Unsere Bilanz: Übersicht

Wir bewegen Leipzig ideologiefrei.

Wir brauchen Straßen in vernünftigem Zustand. Das schließt Fuß- und Radwege aber auch Gleise mit ein. Jeder Euro, den wir heute in den Erhalt stecken, erspart uns zehn für die Sanierung von Buckelpisten in ein paar Jahren. Wir stehen für einen Verkehrsmix, der sich an den tatsächlichen Nutzungsgewohnheiten orientiert. Wir werden die Bürger nicht zum Radfahrer oder Straßenbahnnutzer umerziehen, sondern wollen Positivanreize schaffen: Gut ausgebaute und – auch nachts – sichere Wege, Fahrradstellplätze und ein modernes, bedarfsgerechtes ÖPNV-Angebot wirken allemal besser als Autofahrverbote oder Parkschikanen.

 

Bilanz VerkehrUnsere Bilanz:

Statt Einzelfälle betrachten wir Verkehr ganzheitlich und haben schon früh die Weiterentwicklung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und Öffentlicher Raum (kurz: STEP Verkehr) als ganzheitliches Verkehrskonzept gefordert. Gleiches gilt für eine Prioritätenveränderung hin zu mehr finanziellen Mitteln für den Erhalt unserer Straßen und Wege. Insbesondere die Untersetzung von Förderprogrammen des Freistaates war uns dabei wichtig: Durch wenige eigene Mittel konnte die Stadt so einige Vorhaben mehr umsetzen. Die auch durch unsere Initiative bereitgestellten zusätzlichen Mittel sorgten darüber hinaus dafür, dass Gelder, die von anderen Kommunen nicht abgerufen wurden, nach Leipzig gelenkt werden konnten.

Voran gingen Anfragen unserer Fraktionen, die sowohl den Zustand der Leipziger Straßen als auch den Sanierungs- und Investitionsstau erstmalig öffentlich machten. Daraufhin begann eine breite Diskussion – nicht aufgrund gefühlter Straßenschäden, sondern auf Basis des in Schulnoten analysierten Zustandes und in Euro bezifferten Sanierungsstaus.

Auch in Zeiten knapper Kassen haben wir daher vorgeschlagen, das Deckenbau-programm fortzusetzen. Ebenfalls auf unsere Initiative geht die Erhöhung der Mittel für die Verbesserung der Fußwege zurück. Von ehemals nur 30.000 Euro pro Jahr steigerte sich der Betrag in zwei Haushaltsberatungen durch unsere Anträge auf 100.000 Euro. Heute liegt der Betrag noch deutlich höher – auch andere Fraktionen haben die Notwendigkeit erkannt.

Alles andere als notwendig betrachten wir einen forcierten Radwegebau, denn die Radwegebenutzungspflicht wurde von den Gerichten gekippt. Wir setzen stattdessen auf die Schaffung von Radfahrschutzstreifen – also Bereiche im Fahrbahnrand, die dem Radverkehr vorbehalten sind.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs haben wir eine Initiative für eine Potentialanalyse von Quartiersgaragen angestoßen. Der Bedarf wurde von anderen Fraktionen jedoch nicht gesehen. Dabei stünde für die Schaffung solcher Möglichkeiten sogar Geld aus der Stellplatzablöse zur Verfügung. Hier sagen wir: Der alte Stadtratsbeschluss, wonach mindestens 50% der Ablösebeträge in die Schaffung von Parkplätzen investiert werden muss, gilt. Eine Anfrage unserer Fraktion brachte jedoch ans Licht, dass dem in den letzten Jahren häufig nicht so war. Die Mittel wurden bspw. für den Bau von Wartehäuschen an Bus- und Straßenbahnhaltestellen genutzt.

Apropos Bus- und Straßenbahn: Die wohl wichtigste Initiative im Verkehrsbereich war der Stadtratsbeschluss zur Einführung flexibler Zeitkarten bei der LVB. Waren bis dato Monatskarten an den Kalendermonat gebunden, Wochenkarten von Montag bis Sonntag und Tageskarten von morgens früh bis in die Nacht gültig, so ist es heute kein Nachteil mehr, wenn die Karten später gekauft werden: Monatskarten beginnen, wann der Kunde es wünscht und sind dann 30 bzw. 31 Tage gültig. Bei Wochenkarten sind es sieben Tage und bei Tageskarten genau 24 Stunden. Unsere Überzeugung bleibt: Der Nahverkehr darf nicht immer nur teurer, er muss auch konsequent besser werden. Die größte Herausforderung bleibt dabei der Austausch der alten Tatra-Wagen.

Eine ebenfalls große Herausforderung ist der Umgang mit dem stark wachsenden Fernbusverkehr. Wir haben uns bereits als absehbar war, dass die Liberalisierung in diesem Bereich kommt, für einen Busbahnhof mit direkter Anbindung zum Hauptbahnhof ausgesprochen. Dabei blieben wir über mehrere Jahre. Eine Idee des Ökolöwen zur Schaffung eines Busbereiches im Bahnhofsgebäude über den Citytunnelgleisen begrüßen wir. Einen Antrag der Grünen, der in ergebnisoffen eine Bündelung am Hauptbahnhof fordert, unterstützen wir – weil wir ideologiefrei an der Sache entscheiden.

 

 

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