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Artikel in Anfragen

Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Montag, 7. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019
Sachverhalt:
In der Bunderegierung gibt es von verschiedenen Ministern der SPD Überlegungen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter zu streichen.
In diesem Zusammenhang fragen wir an:

In welcher Höhe …

Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Donnerstag, 29. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
Am 15. November 2018 haben ASW und VTA in der Petri-Schule eine Bürgerinformation zur Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz durchgeführt. Hierzu fragen wir an:
1. Welche Maßnahmen sind im Rahmen der …

Waffenverbotszone

Mittwoch, 14. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Waffenverbotszone

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018
Sachverhalt:
1. Seit dem 05. November 2018 gilt im Gebiet um die Eisenbahnstraße eine Waffenverbotszone. Hierzu fragen wir:
2. Sind Pkws, LKWs, Busse und Straßenbahnen geschlossene Behältnisse im Sinne …

Maßnahmen in der Jahnallee

Freitag, 9. November 2018 | Kommentare deaktiviert für Maßnahmen in der Jahnallee

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 22. November 2018:
Sachverhalt:
Aktuell trifft das Verkehrs- und Tiefbauamt Vorkehrungen für Maßnahmen der Reduzierung des ruhenden Verkehrs, wie ein absolutes Halteverbot, in der Jahnallee. Hierzu fragen wir:
1. Wie lange dauert …

Pflichtwidriges Verhalten leitender Angestellter

Mittwoch, 24. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Pflichtwidriges Verhalten leitender Angestellter

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018
Sachverhalt:
Gemäß § 8 Hauptsatzung der Stadt Leipzig fällt die Ernennung, Einstellung, Beförderung/Höhergruppierung und Entlassung von leitenden Bediensteten in die Zuständigkeit der Ratsversammlung. Wir fragen hierzu an:
1. Welches Verfahren …

Kündigung der Kinderbetreuung durch die Stadt Leipzig nach Wohnortwechsel

Mittwoch, 19. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Kündigung der Kinderbetreuung durch die Stadt Leipzig nach Wohnortwechsel

Seit Mai 2018 enthält die Benutzerregelung für Kindertagesstätten der Stadt Leipzig folgenden Passus: „Bei Wohnortwechsel des zu betreuenden Kindes außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Stadt Leipzig ist die Stadt Leipzig berechtigt, mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten nach Wohnortwechsel den Betreuungsvertrag …

Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Mittwoch, 19. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 19. September 2018
Die Fragen beziehen sich auf die Beantwortung der Anfrage VI-F-06172 „Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes“ der Fraktion Freibeuter:
1. Wie haben sich die Fallzahlen bußgeldrelevanter Tatbestände im Vergleich der …

Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes

Freitag, 24. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes

Angesichts des anhaltenden Bevölkerungswachstums, der Ausweitung der Einsatzzeiten des Stadtordnungsdienstes auf wochentags 24 Uhr und das Wochenende, der Aufstockung des Personals beim Stadtordnungsdienst verbunden mit zusätzlichen Kontrollgängen, insbesondere bei Veranstaltungen in Stadion und Arena, ist mit einem erhöhten Aufkommen an …

Anspruch auf einen Krippen- und Kitaplatz in der Stadt Leipzig nach Umzug ins Leipziger Umland

Freitag, 10. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Anspruch auf einen Krippen- und Kitaplatz in der Stadt Leipzig nach Umzug ins Leipziger Umland

Eltern, deren Kinder eine Krippe oder Kindertageseinrichtung in Leipzig besuchen, haben der Leitung der Einrichtung einen Wohnsitzwechsel anzuzeigen. Bei anhaltender Ausübung einer beruflichen Tätigkeit in der Stadt Leipzig besteht bei vielen Eltern weiterhin der Wunsch, den Betreuungsplatz in der Leipziger …

Barrierefreie Haltestellen bis 2022

Dienstag, 26. Juni 2018 | Kommentare deaktiviert für Barrierefreie Haltestellen bis 2022

In § 8 (3) 1 PBefG heißt es: „Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit …