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Informationen zum Zustand von Kitas und Schulen zu jeder Haushaltsberatung

Donnerstag, 11. März 2010

[Beschluss-Nr.: RBV-444/10]

  1. Mit der Vorlage eines jeden Haushaltsplanentwurfes legt der Oberbürgermeister ab dem Haushaltsplanentwurf 2012 einen jährlichen Bericht zum technischen und baulichen Zustand aller Kindertagesstätten und Schulen in Leipzig vor. Hierzu ist der Zustand eines jeden Gebäudes in einem Freitext zu beschreiben und auf Mängel hinzuweisen. Darüber hinaus sollen die Ergebnisse in einer skalierten und somit vergleichbaren Form angegeben werden. Weiter sind Schätzwerte zur Beseitigung der jeweiligen Mängel anzugeben.
  2. Der Oberbürgermeister legt gleichzeitig einen Vorschlag für eine Prioritätenliste für Sanierungen und Instandsetzungen vor, die im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, im Jugendhilfeausschuss sowie im Stadtrat beraten und von der Ratsversammlung zusammen mit dem Haushaltsplan beschlossen wird.

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