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Artikel in Aktuell

Verkehr ganzheitlich

Samstag, 27. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Verkehr ganzheitlich

Selten, aber es gibt sie ab und zu doch, die lobenden Worte an den Oberbürgermeister – an dieser Stelle in Sachen Verkehrspolitik. Hatte der Oberbürgermeister jüngst doch tatsächlich geäußert, die Verkehrteilnehmer in unserer Stadt ganzheitlicher berücksichtigen zu wollen. Die Leipziger …

Hobusch: „Bauanfragen umsetzen, statt Arbeitskreise fordern!“

Mittwoch, 24. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Bauanfragen umsetzen, statt Arbeitskreise fordern!“

Der Freidemokrat im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, begrüßt den Vorstoß der Grünen, flächensparender zu bauen und Nahversorgung und Wohnungsbau miteinander zu kombinieren. „Allerdings sind Investoren und Projektentwickler auch in Leipzig schon viel weiter als der Antrag der Grünen zu einem …

Gute Arbeit gehört gut bezahlt

Samstag, 13. Januar 2018 | Kommentare deaktiviert für Gute Arbeit gehört gut bezahlt

Viele Aufgaben der Stadt Leipzig im sozialen Bereich haben freie Träger im Auftrag der Stadt übernommen. Das ist so gewollt und auch sinnvoll. Dazu fördert das Sozialamt über 100 Projekte bei rund 80 verschiedenen Trägern. Ein Teil dieser Aufgaben werden …

Antrag: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014

Mittwoch, 13. Dezember 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014

Antrag zur Verweisung in die Gremien am 13. Dezember 2017
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert bis zu einer Neufassung oder weiteren Fortschreibung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum keine Maßnahmen (ausgenommen solche mit ausschließlich temporärem Charakter) umzusetzen, welche zu einer Verringerung der …

Freisitz unbefristet

Samstag, 25. November 2017 | Kommentare deaktiviert für Freisitz unbefristet

Wer eine Sondernutzung (amtsdeutsch für bspw. Freisitze, Wärmestrahler und Blumenkübel vor einer Bar) von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beantragt, muss im Rahmen der schriftlichen Antragstellung umfangreiche Unterlagen beibringen. Lageskizzen, Maßangaben, Zeichnungen, ausführliche Beschreibungen – jedes Jahr auf`s Neue beantragen …

Hobusch: „Kretschmer fordert nichts anderes als tiefe Eingriffe in die Privatsphäre“

Freitag, 3. November 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Kretschmer fordert nichts anderes als tiefe Eingriffe in die Privatsphäre“

Vor dem Hintergrund der Forderung des designierten sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer nach Gesichts- und Kennzeichenerkennung durch Überwachungskameras äußert sich René Hobusch, FDP-Stadtrat in Leipzig:
„Mal losgelöst vom Bild-Zitat kann man es drehen und wenden, wie man will. Michael Kretschmer will technische …

Morlok: „Millionen-Investitionen für längere Wegezeiten inakzeptabel“

Mittwoch, 25. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „Millionen-Investitionen für längere Wegezeiten inakzeptabel“

Nach erheblicher Verzögerung hat der OBM heute die Mobilitätsszenarien vorgestellt. Leider werden nicht alle Szenarien den Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht.
„Eine attraktive Stadt braucht attraktive Mobilitätsangebote. Sich zügig in der Stadt bewegen zu können, ist wichtig für ihre Attraktivität. Szenarien, …

Antrag: Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr

Mittwoch, 18. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsverssammlung am 18. Oktober 2017
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob durch die im Flächennutzungsplan ausgewiesene Trasse Mittlerer Ring Süd von der B2 bis zur Richard-Lehmann-Straße und von dort bis zur Prager …

Hobusch: „Frust, Enttäuschung und Politikabwendung durch Vorfestlegung am Matthäikirchhof“

Dienstag, 17. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: „Frust, Enttäuschung und Politikabwendung durch Vorfestlegung am Matthäikirchhof“

Mit einem Änderungsantrag zum Matthäikirchhof wird die Fraktion Freibeuter den Oberbürgermeister auffordern, dem Ergebnis eines öffentlichen Beteiligungs- und städtebaulichen Werkstattverfahrens nicht vorzugreifen.
Dazu der Vorsitzende der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat René Hobusch (FDP): „Der Oberbürgermeister will das Archiv für die …

Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Neufassung)

Dienstag, 17. Oktober 2017 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Unbefristete Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen (Neufassung)

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister prüft, ob Sondernutzungserlaubnisse unbefristet und bis auf Widerruf des Antragstellers oder der Stadt Leipzig insbesondere von Gastronomen und weiteren mit Freisitzbetrieben verbundenen Nutzungsarten sowie weitere auf Dauernutzung angelegte Antragstellergruppen ausgestellt werden können, solange sich beim Antragsteller keine neu …