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Öffnungszeiten von Kindertagesstätten in Leipzig

Donnerstag, 25. März 2010

[Anfrage Nr.: V/F 105]

  1. Was sind die gewöhnlichen Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Horten in der Stadt Leipzig?
  2. Gibt es Kindertagesstätten und Horte, die über die unter Frage 1 genannten gewöhnlichen Öffnungszeiten hinaus geöffnet sind? Wenn ja, wann haben diese geöffnetund wie groß ist deren Anteil?
  3. In welchem Umfang hält der Oberbürgermeister Öffnungszeiten in den frühen Morgen- und späten Abendstunden an Leipziger Kindertagesstätten und Horten grundsätzlich für
    sinnvoll? In welcher Größenordnung wäre dies tatsächlich umsetzbar und mit welchen Kosten ist dabei zu rechnen?

Antwort (Auszug aus dem Protokoll der Ratsversammlung am 21.04.2010):

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian antwortet, nach § 5 des Sächsischen Kindertagesstättengesetzes seien Kitas unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Erziehungsberechtigten zu öffnen. Die Öffnungszeiten seien mit dem Elternrat abzustimmen. Auf dieser Grundlage hätten die Kindertageseinrichtungen in Leipzig in der Regel zwischen 6:00 Uhr und 17:00 oder 18:00 Uhr geöffnet. Von den kommunalen Horten würden in der Regel Öffnungszeiten zwischen 6:00 Uhr und 17:00 Uhr angeboten. Die Frühbetreuung ende mit Beginn der ersten Unterrichtsstunde der Schule. Der Hort beginne nach dem regulären Unterrichtsende der einzelnen Klassen. Sofern Eltern aufgrund ihrer Berufstätigkeit eine Verlängerung der Öffnungszeiten benötigen und diese beantragt haben, werde in kommunalen Horten eine Betreuung bis maximal 18:00 Uhr für die Dauer eines Schuljahres gewährleistet.

Derzeit würden von drei Kindertagesstätten in freier Trägerschaft Öffnungszeiten nach 18:00 Uhr angeboten. Im Schuljahr 2009/2010 hätten vier kommunale Horte eine erweiterte Öffnungszeit bis 17:30 Uhr und eine Einrichtung bis 18:00 Uhr.

Öffnungszeiten vor 6:00 Uhr und nach 18:00 Uhr würden kaum nachgefragt. Die Eltern sorgten in der Regel für die Betreuung im eigenen Haushalt oder durch zusätzliche Kindertagespflege. Eine Kostenrechnung für verlängerte Öffnungszeiten sei aus diesem Grund bisher noch nicht erfolgt. Für die Erleichterung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf seien auch tragfähige Modelle von Arbeitgeberseite gefragt, wie zum Beispiel flexible und familienverträgliche Arbeitszeitregelungen.

Stadträtin Dr. Jennicke (DIE LINKE) fragt, ob Bürgermeister Prof. Dr. Fabian ihr recht geben würde, wenn sie sage, dass verlängerte Öffnungszeiten in Kindertagesstätten maßgeblich von einem verbesserten Personalschlüssel abhängig seien, dessen Festlegung in der Verantwortung der Landesregierung liege.

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian meint, dies sei nicht das Entscheidende. Beispielsweise seien im Krankenhaus „St. Georg“ auf Nachfrage Öffnungszeiten bis 20:00 Uhr möglich. Im Jahr 2009 sei diese Möglichkeit dreimal bis 18:30 Uhr genutzt worden. Diese Diskussion werde bekanntlich in Leipzig seit vielen Jahren geführt. Es habe in der Zwischenzeit auch ein Modellprojekt gegeben, dessen Ergebnis gezeigt habe, dass die Nachfrage erheblich geringer sei, als immer wieder vermutet werde.

Auf die erneute Nachfrage von Stadträtin Dr. Jennicke (DIE LINKE), ob es nicht trotzdem am Personalschlüssel liege, denn dann müsse man die Kernbetreuungszeit strecken und könne somit weniger Kinder betreuen, antwortet Bürgermeister Prof. Dr. Fabian, die Frage sei, ob dies sinnvoll sei.

Stadtrat Hobusch (FDP) merkt an, was den Personalschlüssel anbelangt, solle man erst einmal den gesetzlich festgehaltenen Personalschlüssel erreichen. Schon während der Großen Koalition in Sachsen habe es dafür Geld gegeben, das in vielen Kommunen anderswo versickert und nicht dort angekommen sei, wo es hin sollte.

Stadtrat Hobusch (FDP) fragt, ob die FDP-Fraktion das Ergebnis des Modellprojektes in Papierform erhalten könne und woran es liege, dass Angebote vor 6:00 Uhr und nach 18:00 Uhr nicht nachgefragt würden, ob die Ursache also sei, dass das Angebot durch privates Engagement der Eltern anderweitig abgedeckt werde, oder ob das Angebot nicht vorhanden sei und die Eltern darauf angewiesen seien, das Problem anderweitig zu regeln.

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian antwortet, er gehe davon aus, dass die meisten Eltern keinen Bedarf an erheblich verlängerten Öffnungszeiten hätten. Es gebe gut funktionierende soziale Netzwerke von Eltern, die sich wechselseitig unterstützen. Dies halte er auch für richtig und sinnvoll.

Stadträtin Dr. Kästner (SPD)
erkundigt sich nach der neuen Kita „Mini-Universum“ am Uniklinikum und äußert, sie habe gedacht, diese Kita sei deswegen eingerichtet worden, um Schichtdienst abzudecken. Es gehe ja nicht darum, die Kinder auf die Woche oder auf den Monat bezogen länger abzuschieben, sondern darum, das Ganze flexibel zu gestalten.

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian antwortet, diese Kita habe eine Öffnungszeit montags bis freitags von 5:30 Uhr bis 19:00 Uhr.

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