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Artikel in Anfragen

Anfrage: Kindertagesbetreuung in Leipzig

Mittwoch, 24. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Anfrage: Kindertagesbetreuung in Leipzig

Bis Ende des Jahres 2020 stellt der Oberbürgermeister allen Kindern bis 3 Jahren einen Kitaplatz in Aussicht. Der Zeithorizont für eine “Vollbetreuung” wurde mehrfach innerhalb des Jahres 2020 verschoben. Hierzu fragen wir an:
1. Bis wann haben alle suchenden Eltern für …

Anfrage: Auswirkungen der temporären Mehrwertsteuersenkung auf Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leipzig

Mittwoch, 24. Juni 2020 | Kommentare deaktiviert für Anfrage: Auswirkungen der temporären Mehrwertsteuersenkung auf Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leipzig

Ab dem 1. Juli 2020 bis Jahresende gilt in Deutschland ein verminderter Mehrwertsteuersatz.
Hierzu fragen wir an:

In welchen Bereichen geben die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leipzig die Mehrwertsteuersenkung nicht an die Endkunden weiter? Eine detaillierte Aufstellung der einzelnen Produkte und …

Betreuungsschlüssel während Corona-Beschränkungen

Donnerstag, 28. Mai 2020 | Kommentare deaktiviert für Betreuungsschlüssel während Corona-Beschränkungen

Anfrage:
Mit der Wiedereinsetzung des Rechtsanspruches der Kinderbetreuung sowie der Wiederöffnung von Schulen (und damit Horten) greifen verschiedene Maßnahmen zur Reduzierung von Kontakten in Kitas und Horten.
Hierzu fragen wir:

In welchem Umfang wird in den Einrichtungen der Betreuungsschlüssel gewährleistet?
Sofern der Betreuungsschlüssel nicht …

Anfrage: Beteiligung von Wohnungsmarktakteuren an den Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung

Donnerstag, 28. Mai 2020 | Kommentare deaktiviert für Anfrage: Beteiligung von Wohnungsmarktakteuren an den Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung

Anfrage:
Bei der Erarbeitung der für die Genehmigungspraxis geltenden Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung sind Ende 2019/Anfang 2020 die Leipziger Wohnungsmarktakteure beteiligt worden.
Hierzu fragen wir an:

Zu welchem Ergebnis kamen die Abstimmungen mit den beteiligten Wohnungsmarktakteure jeweils?
Welche Kritikpunkte haben die Beteiligten …

Bewerbung um Wohnungen bei der LWB

Mittwoch, 27. Mai 2020 | Kommentare deaktiviert für Bewerbung um Wohnungen bei der LWB

Anfrage:
Laut ihrer Unternehmenshomepage heißt die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) Menschen „aller Herren Länder“ willkommen. Ferner unterstützt sie soziale Projekte, die sich für Toleranz und Integration einsetzen.
§1 AGG fordert von allen Einrichtungen, Benachteiligungen aus Gründen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, …

Schreiben des Oberbürgermeisters an Leipziger im Alter von 60plus

Donnerstag, 16. April 2020 | Kommentare deaktiviert für Schreiben des Oberbürgermeisters an Leipziger im Alter von 60plus

Anfrage:
Vor dem Hintergrund der Coronakrise hat sich der Oberbürgermeister in einem Schreiben im März 2020 an die Leipzigerinnen und Leipziger im Alter von ab 60 Jahren gewandt. Die Schreiben erreichten jeden Bewohner eines Haushalts ab 60 Jahre, so dass einem …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08081 Gedenkveranstaltung zum Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2019

Mittwoch, 26. Juni 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08081 Gedenkveranstaltung zum Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2019

zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 26. Juni 2019
Bei der Gedenkveranstaltung anlässlich des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Opfer der Nationalsozialisten am 8. Mai 2019 auf dem Leipziger Ostfriedhof waren über 140 Mitglieder der russischen Rocker-Bande „Nachtwölfe“ anwesend.

War der …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08018 „Amtsblatt in Wahlkampfzeiten“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Montag, 6. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08018 „Amtsblatt in Wahlkampfzeiten“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Sachverhalt:
In Wahlkampfzeiten wird zur Wahrung der Neutralitätspflicht die Rubrik „Fraktionen zur Sache“ im Leipziger Amtsblatt eingestellt.

In welchem Zeitraum ist die Neutralitätspflicht zu wahren?

Mit welcher Ausgabe in 2019 erschien vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 die Rubrik „Fraktionen zur …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08034 „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Freitag, 3. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08034 „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig plant gemeinsam mit einem kommunalen Unternehmen die Entwicklung eines Baugebietes an der Rehbacher Straße. Für rund 270 Familien sollen dort Eigenheime entstehen. Um einen zügigen Baustart zu gewährleisten, ist jedoch die rechtssichere Grundstücksvergabe ein wesentlicher Faktor. Die …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-07905 „Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Donnerstag, 18. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-07905 „Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Sachverhalt:
Anlässlich der Diskussion um die Einführung eines 365-Euro-Tickets fragen wir an:

Um welchen Betrag müsste sich der jährliche Zuschuss der Stadt an die LVV/LVB erhöhen, um die Einführung eines 365 Euro Tickets zu ermöglichen?

Gegenüber dem Zuschuss aus dem Haushalt 2019
Gegenüber dem …