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Artikel in Anfragen

Abschleppen widerrechtlich parkender Fahrzeuge gemäß Dienstanweisung

Donnerstag, 8. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Abschleppen widerrechtlich parkender Fahrzeuge gemäß Dienstanweisung

Anfrage:
Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig beruft sich in Sachen Abschleppen widerrechtlich parkender Fahrzeuge auf die Weisungsfreiheit der unteren Verkehrsbehörde.
Vor diesem Hintergrund fragen wir an:
Gibt es im Ordnungsamt Leipzig eine Arbeitsanweisung, die das Abschleppen widerrechtlich parkender Fahrzeuge für Mitarbeiter des Ordnungsamtes regelt?
Antwort:
Die Antwort erscheint schriftlich durch …

E-Scooter in der Stadt Leipzig

Donnerstag, 8. April 2021 | Kommentare deaktiviert für E-Scooter in der Stadt Leipzig

Anfrage:
Seit dem 15. Juni 2019 sind E-Scooter gemäß Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) auf deutschen Straßen zugelassen.
Hierzu fragen wir an:
1. Wie ist der Umsetzungsstand zu E-Scootern in Leipzig?

Bestehen Konzepte im Rahmen der Zulassung von E-Scooter-Verleihdiensten im Stadtgebiet …

Erwerbseinkommen und 365-Euro-Ticket

Donnerstag, 8. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Erwerbseinkommen und 365-Euro-Ticket

Anfrage:
Von SPD und Linken wurde beantragt, ein 365-Euro-Ticket unter anderem für die Angestellten der Stadtverwaltung einzuführen. Unter der Annahme, dass Mitarbeiter mit einem Beamtenstatus von dem Ticket nicht ausgeschlossen sein sollen, fragen wir an.

Wie viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung erhielten zum …

Verfassungskonformität von Grundrechtseinschränkungen

Donnerstag, 8. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Verfassungskonformität von Grundrechtseinschränkungen

Anfrage:
Zur Beurteilung ob, in welchem Umfang und bis wann die in Leipzig verfügten Grundrechtseinschränkungen verfassungskonform sind, bitten wir um die Beantwortungen der nachfolgenden Fragen.

Wie viele Einwohner infizierten sich jeden Monat seit Beginn der Pandemie in Leipzig in den jeweiligen Altersgruppen …

Park-and-Ride am S-Bahnhof Wahren

Mittwoch, 10. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Park-and-Ride am S-Bahnhof Wahren

Anfrage:
In der Ratsversammlung am 17. April 2019 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Freibeuter die Prüfung zur Einrichtung eines Park-and-Ride-Platzes am S-Bhf Leipzig-Wahren. Dabei wurde auch beschlossen, dass der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Eigentümer der Flächen aufnimmt.
In dem Bericht …

Stand der Umsetzung zur Anschaffung einer geeigneten Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement

Mittwoch, 6. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Stand der Umsetzung zur Anschaffung einer geeigneten Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement

Anfrage:
In der Ratsversammlung am 13. Dezember 2017 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Freibeuter die Einrichtung einer langfristig geeigneten Software für das Bewerber- und Personalmanagement.
Einzelheiten des Beschlusstextes scheinen bisher nicht realisiert worden zu sein. Zum einen besteht noch keine …

Personalstellen im Rahmen der Mobilitätsstrategie

Donnerstag, 3. Dezember 2020 | Kommentare deaktiviert für Personalstellen im Rahmen der Mobilitätsstrategie

Anfrage:
Der Stadtrat hat am 8.7.2020 in Kenntnis der finanziellen Lage der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hinsichtlich des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie unter anderem beschlossen (VII-DS-00547-NF-01): „Die im Rahmenplan genannten Termine für Konzepte, Strategien, Evaluationen und Pläne …

Stadtrundfahrten in Leipzig

Mittwoch, 28. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Stadtrundfahrten in Leipzig

Anfrage:
Neben der Ausrufung des Klimanotstands im Jahr 2019 verfolgt die Stadt Leipzig mit der Reduzierung der CO2-Emissionen um 10% aller fünf Jahre oder der Senkung des Pro-Kopf-Ausstoßes auf 2,5 Tonnen CO2 bis ins Jahr 2050 strenge Klimaschutzziele.
Hierzu fragen wir an:

Welche …

Wartezeiten an den Wertstoffhöfen

Mittwoch, 28. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Wartezeiten an den Wertstoffhöfen

Anfrage:
Durch coronabedingte Auflagen an den Wertstoffhöfen kommt es vor Ort vermehrt zu längeren Wartezeiten und zu verkehrsgefährdenden Rückstaus.
Daher fragen wir an:

Wo im Stadtgebiet Leipzig befinden sich Wertstoffhöfe?
Welche Wertstoffhöfe sind von Wartezeiten und Rückstaus betroffen?
Mit welchen Maßnahmen schafft der Oberbürgermeister der …

Kommunale Kindertagesbetreuung in Leipzig für unter Einjährige

Mittwoch, 14. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Kommunale Kindertagesbetreuung in Leipzig für unter Einjährige

Anfrage:
Bis Ende des Jahres 2020 stellt der Oberbürgermeister allen Kindern bis Schuleintritt einen Kitaplatz in Aussicht. Der Zeithorizont für eine “Vollbetreuung” wurde mehrfach innerhalb des Jahres 2020 verschoben, in der Antwort auf die Anfrage VII-F-01454-AW-01 in der Ratsversammlung am 08. …