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Verkehrsüberwachung in Leipzig

Mittwoch, 7. März 2012

[Anfrage V/F 554]

Nach der jüngsten Medienberichterstattung zu den Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung für die Stadt Leipzig fragen wir:

  1. Welche räumlichen Schwerpunkte für die Überwachung des ruhenden Verkehrs gibt es?
  2. Wie häufig wurden die fest installierten Verkehrsüberwachungsanlagen im Jahr 2011 jeweils ausgelöst?
  3. Nach welchem Prinzip werden die 17 Innenteile auf die 30 installierten Rotlichtüberwachungsanlagen sowie die fünf Innenteile auf die sieben Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen verteilt? An wie vielen Tagen waren die jeweiligen stationären Verkehrsüberwachungsanlagen im Jahr 2011 mit Innenteilen bestückt und somit funktionsfähig?
  4. An wie vielen Tagen im Jahr 2011 waren mobile Radarwagen im Einsatz? Wie viele Einsatztage (wenn an einem Tag drei Wagen im Einsatz waren, entspricht dies drei Einsatztagen) gab es insgesamt?
  5. Wie hoch ist der – ggf. geschätzte – prozentuale Anteil der mobilen Verkehrsüberwachung im Umkreis von 50 Metern um Betreuungseinrichtungen wie Schulen, Kitas, Jugendtreffs, Seniorenheime etc. an der gesamten mobilen Verkehrsüberwachung?

Die Anfrage wurde zur Ratsversammlung am 21.03.2012 schriftlich beantwortet.

Antwort:

1. Welche räumlichen Schwerpunkte für die Überwachung des ruhenden Verkehrs gibt es?

Die kommunale Verkehrsüberwachung (sowohl im ruhenden als auch im fließenden Verkehr) erstreckt sind in Leipzig auf das gesamte Stadtgebiet.
Das Sachgebiet Ruhender Verkehr ist in fünf dezentral untergebrachte Dienstgruppen untergliedert, deren Kontrollgebiete unterschiedlich groß (Anlage 1) sind. Zurzeit ergeben sich zwar territoriale Schwerpunkte, die aber durchaus nicht statisch anzusehen sind:

DG Mitte – Stadtzentrum, Innere Westvorstadt, gesamtes Kontrollgebiet

DG Ost – Hauptbahnhof Ostseite – Busbahnhof, Querstraße, Schützenstraße, Delitzscher Straße, Eisenbahnstraße, Dresdner Straße, Gorkistraße, Parkplatz Paunsdorfcenter (Feuerwehrzufahrten und Behindertenparkplätze), Wohngebiete Schönefeld und Paunsdorf (im Zusammenhang mit der Gewährleistung der Sicherheit auf Schulwegen)

DG Nord – Bewohnerparkregelung Innere Nordvorstadt, Umfeld des Leipziger Zoos, Waldstraßenviertel, Zentralstadion und ARENA Leipzig im Zusammenhang mit Veranstaltungen, Jahnallee zwischen Ranstädter Steinweg und Waldplatz, Gohliser Straße, Berliner Straße, Erich-Weinert-Straße, Nordplatz

DG West – Lindenauer Markt, Karl-Heine-Straße, Zschochersche Straße, Angerstraße, Erich-Köhn-Straße, Georg-Schwarz-Straße, Merseburger Straße, Hans-Driesch-Straße, Cottaweg (bei Veranstaltungen im Zentralstadion, Festwiese oder beim Messegelände), Könneritzstraße, Antonienstraße, Karl-Tauchnitz-Straße, Schomburgkstraße, Arthur-Nagel-Straße, ZEG Kulkwitzer See (in den Sommermonaten während der Badesaison), Cospudener See (z. B. Ritter-Pflugk-Straße, Lauerscher Weg während der Sommermonate)

DG Süd – Musikviertel (Bewohnerparken), Liebigstraße (Universitätsklinikum), Karl-Liebknecht-Straße, Bernhard-Göring-Straße, Richard-Lehmann-Straße, Bornaische Straße, Zwickauer Straße, Täubchenweg, Zweinaundorfer Straße, Peterssteinweg, Münzgasse, Triftweg, Martinstraße, Arthur-Hoffmann-Straße, Kurt-Eisner-Straße, August-Bebel-Straße, Riebeckstraße, Ostplatz, Johannisallee

2. Wie häufig wurden die fest installierten Verkehrsüberwachungsanlagen im Jahr 2011 jeweils ausgelöst?

 
Eine Statistik der reinen Auslösungen an stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen wird nicht geführt. Die Angabe kann auch nicht mit zumutbarem Verwaltungsaufwand ermittelt werden. Sie ist jedenfalls – wie an den Rotlichtüberwachungsanlagen – höher als die letztendliche Anzahl verwertbarer Anzeigen und müsste durch Sichtung sämtlicher Überwachungsfilme bzw. Digitaldateien des Jahres 2011 nachträglich ausgezählt werden.
Die Fallauslösungen an den Rotlichtüberwachungsanlagen sind in der Anlage 2 dargestellt.

3. Nach welchem Prinzip waren die 17 Innenteile auf die 30 installierten Rotlichtüberwachungsanlagen sowie die fünf Innenteile auf die sieben Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen verteilt? An wie vielen Tagen waren die jeweiligen stationären Verkehrsüberwachungsanlagen im Jahr 2011 mit Innenteilen bestückt und somit funktionsfähig?

