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Artikel in Im Amtsblatt

Tempo 30 mit Sinn und Verstand

Samstag, 22. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Tempo 30 mit Sinn und Verstand

Inwieweit in einem begrenzten Stadtteil unter wissenschaftlicher Begleitung Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit eingeführt wird, wird die Stadt Leipzig auf Beschluss des Stadtrates in einem Modellprojekt erproben.
Nicht überall ergibt Tempo 30 Sinn, wie beispielsweise auf Hauptverkehrsachsen, wo ein zügiges Vorankommen des …

Eingriff in Grundrechte

Samstag, 8. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Eingriff in Grundrechte

Die Grundrechtseinschränkungen in Leipzig sind höchst fragwürdig. Das offenbart die Antwort der Stadt Leipzig auf eine Anfrage der Freibeuter. Ausgangssperren für Einwohner, Berufsverbote für Gewerbetreibende und Künstler verbunden mit massiven Eingriffen in das Eigentumsrecht, teilweise Vorenthaltung des Rechts auf Bildung …

Morlok (FDP): “Für Leipziger nun öffentlich: Warum es so schnell kein 365-Euro-Ticket geben wird”

Freitag, 7. Mai 2021 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Für Leipziger nun öffentlich: Warum es so schnell kein 365-Euro-Ticket geben wird”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat begrüßt die Veröffentlichung des Gutachtens Prof. Dr. Carsten Sommers zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig. Die Fraktion hatte in einem Antrag Oberbürgermeister Burkhard Jung aufgefordert, das Gutachten zur Einführung eines 365-Euro-Tickets in Leipzig den …

Fehler im System

Samstag, 24. April 2021 | Kommentare deaktiviert für Fehler im System

Die Stadt Leipzig schafft fleißig einen Kitaplatz nach dem anderen. Jedes Kind solle einen Betreuungsplatz bekommen, lehnt sich der Oberbürgermeister weit aus dem Fenster. Jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, gehört zur Wahrheit dazu. Masse ist eben nicht gleich …

Lockdown verfassungskonform?

Samstag, 13. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Lockdown verfassungskonform?

Ist die Ansteckungsgefahr im Möbelhaus höher als in der Buchhandlung? Der Lampenbereich im Baumarkt ist sicher – im Einrichtungshaus tobt dort das Virus. Ist das so? Kühlschrank: Baumarkt immer – Fachgeschäft mit Anmeldung?
Grundrechtseingriffe müssen begründet und dürfen auf gar keinen …

Gutachten im Giftschrank

Samstag, 27. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Gutachten im Giftschrank

Die Stadt Leipzig beauftragt externe Gutachten, um sich wissenschaftliche Expertise einzuholen. Wenn sie dann auch verwaltungsintern Anwendung finden, ist das Geld des Steuerzahlers durchaus sinnvoll investiert.
Doch nicht jedes Ergebnis scheint der Verwaltung genehm zu sein. Die Gutachten landen gefühlt zuweilen …

Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Samstag, 30. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Der Haushalt steht ganz im Zeichen der Corona Pandemie. Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 wird auf wesentliche Kürzungen bei den laufenden Ausgaben verzichtet und bei den Investitionen etwas auf die Bremse getreten. Die Folge ist ein gigantischer Schuldenberg, der in …

Oberbürgermeister: Mobilitätsstrategie umsetzen!

Samstag, 16. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister: Mobilitätsstrategie umsetzen!

Zur Verbesserung der Verkehrssituation in Leipzig benötigen wir dringend Strategien und Konzepte. Es ist unverständlich warum der Oberbürgermeister sich weigert, das erforderliche Personal für die vom Stadtrat beschlossene Mobilitätsstrategie bereit zu stellen.
Die ÖPNV-Anbindung der Randgebiete der Stadt muss verbessert werden. …

Viel Kraft!

Samstag, 26. Dezember 2020 | Kommentare deaktiviert für Viel Kraft!

2020 sollte ein starkes Jahr für unsere Stadt Leipzig werden, finanziell gut aufgestellt und reich an kulturellen Angeboten und gesellschaftlicher Vielfalt. Doch das Coronavirus durchkreuzte das Erfolgsjahr.
Ein erster harter Lockdown im Frühjahr, brachte viele Leipziger an ihre emotionalen und finanziellen …

Last auf vielen Schultern

Samstag, 28. November 2020 | Kommentare deaktiviert für Last auf vielen Schultern

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind teilweise mit drastischen finanziellen und existenziellen Einschnitten bei den Leipzigern verbunden. Aber auch bei der Stadt Leipzig wirken sich ausbleibende Steuereinnahmen, der Verzicht auf Eltern- und Hortbeiträge, Sondernutzungsgebühren und Gästetaxe zunehmend negativ aus. In …