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Artikel in im Amtsblatt

Lockdown verfassungskonform?

Samstag, 13. März 2021 | Kommentare deaktiviert für Lockdown verfassungskonform?

Ist die Ansteckungsgefahr im Möbelhaus höher als in der Buchhandlung? Der Lampenbereich im Baumarkt ist sicher – im Einrichtungshaus tobt dort das Virus. Ist das so? Kühlschrank: Baumarkt immer – Fachgeschäft mit Anmeldung?
Grundrechtseingriffe müssen begründet und dürfen auf gar keinen …

Gutachten im Giftschrank

Samstag, 27. Februar 2021 | Kommentare deaktiviert für Gutachten im Giftschrank

Die Stadt Leipzig beauftragt externe Gutachten, um sich wissenschaftliche Expertise einzuholen. Wenn sie dann auch verwaltungsintern Anwendung finden, ist das Geld des Steuerzahlers durchaus sinnvoll investiert.
Doch nicht jedes Ergebnis scheint der Verwaltung genehm zu sein. Die Gutachten landen gefühlt zuweilen …

Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Samstag, 30. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Wir brauchen die Kraft, Nein zu sagen. 130 Mio. Euro Änderungsanträge sind zu viel.

Der Haushalt steht ganz im Zeichen der Corona Pandemie. Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2021/2022 wird auf wesentliche Kürzungen bei den laufenden Ausgaben verzichtet und bei den Investitionen etwas auf die Bremse getreten. Die Folge ist ein gigantischer Schuldenberg, der in …

Oberbürgermeister: Mobilitätsstrategie umsetzen!

Samstag, 16. Januar 2021 | Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister: Mobilitätsstrategie umsetzen!

Zur Verbesserung der Verkehrssituation in Leipzig benötigen wir dringend Strategien und Konzepte. Es ist unverständlich warum der Oberbürgermeister sich weigert, das erforderliche Personal für die vom Stadtrat beschlossene Mobilitätsstrategie bereit zu stellen.
Die ÖPNV-Anbindung der Randgebiete der Stadt muss verbessert werden. …

Viel Kraft!

Samstag, 26. Dezember 2020 | Kommentare deaktiviert für Viel Kraft!

2020 sollte ein starkes Jahr für unsere Stadt Leipzig werden, finanziell gut aufgestellt und reich an kulturellen Angeboten und gesellschaftlicher Vielfalt. Doch das Coronavirus durchkreuzte das Erfolgsjahr.
Ein erster harter Lockdown im Frühjahr, brachte viele Leipziger an ihre emotionalen und finanziellen …

Last auf vielen Schultern

Samstag, 28. November 2020 | Kommentare deaktiviert für Last auf vielen Schultern

Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind teilweise mit drastischen finanziellen und existenziellen Einschnitten bei den Leipzigern verbunden. Aber auch bei der Stadt Leipzig wirken sich ausbleibende Steuereinnahmen, der Verzicht auf Eltern- und Hortbeiträge, Sondernutzungsgebühren und Gästetaxe zunehmend negativ aus. In …

Waffenverbotszone abschaffen

Samstag, 14. November 2020 | Kommentare deaktiviert für Waffenverbotszone abschaffen

Die Gründe, welche in der Eisenbahnstraße aus Sicht der Stadt die Einführung der Waffenverbotszone erforderlich machten, haben sich offensichtlich erledigt. Dann ist es auch zwingend erforderlich, die Waffenverbotszone wieder aufzuheben. Wir Freibeuter haben daher im Stadtrat beantragt, dass sich Oberbürgermeister …

Naturkunde am Leuschnerplatz

Samstag, 31. Oktober 2020 | Kommentare deaktiviert für Naturkunde am Leuschnerplatz

Nun ist es seit der Ratsversammlung am 14. Oktober 2020 beschlossene Sache, das Naturkundemuseum hat mit dem mit dem ehemaligen Bowlingtreff am Wilhelm-Leuschner-Platz einen neuen Standort gefunden – eine Entscheidung mit Ewigkeitscharakter.
Man kann als glückliche Fügung bezeichnen, dass die Kosten …

Null Toleranz für Gewalt

Samstag, 19. September 2020 | Kommentare deaktiviert für Null Toleranz für Gewalt

Gewalt gegen Menschen ist Körperversetzung und strafbar. Gewalt gegen Polizisten richtet sich aber gegen uns alle. Sie richtet sich gegen die Gesellschaft, in der wir leben wollen.
Daher sind auch wir alle aufgerufen, klar Position zu beziehen. In welchem Staat wollen …

Schottergärten

Samstag, 5. September 2020 | Kommentare deaktiviert für Schottergärten

Schönheit liegt im Auge des Betrachters. Schottergärten um ein Haus, mit meinen Augen gesehen, sind kein schöner Anblick. Ich selbst sehe darin sogar eine Marotte aus den alten Bundesländern, die in den letzten Jahren zu uns in die neuen Bundesländer …