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Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

Freitag, 7. November 2014

[A-00665/14]

Betreff
Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister legt ab sofort vor dem Hintergrund einer beabsichtigten Mitgliedschaft der Stadt in einem Verein, Verband oder Netzwerk dem Stadtrat, neben dem anfallenden jährlichen Mitgliedsbeitrag, eine Sach- und Personalkostenschätzung im Zusammenhang mit der Pflege dieser Mitgliedschaft vor.
2. Eine ergänzte und aktualisierte Liste der Informationsvorlage V/2747 wird dem Stadtrat innerhalb des I. Quartals 2015 vorgelegt.

Begründung
Die Stadt Leipzig ist aus unterschiedlichen Gründen Mitglied in zahlreichen Verbänden, Vereinen und Netzwerken. Verfahrensgemäß werden dem Stadtrat regelmäßig Vorlagen zu Beitritten vorgelegt, die lediglich den Zweck und Nutzen des Beitritts sowie mit der Mitgliedschaft verbundenen Jahresgebühren darlegen. Mitgliedschaften generieren allerdings nur dann einen Mehrwert, wenn das entsprechende Personal der Stadt die Mitgliedschaft auch pflegt. Das bindet neben den Sachkosten auch Personalkosten, die die Stadt bisher in den Vorlagen zu beabsichtigten Beitritten nicht ausreichend transparent dargelegt hat.

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