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Artikel in Aktuell

Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Airbnb: Dresden macht es Leipzig vor“

Donnerstag, 14. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Vereinbarung mit Airbnb: Dresden macht es Leipzig vor“

Die Fraktion Freibeuter begrüßt die zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Beherberungsportal Airbnb geschlossene Vereinbarung, wonach Airbnb die Beherbergungssteuer zusammen mit dem Übernachtungspreis vom Übernachtungsgast einzieht und an die Stadt abführt. Die Freibeuter hatten im November 2018 die Prüfung einer …

Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Dienstag, 12. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Betriebsführung als Ziel ist kulturpolitischer Offenbarungseid des Oberbürgermeisters“

Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung der Eigentümerziele für die städtischen Kultureigenbetriebe nimmt der Leipziger FDP-Stadtrat René Hobusch mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die „Betriebsführung des Eigenbetriebes“ nun vorrangiges Ziel sein soll:
„Betriebsführung als Ziel einer Oper oder eines Schauspiels zu fordern, …

Clubkultur

Samstag, 9. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Clubkultur

Vom drohenden Clubsterben ist immer wieder zu lesen. Grund sei der anhaltende Bauboom. Der zwingt manche Zwischennutzung auf alten Brachflächen, sich zu verändern. Einen neuen Platz in unserer Stadt zu finden. Doch kann denn Veränderung nicht auch Chance sein?
Sicher hat …

Morlok (FDP): „Verbot von Anlieferungen lässt weitere Kaufhäuser schließen“

Freitag, 8. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Morlok (FDP): „Verbot von Anlieferungen lässt weitere Kaufhäuser schließen“

Mit Verwunderung hat der im Leipziger Stadtrat für Wirtschaft und Arbeit zuständige Freidemokrat Sven Morlok die Äußerung von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal kommentiert, wonach eine mit Lieferfahrzeugen zugestellte Innenstadt nicht Rosenthals Zukunftsbild für Leipzig sei:
„Werden Anlieferungen in die Innenstadt verboten, werden …

Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

Mittwoch, 6. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren

Antrag zur Verweisung in die Gremien in der Ratsversammlung am 13. Februar 2019
 
Beschlussvorschlag:
Der OBM prüft, ob die Möglichkeit besteht, auf den ungenutzten Flächen am S-Bahnhof Leipzig-Wahren einen Park-and-Ride-Platz einzurichten. Der Oberbürgermeister nimmt dazu Gespräche mit dem Eigentümer der Flächen auf.
 
Sachverhalt:
Die …

Hobusch (FDP): „Urteil zu Kennzeichen-Scan bedeutet Nachsitzen in Sachsen“

Dienstag, 5. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Urteil zu Kennzeichen-Scan bedeutet Nachsitzen in Sachsen“

Als „Auftrag zum Nachsitzen“ bezeichnet der freidemokratische Leipziger Stadtrat René Hobusch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Kennzeichen-Scan. Das Gericht hatte die Praxis des Abgleichs von Kfz-Kennzeichen in drei Bundesländern als zumindest teilweise verfassungswidrig eingestuft.
„Für Leipzig und Sachsen kann das nur …

Hobusch (FDP): „Hört auf, Baustellen der Bahn zu sabotieren!“

Montag, 4. Februar 2019 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Hört auf, Baustellen der Bahn zu sabotieren!“

Als „völlig kontraproduktiv“ bezeichnet FDP-Stadtrat René Hobusch die Brandstiftungen gegen Fahrzeuge und Baumaschinen der Deutschen Bahn AG in Leipzig. Mutmaßlich stehen diese im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz am Black Triangle.
„Hört auf, Baustellen der Bahn zu sabotieren“, so Hobusch in einer …

Schnelle Hilfe – gute Hilfe

Samstag, 26. Januar 2019 | Kommentare deaktiviert für Schnelle Hilfe – gute Hilfe

Im Dezember 2018 wurde der Fachplan Wohnungsnotfallhilfe bis 2022 beschlossen. Damit wird den wachsenden Herausforderungen in der Wohnungsnotfallhilfe Rechnung getragen.  Allerdings nützt der beste Plan nichts, wenn es bei der Umsetzung in der Praxis hakt. Auch aus diesem Grund bedarf …

Hobusch (FDP): „Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

Montag, 17. Dezember 2018 | Kommentare deaktiviert für Hobusch (FDP): „Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

FDP-Stadtrat und Jurist René Hobusch begrüßt die nunmehr durch den Oberbürgermeister angekündigte Beratungsreife des Satzungsentwurfs zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung im Stadtrat: „Ich freue mich über die klare und zügige Information. Bei Gesetzen und auch Satzungen als gesetzesartige Regeln im Kommunalrecht …

Witte (FDP): „Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat nun ein Ende!“

Mittwoch, 12. Dezember 2018 | Kommentare deaktiviert für Witte (FDP): „Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat nun ein Ende!“

Die Stadtverwaltung wird auf Initiative der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat auf Kivan, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig, eine Tauschbörse für Kitaplätze einrichten. Danach sollen Eltern selbst aufeinander zugehen und einen Tausch initiieren …