Unsere Bilanz: Übersicht

Wir wollen Kunst und Kultur eine solide Basis geben.

Leipzig gibt heute gemessen am Gesamthaushalt sehr viel Geld für die Kultur aus – zumindest für die großen Häuser. Weiter steigende Ausgaben für die städtischen Kulturbetriebe können wir uns nicht leisten. An Strukturveränderungen führt kein Weg vorbei. Aber eine Einschränkung der Angebotsvielfalt kommt für uns nicht infrage.

 

Bilanz KulturUnsere Bilanz:

Die wichtigste kulturpolitische Debatte in dieser Legislaturperiode war weitestgehend beendet, noch bevor sie richtig begonnen hatte: Die auf dem vom Oberbürgermeister beim Beratungsunternehmen Actori in Auftrag gegebene Szenarienanalyse für die Zukunft der städtischen Eigenbetriebe. Der OBM hatte allen Grund dafür, denn die großen Stadtratsfraktionen erklärten unisono, was alles mit ihnen nicht geht. Damit waren Mehrheiten für einzelne Szenarien nicht in Sicht. Gemeinsam mit der Grünenfraktion machten einzig wir Vorschläge, wo wir Einsparungen denkbar sind. So haben wir eine Verlagerung des Spielbetriebes der zur Oper gehörenden Musikalischen Komödie in Lindenau ans Stammhaus am Augustusplatz vorgeschlagen. Mittelfristig hätte so das Haupthaus besser ausgelastet und das Haus Dreilinden durch einen externen Dritten übernommen werden können. Für uns war eine Übernahme der Spielstätte durch die Freie Szene denkbar – als seit Jahren gesuchte Lösung für das sog. Theaterhaus West. In Eigenregie hätten die nichtstädtischen Einrichtungen das Haus entwickeln und zu einem echten Anker der Kultur in Lindenau machen können – inklusive Klebeeffekt.

Auch wenn wir mit unseren Vorschlägen im Stadtrat nicht erfolgreich waren, so haben wir dadurch die Diskussion über das Actori-Gutachten am Laufen gehalten – mit dem Erfolg, dass die Leipziger heute mehr denn je, die hohen Kulturausgaben kritisch hinterfragen.

Nachdrücklich eingesetzt haben wir uns gemeinsam mit allen anderen Fraktionen für die Festschreibung eines 5-Prozent-Anteils an den Kulturausgaben für die Freie Szene. Auch wenn es langsamer geht, als von vielen gewünscht und erwartet: “Fünf für Leipzig” kommt.

Ein besonderer Fokus lag auf einer stärkeren Ausrichtung der Kultur auf junge Menschen. Weil Kultur eben auch Bildung ist und weil man nicht früh genug damit beginnen kann, Menschen für Kultur und kulturelle Vielfalt zu interessieren.

Eine Besonderheit dieser Legislaturperiode war das Abwahlverfahren gegen den Kulturbürgermeister. Wir haben dieses unterstützt, weil der Amtsinhaber zu viele Herausforderungen nicht angegangen ist: Strukturreformen in den Eigenbetrieben, Zukunft des Naturkundemuseums, Wartelistenabbau in der Musikschule u.v.a.m.

Dennoch war für uns klar: Nachdem das Abwahlverfahren gescheitert war, musste der Amtsinhaber die Zuständigkeit für die Hochkultur zurückerhalten, die ihm vorher vom OBM entzogen wurde. Denn: Bürgermeister Faber wird als Kulturbürgermeister bezahlt, so dass es keinen Grund gibt, ihn aus seiner Verantwortung zu entlassen. Vielmehr ist es Aufgabe des Stadtrates wieder und wieder dafür zu sorgen, dass er seinen Aufgaben nachkommt.

 

 

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