Home » Anträge, Beschlüsse

Transparente Gebühren und Entgelte

Donnerstag, 19. August 2010

Der Antrag wurde am 15.12.2010 mit den Stimmen aller Fraktionen in folgendem Wortlaut beschlossen:

[Beschluss-Nr.: RBV-600/10]

“Die Stadt Leipzig veröffentlicht alle Kalkulationen, die den durch Satzungen bzw. Entgeltordnungen beschlossenen Gebühren und Entgelten zugrunde liegen, ab dem 01.07.2011 im Ratsinformationssystem eRIS.”

Ursprünglicher Antragstext:

Die Stadt Leipzig legt alle Kalkulationen für Gebühren und Leistungsentgelte für von ihr eigenverantwortlich erbrachte oder von ihr bestellte Dienstleistungen auf der Internetseite leipzig.de einfach verständlich offen:

  • ab dem 01.01.2011 für alle ab dann oder danach geltenden neuen oder geänderten Gebühren
  • ab dem 01.07.2011 für alle bestehenden Gebühren

Dem Stadtrat ist die Gebührenkalkulation bereits in der Vorlage, mit der über die Gebühr entschieden wird, mitzuteilen.

Sofern die Stadt Leipzig für Dienstleistungen aufgrund von Bundes- oder Landesregelungen erbrachten Dienstleistungen Gebühren eigenverantwortlich festlegt, wird die Kalkulation analog veröffentlicht.

Tags: , ,