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Artikel in im Amtsblatt

LVV-Struktur verschlanken

Samstag, 21. April 2018 | Kommentare deaktiviert für LVV-Struktur verschlanken

Ohne Ergebnisverantwortung für ein eigenes Geschäft fehlt der Geschäftsführung der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) die Führungsautorität auf Grund eigener Erfolge.
Konflikte mit den starken Geschäftsführern der Tochtergesellschaften sind vorprogrammiert. Diese könnten bei einer Verschlankung der Führungsstruktur vermieden werden.
Ein diversifiziertes …

Grüne Enteignungsträumerei

Samstag, 24. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Grüne Enteignungsträumerei

Wovon träumen eigentlich die Grünen? Von Enteignung im Rahmen einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme am Bayrischen Bahnhof – auf privaten Flächen natürlich. Und warum?
Weil das Liegenschaftsmanagement im Dezernat Albrecht versagt hat. Daher soll nun das Dezernat Dubrau die Folterwerkzeuge aus dem öffentlich-rechtlichen …

Großtagespflege in Leipzig ermöglichen

Samstag, 10. März 2018 | Kommentare deaktiviert für Großtagespflege in Leipzig ermöglichen

Unter Großtagespflege versteht man in der Regel die gemeinsame Betreuung von mehr als fünf Kindern durch zwei oder mehr Kindertagespflegepersonen. Die Ausgestaltung der rechtlichen Grundlagen ist in den Bundesländern und Kommunen zum Teil sehr unterschiedlich. In manchen Bundesländern ist die …

Keine Busse, keine Trams, kein Geld

Samstag, 24. Februar 2018 | Kommentare deaktiviert für Keine Busse, keine Trams, kein Geld

Ein kostenfreier ÖPNV ist kurzfristig nicht umsetzbar, da dies zu einem Anstieg der Fahrgastzahlen führen würde. Die entsprechenden Kapazitäten durch Neuanschaffungen von Bussen und Straßenbahnen lassen sich kurzfristig nicht erhöhen. Dies gilt umso mehr, bei einer deutschlandweiten Einführung, wenn alle …

Verkehr ganzheitlich

Samstag, 27. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Verkehr ganzheitlich

Selten, aber es gibt sie ab und zu doch, die lobenden Worte an den Oberbürgermeister – an dieser Stelle in Sachen Verkehrspolitik. Hatte der Oberbürgermeister jüngst doch tatsächlich geäußert, die Verkehrteilnehmer in unserer Stadt ganzheitlicher berücksichtigen zu wollen. Die Leipziger …

Gute Arbeit gehört gut bezahlt

Samstag, 13. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Gute Arbeit gehört gut bezahlt

Viele Aufgaben der Stadt Leipzig im sozialen Bereich haben freie Träger im Auftrag der Stadt übernommen. Das ist so gewollt und auch sinnvoll. Dazu fördert das Sozialamt über 100 Projekte bei rund 80 verschiedenen Trägern. Ein Teil dieser Aufgaben werden …

Freisitz unbefristet

Samstag, 25. November 2017 | Kommentare deaktiviert für Freisitz unbefristet

Wer eine Sondernutzung (amtsdeutsch für bspw. Freisitze, Wärmestrahler und Blumenkübel vor einer Bar) von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beantragt, muss im Rahmen der schriftlichen Antragstellung umfangreiche Unterlagen beibringen. Lageskizzen, Maßangaben, Zeichnungen, ausführliche Beschreibungen – jedes Jahr auf`s Neue beantragen …

Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

Samstag, 17. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert für Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

[von Sven Morlok, Stadtrat]
Zweitwohnungssteuer, Gästetaxe, Kulturförderabgabe, Beherbergungssteuer, ÖPNV-Abgabe, Bürgerticket usw. Die Ideen, dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen erscheinen unerschöpflich. Nur zielführend ist das alles nicht. Alle Abgaben sind mit einem hohen Erhebungsaufwand verbunden und bringen nur wenig …

Volle Kraft voraus!

Samstag, 20. Mai 2017 | Kommentare deaktiviert für Volle Kraft voraus!

[von René Hobusch, Fraktionsvorsitzender]
Anfang Mai 2017 hat sich die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat gegründet. Wir sind die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Elisabeth Gabelmann für die Piratenpartei, die parteilose Stadträtin Pia-Naomi Witte sowie die für die FDP in den Stadtrat gewählten …

Ein Stück mehr Transparenz

Samstag, 1. März 2014 | Kommentare deaktiviert für Ein Stück mehr Transparenz

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Welche Vereine und Verbände finanzielle Förderungen von der Stadt Leipzig erhalten, legt erstmalig der für das Jahr 2012 vorgelegte Zuwendungsbericht offen – von der Ratsversammlung im Juli 2012 auf Initiative der Liberalen beschlossen.
Damit werden Leipzigs Finanzen wieder …