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Artikel in Aktuell

Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

Samstag, 17. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert für Hebesatz auf die Einkommensteuer statt ständig neue Abgaben

[von Sven Morlok, Stadtrat]
Zweitwohnungssteuer, Gästetaxe, Kulturförderabgabe, Beherbergungssteuer, ÖPNV-Abgabe, Bürgerticket usw. Die Ideen, dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen erscheinen unerschöpflich. Nur zielführend ist das alles nicht. Alle Abgaben sind mit einem hohen Erhebungsaufwand verbunden und bringen nur wenig …

Lizenzverweigerung gegenüber HCL war absehbar

Freitag, 2. Juni 2017 | Kommentare deaktiviert für Lizenzverweigerung gegenüber HCL war absehbar

Als „absehbar“ bezeichnet Stadträtin Naomi-Pia-Witte (Fraktion Freibeuter, parteilos) die dem HC Leipzig verweigerte Lizenz für die 1. Handball-Bundesliga. Damit steht das Team vor dem Zwangsabstieg in Liga 3.
„Das, was seitens des HCL als Sanierungskonzept verkauft wurde, war eher eine Luftnummer. …

Volle Kraft voraus!

Samstag, 20. Mai 2017 | Kommentare deaktiviert für Volle Kraft voraus!

[von René Hobusch, Fraktionsvorsitzender]
Anfang Mai 2017 hat sich die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat gegründet. Wir sind die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ute Elisabeth Gabelmann für die Piratenpartei, die parteilose Stadträtin Pia-Naomi Witte sowie die für die FDP in den Stadtrat gewählten …

Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Mittwoch, 3. Mai 2017 | Kommentare deaktiviert für Freibeuter im Leipziger Stadtrat

Die FDP-Stadträte René Hobusch und Sven Morlok haben sich mit Ute Elisabeth Gabelmann und Pia-Naomi Witte zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen. Zum Vorsitzenden der neuen Fraktion wurde René Hobusch gewählt. Seine Stellvertreterin ist Ute Elisabeth Gabelmann.
Schwerpunkte der politischen Arbeit werden die …

FDP für vier verkaufsoffene Sonntage

Mittwoch, 14. Dezember 2016 | Kommentare deaktiviert für FDP für vier verkaufsoffene Sonntage

Die FDP hat sich im Stadtrat für vier verkaufsoffene Sonntage für das 2017 eingesetzt und gegen einen Änderungsantrag der CDU gestimmt. Diese wollte, dass die Geschäfte am Sonntag in der DOK-Film Woche geschlossen bleiben.
Stadtrat Morlok verwies darauf, dass die Sonntagsöffnung …

FDP lehnt Erhöhung der Kita-Beiträge ab

Donnerstag, 17. November 2016 | Kommentare deaktiviert für FDP lehnt Erhöhung der Kita-Beiträge ab

Zur heutigen Entscheidung, die Elternbeiträge für die Kita-Betreuung im folgenden Jahr zu erhöhen erklärte FDP Stadtrat Sven Morlok:
“Wer sich einer Strukturdebatte bei der Hochkultur verweigert, darf den Eltern zur Deckung des Haushalts bei den Kita-Gebühren nicht tiefer in die Tasche …

Hobusch: “Schluss mit Kneifen, OBM Jung!”

Donnerstag, 17. November 2016 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: “Schluss mit Kneifen, OBM Jung!”

FDP Stadtrat René Hobusch hat Leipzigs OBM Burkhard Jung heute aufgefordert “bei der Kita-Platzversorgung der Leipzigerinnen und Leipzig Verantwortung zu übernehmen und nicht länger zu kneifen.”
Hintergrund war eine im Stadtrat gestellte Anfrage. Danach gab es seit 2013 in Leipzig 524 Klagen von Eltern im Zusammenhang …

Morlok: „Leipzig hat ein Ausgabenproblem“

Donnerstag, 17. November 2016 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „Leipzig hat ein Ausgabenproblem“

In seiner Haushaltsrede erinnert  FDP-Stadtrat Sven Morlok daran, wieder über strategische Fragen und Prioritäten zu diskutieren, statt uns im klein klein zu verlieren. Wenn die Zeiten gut wie lange nicht sind, dann gilt es jetzt, die Weichen für die Zukunft und …

Hobusch: Gemeinsames Handeln gegen politisch und extremistisch motivierte Gewalt dringend nötig

Mittwoch, 22. Juni 2016 | Kommentare deaktiviert für Hobusch: Gemeinsames Handeln gegen politisch und extremistisch motivierte Gewalt dringend nötig

Nach den erschreckenden politisch motivierten Gewalttaten im Dezember und im Januar in unserer Stadt hatten die FDP Stadträte eine aktuelle Stunde im Stadtrat initiiert und beantragt, ein geeignetes politisches Forum aus den Reihen des Stadtrates, der demokratischen Parteien Leipzigs, der …

Morlok: „Leipzigs Müllgebühren sind zu hoch“

Mittwoch, 22. Juni 2016 | Kommentare deaktiviert für Morlok: „Leipzigs Müllgebühren sind zu hoch“

Die Leipziger müssen bei den Müllgebühren deutlich tiefer in die Tasche greifen als Einwohner vergleichbarer Städte. Dies ist das Ergebnis einer Studie der IW Consult GmbH. Demnach landet Leipzig von den 100 größten deutschen Städten nur auf dem 79. Platz.
Es …