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Zustand der Leipziger Straßen

Mittwoch, 4. September 2013

[Anfrage V/F 941]

Der Straßenzustand in Leipzig wird von Bürgerinnen und Bürgern vielfach kritisiert. Bereits in der Vergangenheit hat unsere Fraktion dazu Anfragen gestellt (sh. V/A 80 und V/A 295).

Zur Ermittlung des Zustandes öffentlicher Straßen werden verschiedene Kriterien herangezogen. Innerhalb der Einteilung der Zustandswerte von 1 (sehr gut) bis 5 (sehr schlecht) werden verschiedene besondere Zustandswerte unterschieden: Ziel-/Abnahmewert (Note 1,5), Warnwert (Note 3,5), Schwellenwert (Note 4,5).

Wir fragen:

  1. Wie lang ist das Leipziger Straßennetz insgesamt?
  2. Wie viele Kilometer des Netzes werden mit einer Note oberhalb des Warnwertes (besser als 3,5) bewertet? Welchem Prozentsatz entspricht dies?
  3. Wie viele Kilometer des Netzes werden mit einer Note ab Warn- bis oberhalb Schwellenwert (3,5 bis 4,4) bewertet? Welchem Prozentsatz entspricht dies?
  4. Wie viele Kilometer des Netzes werden mit der Note ab Schwellenwert und darunter (4,5 und schlechter) bewertet? Welchem Prozentsatz entspricht dies?
  5.  Wie stellen sich die unter 2 bis 4 genannten Ergebnisse im Vergleich zu den anderen beiden kreisfreien sächsischen Städten Dresden und Chemnitz dar?
  6.  Mit welchem (ggf. geschätzten) Investitionsbedarf rechnet die Stadt Leipzig, um diejenigen Straßen, die heute mit dem Warnwert oder schlechter bewertet werden, instand zu setzen?
  7.  In welchem Umfang wären für eine grundlegende Verbesserung des Straßenzustandes (Warnwert oder schlechter) grundhafte Ausbauten nötig? In welchem Umfang ist damit zu rechnen, dass hierbei Straßenausbaubeiträge erhoben werden?

Die Antwort erfolgte durch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau.

 

 

Der Straßenzustand in Leipzig wird von Bürgerinnen und Bürgern vielfach kritisiert. Bereits in der Vergangenheit hat unsere Fraktion dazu Anfragen gestellt (sh. V/A 80 und V/A 295). Zur Ermittlung des Zustandes öffentlicher Straßen werden verschiedene Kriterien herangezogen. Innerhalb der Einteilung der Zustandswerte von 1 (sehr gut) bis 5 (sehr schlecht) werden verschiedene besondere Zustandswerte unterschieden: Ziel-/Abnahmewert (Note 1,5), Warnwert (Note 3,5), Schwellenwert (Note 4,5).

1.Wie lang ist das Leipziger Straßennetz insgesamt?

Das Straßennetz auf dem Gebiet der Stadt Leipzig besaß zum Stichtag 01.01.2013 eine Gesamtlänge von 1 733,628 km. In der Baulast der Stadt Leipzig befinden sich davon 1 674,476 km.

2.Wie viele Kilometer des Netzes werden mit einer Note oberhalb des Warnwertes (besser als 3,5) bewertet? Welchem Prozentsatz entspricht dies?

Im Dezember 2005 beschloss der Stadtrat (RBIV-481-05 vom 14.12.2005) die Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagements in Leipzig. Für die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik war die Erfassung des Infrastrukturvermögens der Stadt Leipzig notwendig.

Im Rahmen der Erfassung des Infrastrukturvermögens erfolgte im Zeitraum 2007 bis 2008 eine Zustandsbewertung des Leipziger Straßennetzes. Die Straßenzustandsbewertung erfolgte dabei gemäß dem Entwurf einer Bewertungsrichtlinie zur Erstellung der Eröffnungsbilanz (Stand 29.11.2008) des Freistaates Sachsen. Dabei wurden Stadt Leipzig Zustandsnoten von 1 (sehr gut) bis 6 (ungenügend) vergeben. Zwischenwerte sind gemäß der Bewertungsrichtlinie nicht vorgesehen.

 Nach der im Jahr 2008 abgeschlossenen Zustandsbewertung erfolgte keine erneute Zustandserfassung. Die regelmäßige Zustandsbewertung des Leipziger Straßennetzes wäre wünschenswert, wird im Hinblick auf die finanzielle Situation gegenwärtig jedoch nicht realisiert.

 Aus vorgenannten Gründen wird für die Beantwortung der Anfrage die Zustandsbewertung aus dem Jahr 2008 herangezogen. Die Gesamtlänge des Straßennetzes betrug zum Zeitpunkt der Zustandsbewertung 1 647 km.

 Da die vorliegende Zustandsbewertung 6 Zustandsnoten umfasst, wird hier die Länge des Straßennetzes angegeben, dessen Zustand besser als mit der Note 4 bewertet wurde. Besser als mit Note 4 wurden 1 043 km bewertet. Dies entspricht einem Prozentsatz von 63 %.

