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Artikel in Anfragen

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08018 „Amtsblatt in Wahlkampfzeiten“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Montag, 6. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08018 „Amtsblatt in Wahlkampfzeiten“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Sachverhalt:
In Wahlkampfzeiten wird zur Wahrung der Neutralitätspflicht die Rubrik „Fraktionen zur Sache“ im Leipziger Amtsblatt eingestellt.

In welchem Zeitraum ist die Neutralitätspflicht zu wahren?

Mit welcher Ausgabe in 2019 erschien vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 die Rubrik „Fraktionen zur …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08034 „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Freitag, 3. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08034 „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig plant gemeinsam mit einem kommunalen Unternehmen die Entwicklung eines Baugebietes an der Rehbacher Straße. Für rund 270 Familien sollen dort Eigenheime entstehen. Um einen zügigen Baustart zu gewährleisten, ist jedoch die rechtssichere Grundstücksvergabe ein wesentlicher Faktor. Die …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-07905 „Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Donnerstag, 18. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-07905 „Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Sachverhalt:
Anlässlich der Diskussion um die Einführung eines 365-Euro-Tickets fragen wir an:

Um welchen Betrag müsste sich der jährliche Zuschuss der Stadt an die LVV/LVB erhöhen, um die Einführung eines 365 Euro Tickets zu ermöglichen?

Gegenüber dem Zuschuss aus dem Haushalt 2019
Gegenüber dem …

Baulücken in Leipzig

Dienstag, 2. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Baulücken in Leipzig

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 17. April 2019
 
Sachverhalt:
Trotz des anhaltenden Baubooms in der Stadt befinden sich noch eine große Anzahl von Baulücken im Stadtgebiet.
Hierzu fragen wir an:

Wie viele bebaubare Freiflächen gibt es im Stadtgebiet Leipzigs?
Kann …

Sicherheitskonzept in der Otto-Schill-Straße 2

Donnerstag, 28. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Sicherheitskonzept in der Otto-Schill-Straße 2
Sicherheitskonzept in der Otto-Schill-Straße 2

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 13. März 2019
 
Sachverhalt:
Das Bürgeramt in der Otto-Schill-Straße 2 ist seit Mitte 2017 geöffnet. Neben dem Bürgeramt befinden sich in dem Gebäude das Referat für Beschäftigungspolitik, die Stadtkämmerei, das Referat für …

Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Mittwoch, 27. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe

Nach den Städten Dortmund und Frankfurt am Main hat jetzt auch die Stadt Dresden eine Vereinbarung mit dem Beherbergungsportal Airbnb getroffen, um die Übermittlung der lokalen Beherbergungssteuer sicherzustellen. Die Stadt Leipzig lehnte ein solches Verfahren in der im September 2018 …

Stand der Umsetzung der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

Samstag, 16. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Stand der Umsetzung der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

In der Ratsversammlung am 12. Dezember 2018 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Freibeuter die Einrichtung einer Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de.
Hierzu fragen wir den Stand der Umsetzung an:

Wie setzt die Stadtverwaltung den Beschluss der Einrichtung einer Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de aus Sicht der anwendenden angemeldeten Eltern um?
Wann …

Bestätigung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter und Sozialamt

Mittwoch, 6. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Bestätigung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter und Sozialamt

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 13. Februar 2019
Sachverhalt:
Leistungsempfänger müssen vor Umzug eine Bestätigung des Jobcenters oder Sozialamts einholen, dass die Kosten der Unterkunft der neuen Wohnung nach Maßgabe der Richtlinie der Stadt Leipzig angemessen …

Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig

Mittwoch, 9. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 13. Februar 2019
Sachverhalt:
Gemäß eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH) darf ein kostenlos verteiltes Amtsblatt lediglich amtliche Mitteilungen sowie Mitteilungen zu Vorhaben der Kommunalverwaltung und des Rates, jedoch keine presseähnliche Berichterstattung …

Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Montag, 7. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer

Anfrage zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 23. Januar 2019
Sachverhalt:
In der Bunderegierung gibt es von verschiedenen Ministern der SPD Überlegungen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter zu streichen.
In diesem Zusammenhang fragen wir an:

In welcher Höhe …