 
Ein fester Wechselturnus der Messgeräte ist nicht festgelegt. Dieser richtet sich nach den
technischen Voraussetzungen, nach der Verkehrslage und dem beobachteten Verkehrsverhalten bzw. Unfallgeschehen am jeweiligen Standort.
Rotlichtüberwachungsgeräte

Die Messzeit der einzelnen Anlagen ist mit in Tabelle 1 enthalten.
Der Austausch der Rotlichtüberwachungsgeräte in den stationären Anlagen ist im Zusammenhang mit den Gegebenheiten der einzelnen Lichtsignalanlagen stark eingeschränkt. Unterschieden wird hierbei zwischen Anlagen mit einer Betriebsspannung von 220 V und 40 V sowie Vierkanalanlagen bei denen das Außengehäuse der Überwachungsanlage gedreht werden kann.
Von den 17 Rotlichtüberwachungsgeräten stehen 2 Vierkanalgeräte (Wendeanlage) für 3
Standorte, 3 Rotlichtgeräte mit 40 V für 6 Standorte und 12 Geräte mit 220 V für 22 Standorte zur Verfügung.
Auf Grund von Straßenbaumaßnahmen sowie damit zusammenhängenden Umleitungen stehen sehr selten alle Rotlichtüberwachungsanlagen zur Verfügung. So war und ist zum Beispiel die Anlage an der Kreuzung Eutritzscher Str. / Roscherstraße wegen Installation einer temporären LSA mehrere Wochen nicht in Betrieb, die Anlagen Antonienstraße/Brünner Straße und Bornaische Straße/Siegfriedstraße wurden ebenfalls im Jahr 2011 nicht betrieben.
Die verwendeten Objektive der Digitalkameras richten sich nach der Größe der Kreuzungen bzw. dem Abstand des Überwachungsmastes zur Haltelinie. Die am Rotlichtüberwachungsgerät befindlichen Objektive schränken damit den Einsatz an bestimmten Überwachungsanlagen ein.
Die vorhandene begrenzte Anzahl an Ersatzobjektiven lässt einen unbegrenzten Austausch der Innenteile nicht zu.

Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
Bei den stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen beziehen sich die Einschränkungen im Bezug auf den flexiblen Wechsel der Innenteile vor allem auf den sich ständig verändernden Fahrbahnzustand/Fahrbahnbelag. Die Anlagen können nicht betrieben werden, wenn die erforderlichen Eich- und Messbedingungen nicht erfüllt sind. Ein weiterer Aspekt sind Vandalismusschäden in unterschiedlichster Form. Bis zur Instandsetzung der Anlage ist der Austausch der Innenteile ebenfalls eingeschränkt.
Die Messzeiten im Jahr 2011 an den einzelnen Standorten enthält Tabelle 2.

4. An wie vielen Tagen im Jahr 2011 waren mobile Radarwagen im Einsatz? Wie viele Einsatztage (wenn an einem Tag drei Wagen im Einsatz waren, entspricht dies drei Einsatztagen) gab es insgesamt?

 
Die Geschwindigkeitsüberwachung mittels Radarwagen findet in Leipzig an allen Werktagen und im Schichtbetrieb statt, sofern es die Witterungsbedingungen erlauben, das Personal und die erforderliche Mess-Technik zur Verfügung stehen. Bei Vollauslastung der Kapazitäten würden pro Woche maximal 52 Messeinsätze durchgeführt. Im Jahr 2011 wurden insgesamt 2192 Schichten absolviert.

5. Wie hoch ist der – ggf. geschätzte – prozentuale Anteil der mobilen
Verkehrsüberwachung im Umkreis von 50 Metern um Betreuungseinrichtungen wie Schulen, Kitas, Jugendtreffs, Seniorenheimen etc. an der mobilen Verkehrsüberwachung?

 
In Leipzig existieren ca. 900 Messstandorte für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung, die aus unterschiedlichen Gründen ausgewählt wurden und in teilweise sehr stark abweichenden Zeitabschnitten genutzt werden. Um die Frage beantworten zu können, wäre jede einzelne Messstelle auf deren damaligen Einrichtungsgrund, die aktuelle Straßensituation, die ursprüngliche Tageseinsatzplanung und schließlich tatsächlich durchgeführten Messungen im Jahr 2011 abzugleichen.
Dies ist nicht leistbar, denn die benötigten Daten liegen überwiegend nicht in elektronischer Form vor.
Die gewünschte – in einem Zahlenwert ausgedrückte – Beantwortung der Frage wird zudem keinen Aufschluss über Zweckmäßigkeit der Verkehrsüberwachungsmaßnahmen in Leipzig liefern. Das Vorhandensein einer öffentlichen Einrichtung oder sonstigen schutzwürdigen Anlage ist nicht alleinige Voraussetzung für Verkehrsüberwachungsmaßnahmen. Vielmehr gewinnen Präventivkontrollen aus Lärmschutzgründen und in Wohn- und Siedlungsgebieten an Bedeutung.
Vorrang bei der Einsatzplanung haben neben den beschriebenen schutzwürdigen Bereichen im Umfeld von öffentlichen Einrichtungen und Erholungsanlagen nach wie vor Straßenabschnitte, in den erwiesener Maßen häufig die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit überschritten wird.

Die Tabellen finden sie im PDF-Format hier: Download-Link

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