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Artikel in Aktuell

Jährlicher Zustandsbericht

Samstag, 29. Mai 2010 | Kommentare deaktiviert für Jährlicher Zustandsbericht

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Die FDP-Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, zum jährlichen Haushalts- und Stellenplanentwurf einen Bericht über den baulichen und technischen Zustand von Kitas und Schulen vorzulegen.
Bei den Haushaltsplanungen soll der Stadtrat jeden einzelnen auszugebenden Euro auf den Prüfstand …

FDP-Antrag zur Änderung der Baumschutzsatzung im Stadtrat abgelehnt

Mittwoch, 21. April 2010 | Kommentare deaktiviert für FDP-Antrag zur Änderung der Baumschutzsatzung im Stadtrat abgelehnt

In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde der Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der kommunalen Baumschutzsatzung mit den Stimmen von Linke, SPD, Grünen und Bürgerfraktion abgelehnt. Für den Antrag stimmte neben der FDP auch die CDU.
Die FDP hatte beantrag Wohngrundstücke …

Veranstaltungsmanagement ist nicht Aufgabe des Leipziger Zoos

Mittwoch, 21. April 2010 | Kommentare deaktiviert für Veranstaltungsmanagement ist nicht Aufgabe des Leipziger Zoos
Kongresshalle am Zoo

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat in der heutigen Ratsversammlung die Vorlage zur Kongresshalle am Zoo abgelehnt. Dazu sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende REIK HESSELBARTH: „Der Zoo ist für Veranstaltungsmanagement in der geplante Form weder geschaffen noch geeignet und schon gar nicht …

Einstimmige Zustimmung zur juristischen Prüfung der CDO-Geschäfte: Weg ist alternativlos.

Donnerstag, 18. März 2010 | Kommentare deaktiviert für Einstimmige Zustimmung zur juristischen Prüfung der CDO-Geschäfte: Weg ist alternativlos.

Als „richtig“ und „alternativlos“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH das Vorgehen des Oberbürgermeisters in der Auseinandersetzung mit der UBS-Bank. Die FDP-Fraktion hatte in der Sondersitzung der Ratsversammlung am 17. März einstimmig für die Verwaltungsvorlage votiert.
„Die …

Kapitalausstattungsvereinbarung ist alternativlos

Donnerstag, 25. Februar 2010 | Kommentare deaktiviert für Kapitalausstattungsvereinbarung ist alternativlos

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute der Kapitalausstattungsvereinbarung zur Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der KWL zugestimmt.
In seiner Rede in der Ratsversammlung sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende REIK HESSELBARTH:
„Im Moment ist dieser Schritt alternativlos, um die LVV-Gruppe nicht zu gefährden. …