 3.Wie viele Kilometer des Netzes werden mit einer Note ab Warn- bis oberhalb Schwellenwert (3,5 bis 4,4) bewertet? Welchem Prozentsatz entspricht dies?

Da die vorliegende Zustandsbewertung 6 Zustandsnoten umfasst, wird hier die Länge des Straßennetzes angegeben, dessen Zustand mit der Note 4 bewertet wurde. Mit der Zustandsnote 4 wurden 372 km bewertet. Dies entspricht einem Prozentsatz von 23 %.

4.Wie viele Kilometer des Netzes werden mit der Note ab Schwellenwert und darunter (4,5 und schlechter) bewertet? Welchem Prozentsatz entspricht dies?

Da die vorliegende Zustandsbewertung 6 Zustandsnoten umfasst, wird hier die Länge des Straßennetzes angegeben, dessen Zustand mit den Noten 5 und 6 bewertet wurde. Mit den Zustandsnoten 5 und 6 wurden 232 km bewertet. Dies entspricht einem Prozentsatz von 14 %.

5.Wie stellen sich die unter 2 bis 4 genannten Ergebnisse im Vergleich zu den anderen beiden kreisfreien sächsischen Städten Dresden und Chemnitz dar?

Zwischen den beiden anderen beiden kreisfreien sächsischen Städten Dresden und Chemnitz sowie den anderen größeren sächsischen Städten wie Zwickau und Plauen finden Erfahrungsaustausche statt. Dabei werden in der Regel Grundsatzfragen und strukturelle Probleme erörtert.

Detaillierte Angaben zum Zustand des Straßennetzes der beiden sächsischen kreisfreien Städte Dresden und Chemnitz liegen in der Stadt Leipzig nicht vor. Ein direkter Vergleich ist daher nicht möglich. Wir werden die Anfrage weiterleiten.

6.Mit welchem (ggf. geschätzten) Investitionsbedarf rechnet die Stadt Leipzig, um diejenigen Straßen, die heute mit dem Warnwert oder schlechter bewertet werden, instand zu setzen?

Die in der Anfrage benannten Straßen mit Zustandsnote 4 bis 6 können in der Regel nicht mehr mit Instandsetzungsmaßnahmen, sondern nur mit Investitionen in ihrer Substanz gesichert bzw. verbessert werden.

Der Buchwert des Sachanlagevermögens (Stand 31.12.2012) bezüglich des Verkehrs- und Tiefbauamtes beträgt 1.185,20 Mio. €. Daraus ergibt sich eine jährliche Abschreibungshöhe von 57,5 Mio. €. Dem gegenüber steht laut Haushaltsplan 2013 eine Investitionssumme von 36,43 Mio. €. Die gegenwärtige Investitionsdeckung beträgt 63 %.

Um den Erhalt des Anlagevermögens zu sichern, müssten demnach jährlich mindestens Investitionen in Höhe der Abschreibung getätigt werden. Dabei würde jedoch lediglich der Erhalt des Straßennetzes gesichert werden. Eine Zustandsverbesserung könnte nur mit einem wesentlichen höheren Investitionsvolumen erreicht werden.

 Zudem resultieren aus dem fortschreitenden Substanzverlust erhöhte Aufwendungen in der Unterhaltung der öffentlichen Verkehrsanlagen. Diesbezüglich wird auf die Informationsvorlagen zum Thema Straßen- und Brückenunterhaltung unter den Titeln „Ergänzung zum Bericht der Mittelanmeldung für den Verwaltungshaushalt 2007 und die Folgejahre, hier: Straßenunterhaltung, Pflege des Verkehrsgrüns und Brückenunterhaltung sowie Unterhaltung von Verkehrssicherungsanlagen, Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen“ (DSIV/ 2016) und „Information zum Einsatz der Mittel aus dem Verwaltungshaushalt für die Straßenunterhaltung und die Unterhaltung von Verkehrssicherungsanlagen 2009“ (Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache Nr. V/133) verwiesen. Darin wurde die derzeitige finanzielle Situation im Bereich der Unterhaltung ausführlich dargelegt.

 7.In welchem Umfang wären für eine grundlegende Verbesserung des Straßenzustandes (Warnwert oder schlechter) grundhafte Ausbauten nötig? In welchem Umfang ist damit zu rechnen, dass hierbei Straßenausbaubeiträge erhoben werden?

Die Straßen mit den Zustandsnoten 4 bis 6 sind substanziell derart geschädigt bzw. verschlissen, so dass ein grundhafter Ausbau der Straßen notwendig ist. Beim grundhaften Ausbau zur Verbesserung des Straßenzustandes werden gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig grundsätzlich Beiträge festgesetzt und erhoben. Der Anteil des Beitragspflichtigen an den umlagefähigen Kosten beträgt bei Hauptverkehrsstraßen 25 %, bei Haupterschließungsstraßen 50 % und bei Anliegerstraßen 75 %.

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