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Artikel in Anfragen

Grünanlagenpflege in Leipzig

Mittwoch, 2. Februar 2011 | Kommentare deaktiviert für Grünanlagenpflege in Leipzig

Mit Bezug auf den Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 A134/11 führte die Stadtverwaltung aus, dass die Pflegestandards seit 2003 stark zurückgestuft wurden. Hierzu erfragen wir Details.

Flexible Zeitkarten bei LVB und MDV: Stand der Umsetzung

Mittwoch, 2. Februar 2011 | Kommentare deaktiviert für Flexible Zeitkarten bei LVB und MDV: Stand der Umsetzung

Im Juni 2010 hat der Stadtrat die Einführung flexibler Zeitkarten bei LVB und MDV gefordert. Wir erfragen den Umsetzungsstand.

Zustand der Leipziger Straßen

Dienstag, 25. Januar 2011 | Kommentare deaktiviert für Zustand der Leipziger Straßen

Im Frühjahr 2010 bewertete die Stadtverwaltung auf Anfrage der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat über 600 Kilometer des rund 1650 Kilometer langen Straßennetzes mit den Schulnoten 4, 5 und 6. Gleichzeitig bezifferte die Stadt den notwendigen Finanzbedarf, um die betreffenden Straßen in einem Zustand, welcher mindestens mit der Schulnote 3 bewertet werden kann, mit rund 600 Millionen Euro. Ein knappes Jahr später erfragen wir die aktuellen Zahlen.

Kommunale Eigengesellschaften im Erschließungsrecht

Mittwoch, 15. Dezember 2010 | Kommentare deaktiviert für Kommunale Eigengesellschaften im Erschließungsrecht

Am 01. Dezember 2010 erging ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig, wonach kommunale Eigengesellschaften im Erschließungsrecht nicht „Dritte“ im Sinne von § 124 Abs. 1 BauGB sind (BVerwG 9 C 8.09 – Urteil vom 01. Dezember 2010). Vor diesem Hintergrund erfragen wir Auswirkungen auf die städtische LESG.

Ausfall der Straßenbahnen in Leipzig am 8. Dezember 2010

Freitag, 10. Dezember 2010 | Kommentare deaktiviert für Ausfall der Straßenbahnen in Leipzig am 8. Dezember 2010

Im Sommer warben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) unter anderem mit dem Slogan „Die fährt mich auch bei Eis, Ätsch“. Am 08. Dezember 2010 wurde hingegen aufgrund von Eisregens der Straßenbahnbetrieb komplett eingestellt und am 09. Dezember 2010 wurde bekannt, dass die LVB keinen Notfallplan für den Ausfall aller Straßenbahnen hätten. Vor diesem Hintergrund erfragen wir Details.

Gebühren zur Sondernutzung

Freitag, 3. Dezember 2010 | Kommentare deaktiviert für Gebühren zur Sondernutzung

Den Jungen Liberalen Leipzig wurde im Rahmen des Bürgerbündnisses „Leipzig nimmt Platz“ gegen eine Neonazi-Demo am 16. Oktober 2010 die Erlaubnis für die „Nutzung des Gehwegbereiches vor dem Krahmerladen in der Nonnenmühlgasse 1 zur Aufstellung eines Grills im Rahmen einer Veranstaltung im Objekt“ erteilt. Wir erfragen Details zum Zustandekommen der Gebühren.

Regionale Aufträge durch die Lecos GmbH

Montag, 22. November 2010 | Kommentare deaktiviert für Regionale Aufträge durch die Lecos GmbH

Vor dem Hintergrund der Diskussion über den neuen Betriebsleistungsvertrages der Stadt Leipzig mit der Lecos GmbH erfragen wir den Umfang der Aufträge, die die Lecos an regionale Partner vergeben hat.

Garagen im Besitz der Stadt Leipzig

Donnerstag, 4. November 2010 | Kommentare deaktiviert für Garagen im Besitz der Stadt Leipzig

In den Medien wurde das Thema Garagen in Leipzig diskutiert. Wir erfragen statistische Details.

Betriebskindergärten in Leipzig

Donnerstag, 4. November 2010 | Kommentare deaktiviert für Betriebskindergärten in Leipzig

Vor dem Hintergrund der Eröffnung eines betriebseigenen Kindergartens des Klinikum St. Georg erfragen wir grundsätzliche Details zu Betriebskindergärten in Leipzig.

Betriebsleistungsvertrag mit der LeCoS GmbH

Donnerstag, 14. Oktober 2010 | Kommentare deaktiviert für Betriebsleistungsvertrag mit der LeCoS GmbH

Im Jahr 2006 beschloss die Ratsversammlung die Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der LeCoS GmbH – einer 100%igen Beteiligung der Stadt Leipzig – bis zum 31.12.2010. Wir fragen, wie es weitergehen soll.