesentlicher Grund hierfür war die weit über die Stadtgrenzen hinweg bekannte Messe, welche neben der Frankfurter Buchmesse als „die“ Leitmesse für Literatur …

Online-Publikationen der Stadt Leipzig

Mittwoch, 21. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Online-Publikationen der Stadt Leipzig

Die Stadt Leipzig veröffentlicht regelmäßig diverse Publikationen sowohl digital als auch als Druckexemplar. Diese Publikationen stellen für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Informationsquellen dar. Vor diesem Hintergrund fragen wir:

In welcher Höhe werden jährlich Einnahmen durch die Bereitstellung kostenpflichtiger Publikationen (digital …

Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2017/2018 und Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019

Mittwoch, 21. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2017/2018 und Anmeldezahlen für das Schuljahr 2018/2019

Am 28. Februar 2018 wurde der Stadtrat über die aktuellen Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 informiert. Vor diesem Hintergrund fragen wir:

Wie beschreibt der …

Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig

Mittwoch, 28. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig

Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts am 27. Februar 2018, ein Einfahrverbot von Dieselfahrzeugen durch Kommunen für rechtmäßig zu erklären, fragen wir:

Welche Maßnahmen des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig wurden bisher nicht umgesetzt? Warum nicht?
In welchem Zeithorizont ist geplant, die …

Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum

Donnerstag, 15. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum

Im aktuell geltenden STEP Verkehr und öffentlicher Raum wird von  einem Wachstum der Stadt auf lediglich 600.000 Einwohner statt 720.000 Einwohnern gemäß neuerer Prognosen ausgegangen. Auf Basis dessen wird durch eine Veränderung des Modal Splits keine Zunahme des Kfz-Verkehrs erwartet. …

Spätverkaufsstellen in Leipzig

Donnerstag, 15. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Spätverkaufsstellen in Leipzig

Vor dem Hintergrund, dass nach Aussage des Ordnungsamtes Kontrollen in Spätverkaufsstellen im Stadtgebiet Leipzig nur aufgrund konkreter Beschwerden durchgeführt werden, fragen wir:

Wie viele Kontrollen in Spätverkaufsstellen wurden 2015, 2016 und 2017 durchgeführt? Wie viele davon aufgrund konkreter Beschwerden durch Anwohner …