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Artikel in im Amtsblatt

Mein Haus, mein Garten, mein Baum

Samstag, 3. April 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Die Sächsische Staatsregierung plant das Landesumweltrecht zu vereinfachen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist im Sächsischen Landtag auf den Weg gebracht. Demnach werden die kommunen nicht mehr ermächtigt sein, Baumschutzsatzungen zu erlassen, die dem Bürger ein aufwendiges Genehmigungsverfahren für …

Mehr Parkraum schaffen!

Samstag, 20. März 2010 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Parkplätze tragen entscheidend zur Mobilität in Leipzig bei. An Parkplätzen mangelt es in Leipzigs Innenstadt nach wie vor. Zum Ausgleich nimmt die Stadt jährlich sechsstellige Beträge an Stellplätzablösen ein – ursprünglich mit dem Ziel, diese dort …

“Das bisschen Haushalt…”

Samstag, 6. März 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das bisschen Haushalt macht sich eben nicht von alleine. Was in einem deutschen Schlager so leicht klingt, ist in der Kommunalpolitik harte Arbeit, besonders wenn der Stadtrat damit beauftragt ist, einen defizitären Haushalt in Ausgleich zu bringen. …

Unternehmern die Hand reichen

Samstag, 20. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Was die Stadt unter Wirtschaftsförderung versteht, darüber scheinen sich das Amt für Wirtschaftsförderung und das Stadtplanungsamt nicht einig zu sein. Während sich das eine gerne als “Lotse” des Mittelstandes sieht, scheint das andere nicht auf einen …

“Zu Gast bei Freunden”

Samstag, 6. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 war ein grandioser Erfolg. Damals war die Welt zu Gast in Deutschland. Im Sommer 2010 wird Leipzig zu Gast beim Oberbürgermeister sein. Als Gastgeber lässt Herr Jung sich nicht lumpen und nimmt viel …

Leise rieselt der Schnee

Samstag, 23. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Zum Jahresbeginn versank Leipzig im Schnee. Kein Grund für die Stadtverwaltung aktiv zu werden – nicht, wenn es darum geht für zumutbare Straßen- und Fußwegeverhältnisse zu sorgen. So konnten motorisierte Leipziger die öffentlichen Parkplätze weder verlassen …

Reines Wasser einschenken

Samstag, 9. Januar 2010 | Kommentare deaktiviert

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Der Werbespruch der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) lautet: “Wir bewegen mehr als Wasser”. In der Tat. Mit dem wesentlichen Geschäftszweig, der Wasserver- und Abwasserentsorgung, sind sie Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Für die FDP-Fraktion steht fest, dass auch die …

Parkplätze statt Knöllchen

Samstag, 19. Dezember 2009 | Kommentare deaktiviert

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Das Verkehrskonzept für die Kongresshalle Zoo ist von der Verwaltung ins kommende Jahr verschoben worden. Es gibt weiteren Diskussionsbedarf. Und den zurecht. Denn das Konzept verknappt Parkraum auf Kosten von Anwohnern und Gewerbe weit in das …

Regeln, die niemand versteht

Samstag, 5. Dezember 2009 | Kommentare deaktiviert

[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Die Stadt Leipzig plant eine neue Sondernutzungssatzung und eine neue Entgeltordnung für die Benutzung öffentlicher Straßen. Für uns Liberale steht fest, dass nicht Schikane und größtmögliche Einnahmen für die Stadt, sondern sinnvolle Regelungen im Mittelpunkt stehen.
Daher …