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Artikel in Anfragen

Dienstanweisung des Oberbürgermeister 3/2006 vom 27.02.2006

Dienstag, 9. Februar 2010 |

Die Dienstanweisung des Oberbürgermeister 3/2006 vom 27.02.2006 regelt die Verfahrensweise bezüglich der liquidätsmäßigen Verbindung von Gemeindekasse und Sonderkasse durch das Cash-Management-System. Dies betrifft gemäß Punkt 1 der Dienstanweisung „alle Eigenbetriebe der Stadt Leipzig“.

In Punkt 3.2 heißt es: „Die Eigenbetriebe führen laut Eigenbetriebssatzung eine mit der Gemeindekasse nicht verbundene Sonderkasse. Gemäß § 13 Satz 2 SächsEigBG soll die Sonderkasse mit der Gemeindekasse verbunden werden. Dies wird durch das Cash-Management-System gewährleistet.“

Grundstücksverträge mit Verpflichtung zur Rückübertragung

Dienstag, 5. Januar 2010 |

Die Ratsversammlung hat der Vorlage V/36 zugestimmt. Für die darin bezeichnete Fläche besteht aufgrund des mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (LESG) geschlossenen Vertrages die Möglichkeit der Rückübertragung an die Stadt Leipzig.

Ausbau eines Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetzes durch die Fa. HL komm

Dienstag, 5. Januar 2010 |

Aktuell baut die Firma HL komm Telekommunikations GmbH (HL komm) ihr Hochgeschwindigkeits-Glasfasernetz aus. Vor dem Hintergrund, dass es sich bei der HL komm um ein Tochterunternehmen der Stadtwerke Leipzig (SWL) handelt, stellen wir folgende Anfrage: