Home » Archiv nach Kategorie

Artikel in Aktuell

Witte (FDP): „Gegen leere Kitas: Erzieherberuf in den Fokus nehmen!“

Mittwoch, 22. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Witte (FDP): „Gegen leere Kitas: Erzieherberuf in den Fokus nehmen!“

FDP-Stadträtin Naomi-Pia Witte (FDP) zeigt sich wenig überrascht, dass in der neu errichteten Kita an der Alten Messe 140 Plätze unbesetzt bleiben müssen: „Immer wieder haben die Liberalen im Stadtrat in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass der Kitabau alleine nicht …

Morlok (FDP): „Tunnellösung Jahnallee verbessert ÖPNV in Leipziger Innenstadt. Ausbau der Nordtangente entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr“

Freitag, 17. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Tunnellösung Jahnallee verbessert ÖPNV in Leipziger Innenstadt. Ausbau der Nordtangente entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr“

Anlässlich der vom Verkehrs- und Tiefbauamt zur Prüfung vorgesehenen Verkehrsprojekte begrüßt FDP-Stadtrat Sven Morlok auch die angekündigte Betrachtung des Straßenbahntunnels unterhalb der Jahnallee und die Prüfung eines Straßentunnels entlang der Nordtangente von der Emil-Fuchs-Straße bis zur Berliner Straße:
„Die Tunnelführung der …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08018 „Amtsblatt in Wahlkampfzeiten“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Montag, 6. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08018 „Amtsblatt in Wahlkampfzeiten“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Sachverhalt:
In Wahlkampfzeiten wird zur Wahrung der Neutralitätspflicht die Rubrik „Fraktionen zur Sache“ im Leipziger Amtsblatt eingestellt.

In welchem Zeitraum ist die Neutralitätspflicht zu wahren?

Mit welcher Ausgabe in 2019 erschien vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 die Rubrik „Fraktionen zur …

René Hobusch (FDP): „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Freitag, 3. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für René Hobusch (FDP): „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Die Stadt Leipzig plant gemeinsam mit einem kommunalen Unternehmen die Entwicklung eines Baugebietes an der Rehbacher Straße. Für rund 270 Familien sollen dort Eigenheime entstehen. Die Stadt plant zur Familienförderung eine Bepunktung der Gebote. Hierbei soll ein Gebot pro Quadratmeter …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08034 „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Freitag, 3. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-08034 „Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße“

Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig plant gemeinsam mit einem kommunalen Unternehmen die Entwicklung eines Baugebietes an der Rehbacher Straße. Für rund 270 Familien sollen dort Eigenheime entstehen. Um einen zügigen Baustart zu gewährleisten, ist jedoch die rechtssichere Grundstücksvergabe ein wesentlicher Faktor. Die …

Hobusch (FDP): „Wir in Leipzig wollen keine Mauer errichten!“

Donnerstag, 2. Mai 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Wir in Leipzig wollen keine Mauer errichten!“

Zum heutigen Vorschlag der Freien Wähler, den Zuzug nach Leipzig begrenzen zu wollen, zeigt sich FDP-Stadtrat René Hobusch empört: „Vor 30 Jahren haben die Leipzigerinnen und Leipziger Mauern zum Einsturz gebracht. Deutschland, Sachsen und Leipzig braucht keine neuen Mauern – nicht …

Morlok (FDP): „365-Euro-Ticket ist ein Wahlkampftrick / Die Angst vor den Wählern ist wohl sehr groß / Der ÖPNV braucht dringend Investitionen und keine Subventionen“

Freitag, 26. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „365-Euro-Ticket ist ein Wahlkampftrick / Die Angst vor den Wählern ist wohl sehr groß / Der ÖPNV braucht dringend Investitionen und keine Subventionen“

Als billigen Wahlkampftrick bezeichnet FDP-Stadtrat Sven Morlok den Antrag von SPD und Linken zum 365-Euro-Ticket. Morlok: „Man verpackt das Ganze in einen netten Prüfauftrag und will dann den Wählern zwei Wochen vor der Stadtratswahl verkaufen, man habe die Einführung des …

Antrag: Ablehnung eines 365-Euro-Tickets

Freitag, 26. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Antrag: Ablehnung eines 365-Euro-Tickets

VI-A-07907 im Verfahren; eingereicht durch die FDP-Stadträte Morlok, Hobusch, Witte

Beschlussvorschlag:
 
Der Stadtrat bekennt sich zum Nachhaltigkeitsszenario als Planungsgrundlage für die Verkehrsprojekte in Leipzig. Er bekräftigt in diesem Zusammenhang seinen einstimmigen Beschluss vom September 2018 und lehnt die Einführung eines 365-Euro-Tickets ab.
 

Sachverhalt:
 
In …

Morlok (FDP): „Baubürgermeisterin Dubrau mimt die Ahnungslose“

Freitag, 19. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Baubürgermeisterin Dubrau mimt die Ahnungslose“

In ihrer Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freibeuter zu den Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets in der Ratsversammlung am 18. April 2019 zeigt sich Baubürgermeisterin Dubrau ahnungslos.
„Wir diskutieren die Einführung eines 365-Euro-Tickets und die zuständige Baubürgermeisterin gibt sich ahnungslos. …

Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-07905 „Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Donnerstag, 18. April 2019 | Kommentare deaktiviert für Anfrage an den Oberbürgermeister VI-F-07905 „Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets“ zur Beantwortung in der Ratsversammlung am 15. Mai 2019

Sachverhalt:
Anlässlich der Diskussion um die Einführung eines 365-Euro-Tickets fragen wir an:

Um welchen Betrag müsste sich der jährliche Zuschuss der Stadt an die LVV/LVB erhöhen, um die Einführung eines 365 Euro Tickets zu ermöglichen?

Gegenüber dem Zuschuss aus dem Haushalt 2019
Gegenüber dem …