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Artikel in Anfragen

Pflichtwidriges Verhalten leitender Angestellter

Mittwoch, 24. Oktober 2018 | Kommentare deaktiviert für Pflichtwidriges Verhalten leitender Angestellter

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018
Sachverhalt:
Gemäß § 8 Hauptsatzung der Stadt Leipzig fällt die Ernennung, Einstellung, Beförderung/Höhergruppierung und Entlassung von leitenden Bediensteten in die Zuständigkeit der Ratsversammlung. Wir fragen hierzu an:
1. Welches Verfahren …

Kündigung der Kinderbetreuung durch die Stadt Leipzig nach Wohnortwechsel

Mittwoch, 19. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Kündigung der Kinderbetreuung durch die Stadt Leipzig nach Wohnortwechsel

Seit Mai 2018 enthält die Benutzerregelung für Kindertagesstätten der Stadt Leipzig folgenden Passus: „Bei Wohnortwechsel des zu betreuenden Kindes außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Stadt Leipzig ist die Stadt Leipzig berechtigt, mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten nach Wohnortwechsel den Betreuungsvertrag …

Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Mittwoch, 19. September 2018 | Kommentare deaktiviert für Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 19. September 2018
Die Fragen beziehen sich auf die Beantwortung der Anfrage VI-F-06172 „Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes“ der Fraktion Freibeuter:
1. Wie haben sich die Fallzahlen bußgeldrelevanter Tatbestände im Vergleich der …

Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes

Freitag, 24. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes

Angesichts des anhaltenden Bevölkerungswachstums, der Ausweitung der Einsatzzeiten des Stadtordnungsdienstes auf wochentags 24 Uhr und das Wochenende, der Aufstockung des Personals beim Stadtordnungsdienst verbunden mit zusätzlichen Kontrollgängen, insbesondere bei Veranstaltungen in Stadion und Arena, ist mit einem erhöhten Aufkommen an …

Anspruch auf einen Krippen- und Kitaplatz in der Stadt Leipzig nach Umzug ins Leipziger Umland

Freitag, 10. August 2018 | Kommentare deaktiviert für Anspruch auf einen Krippen- und Kitaplatz in der Stadt Leipzig nach Umzug ins Leipziger Umland

Eltern, deren Kinder eine Krippe oder Kindertageseinrichtung in Leipzig besuchen, haben der Leitung der Einrichtung einen Wohnsitzwechsel anzuzeigen. Bei anhaltender Ausübung einer beruflichen Tätigkeit in der Stadt Leipzig besteht bei vielen Eltern weiterhin der Wunsch, den Betreuungsplatz in der Leipziger …

Barrierefreie Haltestellen bis 2022

Dienstag, 26. Juni 2018 | Kommentare deaktiviert für Barrierefreie Haltestellen bis 2022

In § 8 (3) 1 PBefG heißt es: „Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit …

Einschränkung der Öffnungszeiten in Kitas der Stadt Leipzig

Donnerstag, 7. Juni 2018 | Kommentare deaktiviert für Einschränkung der Öffnungszeiten in Kitas der Stadt Leipzig

Zunehmend weniger Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig öffnen bis 18 Uhr. In einigen Einrichtungen sind die Eltern jüngst über geänderte Öffnungszeiten mit verkürzten Schließzeiten von 18 auf 17 Uhr mit Verweis auf eine Bedarfserfassung informiert worden. Wir fragen hierzu an:

In wie vielen …

Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Mittwoch, 16. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung

Ab dem 25. Mai 2018 gilt mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)  in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht. Die DS-GVO gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten. Hierzu fragen wir:

Welche Auswirkungen hat die DS-GVO auf die Arbeitsabläufe in …

Speisenversorgung in Kitas und Schulen

Mittwoch, 16. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Speisenversorgung in Kitas und Schulen

Die Ausschreibungen für die Speisenversorgung in Kindertagesstätten der Stadt Leipzig ist abgeschlossen, die Verträge der Eltern mit den beiden verbliebenen Speisenversorgern sind geschlossen.  Angesichts des Vorgehens der Verwaltung und der fehlenden Einbindung der Eltern in die Auswahl der Speisenversorger regt …

Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung

Freitag, 4. Mai 2018 | Kommentare deaktiviert für Einbindung von Bürgervereinen in die Bürgerbeteiligung

Im Rahmen von Bürgerbeteiligung werden Vereine in die Erarbeitung verschiedenster Konzepte und Projekte vom Mobilitätskonzept bis hin zu Gestaltungsarbeiten in Parks einbezogen. Hierzu fragen wir:

Nach welchen Kriterien (Mitgliederzahl, Anzahl Medienveröffentlichungen, Veranstaltungen, Gründungsjahr, …) werden Vereine für Bürgerbeteiligung ausgewählt?
Für in wie …