Home » Archiv nach Kategorie

Artikel in im Amtsblatt

Anlieger sind nicht gefragt

Samstag, 12. Juni 2010 | Kommentare deaktiviert für Anlieger sind nicht gefragt

[René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig erfährt gegenwärtig die dritte Änderung – mit dem Ziel, anliegerfreundlicher zu sein.
Eine neue Definition der Hauptverkehrsstraßen in Leipzig soll zukünftig für Betroffene eine Beitragserleichterung um bis zu 50 Prozent bringen. Die abschließende …

Jährlicher Zustandsbericht

Samstag, 29. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für Jährlicher Zustandsbericht

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Die FDP-Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, zum jährlichen Haushalts- und Stellenplanentwurf einen Bericht über den baulichen und technischen Zustand von Kitas und Schulen vorzulegen.
Bei den Haushaltsplanungen soll der Stadtrat jeden einzelnen auszugebenden Euro auf den Prüfstand …

Aus Verantwortung gegenüber Leipzig

Samstag, 15. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für Aus Verantwortung gegenüber Leipzig

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
2009 haben die Stadtwerke Leipzig ein Jahresgewinn von 60 Millionen Euro erzielt. Rekord. Die Summe entspricht mehr als 115 Euro pro Leipziger – vom Baby bis zum Greis. Erwirtschaftet im Strom-, Gas- und Fernwärmegeschäft sowie mit …

Löcher ohne Ende?

Freitag, 30. April 2010 | Kommentare deaktiviert für Löcher ohne Ende?

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zum Straßenzustand nach dem strengen Winter war absehbar und ernüchternd zugleich: 600 Millionen Euro bedarf es, um 604 km der 1.650 km Straßen Leipzigs auf einen lediglich befriedigenden Zustand …

Flexibler mit Bus und Bahn

Samstag, 17. April 2010 | Kommentare deaktiviert für Flexibler mit Bus und Bahn

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Welche Vorteile für den Leipziger Bürger bieten Wochenkarten, die von Montag Morgen bis Sonntag Nacht und Monatskarten, die vom ersten bis zum letzten Kalendertag gelten? Keine – zumindest nicht für die Kunden. Sie sind unflexibel und …

Mein Haus, mein Garten, mein Baum

Samstag, 3. April 2010 | Kommentare deaktiviert für Mein Haus, mein Garten, mein Baum

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Die Sächsische Staatsregierung plant das Landesumweltrecht zu vereinfachen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist im Sächsischen Landtag auf den Weg gebracht. Demnach werden die kommunen nicht mehr ermächtigt sein, Baumschutzsatzungen zu erlassen, die dem Bürger ein aufwendiges Genehmigungsverfahren für …

Mehr Parkraum schaffen!

Samstag, 20. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Mehr Parkraum schaffen!

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Parkplätze tragen entscheidend zur Mobilität in Leipzig bei. An Parkplätzen mangelt es in Leipzigs Innenstadt nach wie vor. Zum Ausgleich nimmt die Stadt jährlich sechsstellige Beträge an Stellplätzablösen ein – ursprünglich mit dem Ziel, diese dort …

„Das bisschen Haushalt…“

Samstag, 6. März 2010 | Kommentare deaktiviert für „Das bisschen Haushalt…“

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das bisschen Haushalt macht sich eben nicht von alleine. Was in einem deutschen Schlager so leicht klingt, ist in der Kommunalpolitik harte Arbeit, besonders wenn der Stadtrat damit beauftragt ist, einen defizitären Haushalt in Ausgleich zu bringen. …

Unternehmern die Hand reichen

Samstag, 20. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert für Unternehmern die Hand reichen

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Was die Stadt unter Wirtschaftsförderung versteht, darüber scheinen sich das Amt für Wirtschaftsförderung und das Stadtplanungsamt nicht einig zu sein. Während sich das eine gerne als „Lotse“ des Mittelstandes sieht, scheint das andere nicht auf einen …

„Zu Gast bei Freunden“

Samstag, 6. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert für „Zu Gast bei Freunden“

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 war ein grandioser Erfolg. Damals war die Welt zu Gast in Deutschland. Im Sommer 2010 wird Leipzig zu Gast beim Oberbürgermeister sein. Als Gastgeber lässt Herr Jung sich nicht lumpen und nimmt viel …