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Artikel in Anfragen

Straßenschäden in der Stadt Leipzig

Freitag, 5. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Straßenschäden in der Stadt Leipzig

Anfrage zum Zustand der Leipziger Straßen sowie dem Investitionsbedarf im Bereich Straßensanierung.

Einschätzungen des Leiters der VHS zu Mehrkosten von 13 Cent je Unterrichtseinheit

Freitag, 5. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Einschätzungen des Leiters der VHS zu Mehrkosten von 13 Cent je Unterrichtseinheit

Auf Bitten der Fraktion DIE LINKE erläuterte der Leiter der Volkshochschule Leipzig (VHS), Rolf Sprink, dem Beigeordneten Faber und den Mitgliedern des Kulturausschusses mögliche Auswirkungen eventueller Kürzungen von Landeszuschüssen auf Basis eines nicht näher bezeichneten Artikels in der Leipziger Volkszeitung. Hierzu stellen wir folgende Anfrage.

Aktivitäten der städtischen PUUL GmbH außerhalb Leipzigs

Freitag, 5. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Aktivitäten der städtischen PUUL GmbH außerhalb Leipzigs

Anfrage zum Umfang der wirtschaftlichen Aktivität der städtischen PUUL GmbH außerhalb Leipzigs.

Informationen zum Zustand von Kitas und Schulen

Freitag, 12. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert für Informationen zum Zustand von Kitas und Schulen

In welcher Form informierte in der Vergangenheit die Stadt Leipzig den Stadtrat über den baulichen und technischen Zustand von Kindertagesstätten und Schulen in Leipzig?

Preismissbrauch bei Wasserlieferungen

Donnerstag, 11. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert für Preismissbrauch bei Wasserlieferungen

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat am 02. Februar 2010 eine Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 18. November 2008 bestätigt, wodurch die enwag Energie und Wassergesellschaft mbH zur Senkung der Wasserpreise um etwa 30% verpflichtet werden. Wir fragen zu den Auswirkungen auf Leipzig und die KWL.

Dienstanweisung des Oberbürgermeister 3/2006 vom 27.02.2006

Dienstag, 9. Februar 2010 |

Die Dienstanweisung des Oberbürgermeister 3/2006 vom 27.02.2006 regelt die Verfahrensweise bezüglich der liquidätsmäßigen Verbindung von Gemeindekasse und Sonderkasse durch das Cash-Management-System. Dies betrifft gemäß Punkt 1 der Dienstanweisung „alle Eigenbetriebe der Stadt Leipzig“.

In Punkt 3.2 heißt es: „Die Eigenbetriebe führen laut Eigenbetriebssatzung eine mit der Gemeindekasse nicht verbundene Sonderkasse. Gemäß § 13 Satz 2 SächsEigBG soll die Sonderkasse mit der Gemeindekasse verbunden werden. Dies wird durch das Cash-Management-System gewährleistet.“

Grundstücksverträge mit Verpflichtung zur Rückübertragung

Dienstag, 5. Januar 2010 |

Die Ratsversammlung hat der Vorlage V/36 zugestimmt. Für die darin bezeichnete Fläche besteht aufgrund des mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (LESG) geschlossenen Vertrages die Möglichkeit der Rückübertragung an die Stadt Leipzig.

Ausbau eines Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetzes durch die Fa. HL komm

Dienstag, 5. Januar 2010 |

Aktuell baut die Firma HL komm Telekommunikations GmbH (HL komm) ihr Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetz aus. Vor dem Hintergrund, dass es sich bei der HL komm um ein Tochterunternehmen der Stadtwerke Leipzig (SWL) handelt, stellen wir folgende Anfrage: