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Umsetzung der Kitabedarfsplanung 2014

Donnerstag, 30. Januar 2014

[Anfrage V/F 1066]

Ende 2013 hat der Stadtrat die Kitabedarfsplanung für das Jahr 2014 beschlossen. Die FDP-Fraktion wies darauf hin, dass die geplanten Daten für Neueröffnungen teils nicht haltbar seien, weil der entsprechende Baufortschritt nicht erkennbar sei.

Hierzu fragen wir:

  1. Welche Einrichtungen werden nicht zum dem Stadtrat für seine Beschlussfassung genannten Termin oder nicht in dem dem Stadtrat genannten Platzumfang fertiggestellt? Wann wurden die voraussichtlichen neuen Fertigstellungstermine der Stadtverwaltung jeweils bekannt?

Antwort des Dezernates Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule:  “Die Verwaltung erstellt jeweils zum 10. des Monats einen monatlichen Statusbericht zu den geplanten Kitabaumaßnahmen, welcher die aktuellen Fertigstellungstermine enthält. Der Bericht wird auch an den Jugendhilfeausschuss ausgereicht. Gegenwärtig prüft die
Verwaltung mit den Investoren noch einmal detailliert die Plausibilität der vorgesehenen
Fertigstellungstermine. Über den aktualisierten Stand wird das nächste Mal im März
informiert.”

  1. Kann davon ausgegangen werden, dass der Austausch der Angaben über die Fertigstellung auf leipzig.de wieder ähnlich lange dauert, wie die Aktualisierung der Rechtsgrundlage für den Rechtsanspruch oder geht der Austausch der hinterlegten PDF-Datei schneller als die mehr als vier Monate, die die Stadtverwaltung benötigte um den Hinweis auf den seit 1.8.2013 nicht mehr gültigen § 24a SGB VIII im Online-Kitaportal zu entfernen?

Antwort des Dezernates Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: “Die Veröffentlichung der geplanten Kitabaumaßnahmen unter www.leipzig.de wurde an den Berichtsmodus angepasst und wird ab sofort monatlich aktualisiert.”