Unsere Bilanz: Übersicht

Wir krempeln die Ärmel hoch für Leipzigs Kinder.

Kindertagesstätten und Schulbauten sind nicht nur gesetzliche Pflichtaufgabe, sondern sie sind das Fundament für die Bildung unserer Kinder. Die Frage nach ausreichenden Kitaplätzen ist nicht nur eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch eine Frage der Bildungsgerechtigkeit. Das gilt auch für Zahl und Zustand unserer Schulen.

 

Bilanz Schulen und KitasUnsere Bilanz:

Ausreichend Kitaplätze, eine faire Platzvergabe und Schulen in vernünftigem Zustand genießen die höchste Priorität bei unserer Arbeit im Stadtrat. Wir haben durch Anfragen zahlreiche Schieflagen, massive Verzögerungen bei Neubauten und nicht ausreichende Kitaplätze überhaupt erst öffentlich gemacht. Durch einen Antrag im Stadtrat informiert die Stadtverwaltung nun rechtskonform über die notwendige Bedarfsanmeldung bei Kitaplätzen – so wie sie im Sächsischen Kitagesetz geregelt ist.

Wir haben dafür gesorgt, dass aufgrund verzögerter Neubauvorhaben nicht genutzte Betriebskosten nicht einfach wieder im allgemeinen Haushalt versickern, sondern für die Planung weiterer und die Sanierung bestehender Gebäude genutzt werden.

Als erste Fraktion brachten wir einen Antrag in den Stadtrat ein, der einen Kurswechsel bei Kitaneubauten bedeutet hätte: Die von uns “Leipziger Generationenbau” genannte Idee sollte ein bausteinartiges Gestaltungsraster für Kitas und Schulen schaffen, so dass ähnlich eines Baukastens eine einfache Vorplanung mit ungefähren Kosten möglich geworden wäre. Gleichzeitig haben wir auf später veränderbare Grundrisse und Ausstattungen gesetzt. Denn: In einigen Jahren werden wir vielleicht weniger Kitas, dafür aber mehr Schulen benötigen. Und noch einige Jahre später hätte aus einer Schule eine Einrichtung für betreutes Wohnen werden können. Der Stadtrat hat sich jedoch nur zu einer stärkeren Standardisierung der Grundrisse bekannt.

Ebenfalls durch unsere Initiative wird nun regelmäßig eine Elternbefragung durchgeführt – zur Qualität des aktuellen Betreuungsangebotes, zu gewünschten Betreuungszeiten aber auch grundsätzlich zum Wunsch, ob eine Betreuung vor dem Eintritt ins Schulalter gewünscht von den Eltern gewünscht wird. So erhält die Stadtverwaltung endlich verlässlichere Daten, auf denen die Kitabedarfsplanung aufbauen kann.

Ein wichtiges Anliegen war uns darüber hinaus eine ausgewogene Essensversorgung in Kitas und Schulen. Ein entsprechender Antrag wurde vom Stadtrat beschlossen. Mit den nächsten Ausschreibungen ab Ende 2014 werden neue Kritierien berücksichtigt werden: regionale Zutaten, kurze Wege von der Küche in die Einrichtungen und überschaubare Warmhaltezeiten werden dabei eine gewichtigere Rolle spielen.

Ebenfalls eingesetzt haben wir uns für eine Mittelerhöhung bei der Unterhaltung von Spielplätzen. Gemeinsam mit anderen Fraktionen sind wir hier einen guten Schritt nach vorn gekommen, so dass viele Spielplätze heute in besserem Zustand sind als noch vor einigen Jahren.

Grundsätzlich: Prioritäten bedeuten immer auch Verzicht. Wenn uns Kitas und Schulen so wichtig sind, dann müssen wir auf andere Dinge verzichten. Daher haben wir uns gegen die Nutzung von Steuergeld für den Durchstich des Karl-Heine-Kanals und die Entwicklung eines Premium-Quartiers am Lindenauer Hafen entschieden. Nicht, weil wir dies nicht wollen, sondern weil uns andere Dinge wichtiger sind. So geht Prioritätensetzung. Nebenbei: Die Übertragung vieler Vorhaben auf private Dritte wird häufig nicht einmal geprüft. Bei der Errichtung von Kitabauten funktioniert dies – ohne Kritik aus dem Stadtrat.

 

 

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Die vollständige Bilanz finden Sie als PDF-Datei hier.