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Artikel in Aktuell

Fortschreibung STEP Zentren

Donnerstag, 3. März 2022 | Kommentare deaktiviert für Fortschreibung STEP Zentren

Anfrage:
In der jüngeren Vergangenheit hat die Stadtverwaltung in verschiedenen Äußerungen auf Anfragen und Anträge im Stadtrat auf die Fortschreibung des STEP Zentren verwiesen. Die letzte Fortschreibung durch den Oberbürgermeister erfolgte 2016 mit Beschlussfassung des Stadtrates in 2017.
Hierzu fragen wir an:
1. …

WLAN und Internet im Neuen Rathaus

Donnerstag, 3. März 2022 | Kommentare deaktiviert für WLAN und Internet im Neuen Rathaus

Anfrage:
Mit der stadteigenen Tochter Lecos GmbH besteht ein Betriebsleistungsvertrag, der u. a. die Bereitstellung einer Internetverbindung per WLAN im Neuen Rathaus umfasst. Regelmäßig seit Dezember 2021 fiel im Neuen Rathaus das WLAN und/oder die Internetverbindung über WLAN, insbesondere für die …

Amtsblatt digitaler und ökologischer

Mittwoch, 16. Februar 2022 | Kommentare deaktiviert für Amtsblatt digitaler und ökologischer

Antrag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zugänglichkeit des Amtsblattes für alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und prüft bis zum 4. Quartal 2022 folgende Punkte:
1. Wie das Amtsblatt prominenter auf der Startseite der Stadt Leipzig beworben werden kann,
2. in welchem …

Matzke (FDP): “Digitaler und ökologischer – ein Amtsblatt nach Maß für alle Leipzigerinnen und Leipziger!”

Dienstag, 15. Februar 2022 | Kommentare deaktiviert für Matzke (FDP): “Digitaler und ökologischer – ein Amtsblatt nach Maß für alle Leipzigerinnen und Leipziger!”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt, den Oberbürgermeister zu beauftragen, die Zugänglichkeit des Amtsblatts für alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.
Mit dem Ziel, digitaler und ökologischer zu werden, soll ein prominenteres Bewerben des Amtsblatts auf der Startseite der …

Morlok (FDP): “Klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2038 führt zu erheblichen Baumaßnahmen im Straßennetz der Stadt”

Mittwoch, 9. Februar 2022 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): “Klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2038 führt zu erheblichen Baumaßnahmen im Straßennetz der Stadt”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat hat erhebliche Zweifel am Ziel Oberbürgermeister Jungs, bis 2038 bereits eine klimaneutrale Wärmeversorgung der Stadt Leipzig zu erreichen.
Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender, hält das Ziel des Oberbürgermeisters für unrealistisch: “Eine klimaneutrale Wärmeversorgung setzt den Ersatz …

Mit Fahrrad in die Tram

Samstag, 29. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Mit Fahrrad in die Tram

In einer fahrradfreundlichen Stadt sollte die Fahrradmitnahme in Straßenbahnen immer möglich sein. Nicht in Leipzig. Sind wir nicht fahrradfreundlich oder haben wir keinen fahrradfreundlichen Oberbürgermeister?
Für die kostenfreie Mitnahme der Fahrräder gibt es jetzt immerhin ein Modelprojekt. Aber auch wenn man …

Reinigung von Spielplätzen in der Stadt Leipzig

Freitag, 28. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Reinigung von Spielplätzen in der Stadt Leipzig

Anfrage:
Immer wieder finden Leipzigerinnen und Leipziger, Familien mit Kindern, Verunreinigungen an Spielplätzen im Stadtgebiet vor.
Daher fragen wir den Oberbürgermeister an:
1. Welche Verunreinigungen sammeln sich über den Tag und in den Nachtstunden an Spielplätzen an?
2. Verfolgt der Oberbürgermeister eine besondere Reinigungsstrategie?
3. …

Kfz-Adressänderung im Bürgerbüro

Freitag, 28. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Kfz-Adressänderung im Bürgerbüro

Anfrage
Mit Beschluss der Ratsversammlung am 13. Oktober 2021 wurde auf Initiative der Fraktion Freibeuter Leipzigerinnen und Leipzigern, die innerhalb der Stadt umziehen, ermöglicht, die Adressänderung bei der Meldebehörde und bei der Kfz-Zulassungsstelle in einem einzigen Behördengang beim Bürgerbüro erledigen zu …

Park-and-Ride am S-Bahnhof Wahren zur Entlastung der Parksituation am Haus Auensee

Donnerstag, 20. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Park-and-Ride am S-Bahnhof Wahren zur Entlastung der Parksituation am Haus Auensee

Anfrage
In der Ratsversammlung am 17. April 2019 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Fraktion Freibeuter die Prüfung zur Einrichtung eines Park-and-Ride-Platzes am S-Bahnhof Leipzig-Wahren. Dabei wurde auch beschlossen, dass der Oberbürgermeister Gespräche mit den Eigentümern der Flächen, die Deutsche Bahn …

Sirenen zur Katastrophenwarnung

Mittwoch, 19. Januar 2022 | Kommentare deaktiviert für Sirenen zur Katastrophenwarnung

[Antrag VII-A-06359-NF-02| Status: geändert beschlossen]

Beschluss (Verwaltungsstandpunkt):
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die aktuelle Warninfrastruktur in der Stadt Leipzig (einschließlich der Möglichkeiten von CB nach dessen Einführung) zu evaluieren. Dies soll auf der Basis der maßgeblichen Gefährdungsszenarien in der Stadt erfolgen. Dem Stadtrat …