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Artikel in Anfragen

Entlastungen durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Donnerstag, 3. November 2011 | Kommentare deaktiviert für Entlastungen durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

[Anfrage: V/F 476]
Der Deutsche Bundestag hat am 28.10.2011 in zweiter und dritter Lesung den Entwurf eines
Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen (Drs. 17/7141) angenommen, der von der
christlich-liberalen Bundesregierung eingebracht wurde. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr in
Kraft treten. …

Winterschadenbeseitigung und Deckensanierung in Leipzig

Donnerstag, 3. November 2011 | Kommentare deaktiviert für Winterschadenbeseitigung und Deckensanierung in Leipzig

[Anfrage: V/A 477]
Am 18.05.2011 hat der Stadtrat beschlossen, das vom Freistaat aufgelegte Sonderprogramm
zur Winderschadenbeseitigung und Deckensanierung auch in Leipzig zu nutzen. Insgesamt
stehen dafür 4,9 Mio. Euro zur Verfügung.
Wir fragen und bitten um mündliche Beantwortung in der Ratsversammlung:
1. Welche Straßenabschnitte wurden …

Bisherige Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplanes

Mittwoch, 14. September 2011 | Kommentare deaktiviert für Bisherige Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplanes

[Anfrage: V/F 463]

Wir fragen, welche der 29 Maßnahmen des Luftreinhalteplanes aus dem Jahr 2005 und 2009 bislang umgesetzt wurden, welche Kosten damit einhergingen und welche Erfolge dadurch erreicht werden kontten.

Stadtbüro: Kosten, Besucher und Pläne

Mittwoch, 14. September 2011 | Kommentare deaktiviert für Stadtbüro: Kosten, Besucher und Pläne

[Anfrage: V/F 458]

Wir fragen, mit welchen Kosten und Einnahmen zu rechnen ist, wenn sich kommunale Unternehmen auch im Stadtbüro präsentieren und wie viele Bürger das Stadtbüro im Regelbetrieb überhaupt nutzen.

Unterhaltung Fußwege: Verwendung der vom Stadtrat bewilligten Etaterhöhung

Mittwoch, 14. September 2011 | Kommentare deaktiviert für Unterhaltung Fußwege: Verwendung der vom Stadtrat bewilligten Etaterhöhung

[Anfrage: V/F 456]

Auf Initiative der FDP-Fraktion wurden die Mittel für die Unterhaltung der Fußwege im Haushalt 2011 verdoppelt. Wir fragen, wofür diese zusätzlichen MIttel eingesetzt werden.

Einsatz der vom Stadtrat zusätzlich bewilligten Mittel zur Wirtschaftsförderung

Mittwoch, 14. September 2011 | Kommentare deaktiviert für Einsatz der vom Stadtrat zusätzlich bewilligten Mittel zur Wirtschaftsförderung

[Anfrage: V/F 457]

Auf Initiative der FDP-Fraktion wurden die Mittel für die Wirtschaftsförderung um 100.000 Euro erhöht. Hierzu fragen wir, welche Projekte damit zusätzlich realisiert werden konnten und welche Projekte geplant sind.

Besucherentwicklung und Zuschussbedarf für Leipzigs Freibäder

Mittwoch, 14. September 2011 | Kommentare deaktiviert für Besucherentwicklung und Zuschussbedarf für Leipzigs Freibäder

[Anfrage V/F 455]
Da in diesem Jahr „aufrgund des verunglückten Sommers“ weniger Personen Leipzigs Freibäder besuchten, fragen wir, welche Zuschüsse für die Freibäder sich durch die geringeren Besucherzahlen ergeben.

Lindenauer Hafen: Aktueller Stand

Donnerstag, 11. August 2011 | Kommentare deaktiviert für Lindenauer Hafen: Aktueller Stand

[Anfrage V/F 426]
Wir erfragen Details zum Fortgang der Entwicklung des Lindenauer Hafens.

Beauftragung von Rechtsanwälten und Rechtsanwaltskanzleien

Donnerstag, 11. August 2011 | Kommentare deaktiviert für Beauftragung von Rechtsanwälten und Rechtsanwaltskanzleien

[Anfrage V/F 425]
Vor dem Hintergrund der Zusammenarbeit der Stadt mit einem Pool von Rechtsanwälte erfragen wir Details zur Beauftragung von Rechtsanwälten und Rechtsanwaltskanzleien.

Architekturwettbewerbe in Leipzig

Donnerstag, 11. August 2011 | Kommentare deaktiviert für Architekturwettbewerbe in Leipzig

[Anfrage V/F 424]
In Leipzig werden für zahlreiche Bauvorhaben Gestaltungs- und Architekturwettbewerbe unter Beteiligung der Stadtverwaltung durchgeführt. Wir erfragen Hintergründe und Details.