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Artikel in Aktuell

Morlok: „Probleme in Leipzigs Schulen hausgemacht“

Donnerstag, 21. April 2016 | Kommentare deaktiviert

Die fehlenden Kapazitäten in Leipzig Schulen und ihr teilweise maroder Zustand sind hausgemacht. Dies erklärte FDP- Stadtrat Morlok im Rahmen der Debatte zum Schulentwicklungsplan im Stadtrat. Das Geld für die Sanierung und den Neubau wäre vorhanden gewesen, wenn man in …

FDP stimmt dem Bau weiterer Unterkünfte für Flüchtlinge zu

Mittwoch, 23. März 2016 | Kommentare deaktiviert

Die FDP hat dem Bau von weiteren Unterkünften für Flüchtlinge im Stadtrat zugestimmt. Insgesamt sollen auf dem Prager Dreieck und  in der Diezmannstraße knapp 850 Plätze für Flüchtlinge neu entstehen. Die Kosten dafür betragen knapp 16 Mio. Euro. Obwohl die …

Hobusch: Mittel aus dem Verzicht auf Schuldentilgung für neue Schulen dürfen nicht im großen Topf verschwinden

Mittwoch, 23. März 2016 | Kommentare deaktiviert

Die Mittel für den Schulhausbau in Leipzig sollen auf Grund der positiven demografischen Entwicklung zu Lasten der Schuldentilgung erhöht werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die FDP im Stadtrat unterstützt. Stadtrat Hobusch warnte jedoch davor, nicht abfließende Mittel für neue Schulen …

STEP Verkehr – doktrinär, illusorisch und wirtschaftsfeindlich

Montag, 24. November 2014 | Kommentare deaktiviert

Seit im Februar 2014 die Verwaltung den ersten Entwurf zum neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum veröffentlicht wurde, hatte die Verwaltung Zeit nachzubessern. Doch statt zu verbessern, wurde das Konzept in einigen, wesentlichen Punkten noch verschlimmert.
“Die FDP-Fraktion setzt sich für …

FDP-Fraktion macht sich für Fernbusbahnhof in Leipzig stark – Verkehrsstaatssekretär stellt Förderprogramm des Freistaates in Aussicht

Dienstag, 13. Mai 2014 |

Auf Einladung der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat besichtigte Roland Werner, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, heute den Fernbushalt in der Goethestraße. Werner macht sich dabei gemeinsam mit Stadtrat René Hobusch ein Bild von der Situation in …

FDP bringt Kita-Soforthilfeantrag in Jugendhilfeausschuss ein

Dienstag, 29. April 2014 |

Am Montag, 28. April brachte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Isabel Siebert, den Antrag für eine Soforthilfeprogramm für Eltern ohne Kitaplatz in den Jugendhilfeausschuss ein. Dieser ist – gemeinsam mit dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule …

Löwen lebten nie in Leipzig: Kammmolchwürdigung im Stadtwappen.

Dienstag, 1. April 2014 |

Update vom 02. April 2014: ***April, April***
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[Antrag V/A 0816 | Status: Steht zur Aufnahme in die Tagesordnung in der Ratsversammlung am 16.04.2014 an.]
 
Beschlussvorschlag:

Das Wappen der Stadt Leipzig wird gemäß Anlage 1 geändert.
Das Marketingwappen der Stadt Leipzig wird gemäß …

Stadtgespräch mit Staatsminister Dr. Jürgen Martens – “eGovernment & Datenschutz: Kann moderne Verwaltung beides?”

Montag, 24. März 2014 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat setzt ihre Veranstaltungsreihe “Stadtgespräch” fort.
Am Dienstag, 25. März 2014 diskutieren

Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens
Frederik Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz der Bundesrepublik Deutschland, und
Bernd Landgraf, Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister e.V. (VITAKO)

zum Thema “eGovernment & …

Stadtrat folgt FDP-Initiative: Weg für Online-Übertragung der Stadtratssitzung damit frei!

Donnerstag, 21. November 2013 | Kommentare deaktiviert

In der heutigen Ratsversammlung hat der Stadtrat mit breiter Mehrheit, jedoch ohne die Stimmen der SPD-Fraktion, den Weg für die Online-Übertragung der Ratssitzungen frei gemacht. Die Liberalen hatten beantragt, den Auftrag extern zu vergeben. Dies war nötig, da eine Übertragung …

Stadtrat lehnt FDP-Initiative zur Abkehr von Passivhausstandard ab

Donnerstag, 21. November 2013 | Kommentare deaktiviert

Der Leipziger Stadtrat hat heute eine Abkehr vom Passivhausstandard bei Neubau und Sanierung von kommunalen Gebäuden mit breiter Mehrheit abgelehnt. Einen entsprechenden Antrag hatte die FDP-Fraktion bereits 2011 ins Verfahren eingebracht und heute zur Abstimmung gestellt.
In seiner Rede betonte der …