Home » Anträge, Beschlüsse

Nicht genutzte Kita-Betriebskosten sinnvoll nutzen

Mittwoch, 16. Mai 2012

[Beschluss-Nr. RBV-1344/12]

Die im Jahr 2012 durch verzögerte Eröffnung von in der Kita-Bedarfsplanung nicht genutzten Betriebskosten und andere mit der Verschiebung von Eröffnungen im Zusammenhang stehende Kosteneinsparung werden wie folgt noch im Haushaltsjahr 2012 umgeplant:

  • bis zu einer Million Euro für Kapazitätserweiterung innerhalb bestehender Kitas
  • den verbleibenden Betrag für die bauliche Unterhaltung von Kitas und Schulen, wobei hiervon bis zu 50% auch als Planungsmittel für Neubauten, Erweiterungen und Sanierungen von Kitas und Schulen genutzt werden können.

Sofern nötig unterbreitet der Oberbürgermeister dem Stadtrat bis zum 30.09.2012 einen Umsetzungsvorschlag. Andernfalls werden die Fachausschüsse

  • Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
  • Stadtentwicklung und Bau
  • Finanzen

spätestens bis zum gleichen Datum über die Umsetzung informiert.

Begründung:
In der Ratsversammlung am 16.05.2012 führte Bürgermeister Fabian aus, dass aufgrund von verzögerter Eröffnung geplanter Kitas zu Minderausgaben kommt. Da in den Bereichen Schule und Kita erheblicher Handlungsbedarf besteht, sollten die Mittel auch in diesen Bereichen eingesetzt werden. Kurzfristig ist dies bei der baulichen Unterhaltung möglich. Darüber hinaus muss die Planung neuer Einrichtung zügig vorangetrieben werden, wofür ebenfalls erhebliche Mittel nötig sind.

Tags: , ,