Beschlussvorschlag:

Dem Verkehrs- und Tiefbauamt werden zusätzliche Mittel für Investitionen wie folgt bereitgestellt:

2017:  2 Mio. Euro               2018:  3 Mio. Euro

Von dem Erhöhungsbetrag sind jeweils mindestens 10 Prozent für zusätzliche Planungsleistungen zu verwenden.

 

Begründung:

Im Entwurf des Doppelhaushaltes sowie durch Beschlüsse des Stadtrates wurden unter anderem Investitionen in den Bereichen Schulen, Kitas, ÖPNV, Wohnungsbauförderung und Sport teilweise um mehr als 100 % erhöht. Das Investitionsbudget des VTA erhöht sich dagegen in den Jahren 2017 und 2018 nur um durchschnittlich 10% gegenüber dem Jahr 2016.

Zur Bewältigung der Herausforderungen einer wachsenden Stadt sowie angesichts des Zustandes der Verkehrsinfrastruktur müssen die Investitionen für Straßen, Rad- und Gehwege sowie Brücken wesentlich stärker erhöht werden.