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Artikel in Anfragen

Baulücken in Leipzig

Dienstag, 2. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Baulücken in Leipzig

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 17. April 2019
 
Sachverhalt:
Trotz des anhaltenden Baubooms in der Stadt befinden sich noch eine große Anzahl von Baulücken im Stadtgebiet.
Hierzu fragen wir an:

Wie viele bebaubare Freiflächen gibt es im Stadtgebiet Leipzigs?
Kann …

Sicherheitskonzept in der Otto-Schill-Straße 2

Donnerstag, 28. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Sicherheitskonzept in der Otto-Schill-Straße 2
Sicherheitskonzept in der Otto-Schill-Straße 2

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 13. März 2019
 
Sachverhalt:
Das Bürgeramt in der Otto-Schill-Straße 2 ist seit Mitte 2017 geöffnet. Neben dem Bürgeramt befinden sich in dem Gebäude das Referat für Beschäftigungspolitik, die Stadtkämmerei, das Referat für …

Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Mittwoch, 27. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Nach den Städten Dortmund und Frankfurt am Main hat jetzt auch die Stadt Dresden eine Vereinbarung mit dem Beherbergungsportal Airbnb getroffen, um die Übermittlung der lokalen Beherbergungssteuer sicherzustellen. Die Stadt Leipzig lehnte ein solches Verfahren in der im September 2018 …

Stand der Umsetzung der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

Samstag, 16. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Stand der Umsetzung der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

In der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Freibeuter die Einrichtung einer Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de.
Hierzu fragen wir den Stand der Umsetzung an:

Wie setzt die Stadtverwaltung den Beschluss der Einrichtung einer Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de aus Sicht der anwendenden angemeldeten Eltern um?
Wann …

Bestätigung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter und Sozialamt

Mittwoch, 6. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Bestätigung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter und Sozialamt

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 13. Februar 2019
Sachverhalt:
Leistungsempfänger müssen vor Umzug eine Bestätigung des Jobcenters oder Sozialamts einholen, dass die Kosten der Unterkunft der neuen Wohnung nach Maßgabe der Richtlinie der Stadt Leipzig angemessen …

Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig

Mittwoch, 9. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 13. Februar 2019
Sachverhalt:
Gemäß eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) darf ein kostenlos verteiltes Amtsblatt lediglich amtliche Mitteilungen sowie Mitteilungen zu Vorhaben der Kommunalverwaltung und des Rates, jedoch keine presseähnliche Berichterstattung …

Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Montag, 7. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019
Sachverhalt:
In der Bunderegierung gibt es von verschiedenen Ministern der SPD Überlegungen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter zu streichen.
In diesem Zusammenhang fragen wir an:

In welcher Höhe …

Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
Am 15. November 2018 haben ASW und VTA in der Petri-Schule eine Bürgerinformation zur Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz durchgeführt. Hierzu fragen wir an:
1. Welche Maßnahmen sind im Rahmen der …

Waffenverbotszone

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Waffenverbotszone

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
1. Seit dem 05. November 2018 gilt im Gebiet um die Eisenbahnstraße eine Waffenverbotszone. Hierzu fragen wir:
2. Sind Pkws, LKWs, Busse und Straßenbahnen geschlossene Behältnisse im Sinne …

Maßnahmen in der Jahnallee

Freitag, 9. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Maßnahmen in der Jahnallee

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 22. November 2018:
Sachverhalt:
Aktuell trifft das Verkehrs- und Tiefbauamt Vorkehrungen für Maßnahmen der Reduzierung des ruhenden Verkehrs, wie ein absolutes Halteverbot, in der Jahnallee. Hierzu fragen wir:
1. Wie lange dauert …